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kelsen

KELSEN

Hans Kelsen

1881-1973
JURIST
- wies auf die VERWANDTSCHAFT von JURISPRUDENZ und THEOLOGIE hin
- seiner rechtsstaatlichen Identifikation von Staats- und RECHTSORDNUNG liegt eine METAPHYSIK zugrunde, die Naturgesetzlichkeit und normative Gesetzlichkeit identifiziert → Primat des naturwissenschaftlichen Denkens führt zur DEMOKRATIE Hobbesscher Konvenienz
- verwirft alle Willkür und sucht jede Ausnahme, AUSNAHMEZUSTAND mit Dezisionsproblematik, in den Bereich menschlichen Geistes zu verweisen → Gesetze sollen eindämmen
- verkennt die Problematik, daß sich ein scholastischer Substanzbegriff wie bei Hobbes oder KANT nicht auf die Ausübung des Rechts übertragen läßt
- die Demokratie ist ihm ein RELATIVISMUS, quasi das kleinere ÜBEL, eine wunderbefreite und ganz auf die RATIO gestellte WISSENSCHAFTLICHKEIT menschlichen Zusammenlebens

Vom Wesen und Wert der Demokratie

1928
Prämisse: die Stellung zu absoluten Wahrheiten und Werten bildet die Scheidewand zwischen AUTOKRATIE und DEMOKRATIE, denn der GLAUBE an absolute Wahrheiten schafft die VORAUSSETZUNG für eine metaphysische und insbesondere religiös-mythische WELTANSCHAUUNG, wohingegen der Relativismus die einzige MÖGLICHKEIT abgebe, erreichbare und jederzeit durch andere, neuere Erkenntnisse auszulösen, was zur Weltanschauung des KRITIZISMUS und POSITIVISMUS führe
Folgerung:
Autokratie: bedarf der Metaphysik und der absolutistischen Weltanschauung
Demokratie: bedarf des Relativismus, da sie andere Meinungen als die der Mehrheit anerkenne und in den Grund- und Freiheitsrechten sowie durch das PRINZIP der PROPORTIONALITÄT schütze

Problem der Identität von Führern und Geführten

- Auseinandersetzung mit Carl Schmitt
- ARGUMENT gegen Schmitt: das Problem der IDENTITÄT ist letztlich ein juristischer Tatbestand, eine Einheit der das Verhalten der normunterworfenen Menschen regelnden staatlichen Rechtsordnung
- der MENSCH gehört in seinem gesamten seelischen und körperlichen LEBEN niemals vollständig zur GEMEINSCHAFT, erst recht nicht zum STAAT → der Mensch ist nur als OBJEKT der HERRSCHAFT in konstruierter Einheit denkbar
- umgekehrt können aus den unterschiedlichsten Gründen nicht alle Subjekte an der Herrschaft bzw. staatlichen ORDNUNG beteiligt sein noch werden
- die großteils urteilslose Menge folgt vertrauensvoll ihren Führern, die verschiedene Parteien, die Basis der Demokratie, anführen, wodurch sich die isolierten Einzelwesen in der politisierten Gemeinschaft integrieren
- die Parlamentarier sind unabhängig und nicht an ihr Mandat gebunden: REPRÄSENTATION ist FIKTION
- die Stärkung des Volkswillens kann durch Volksabstimmungen (Referenden) bewerkstelligt werden

kelsen.txt · Zuletzt geändert: 2023/12/12 07:50 von Robert-Christian Knorr