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lasker

LASKER

Eduard Lasker

1829-84
jüdischer POLITIKER
- vertrat im /wesenorddeutschen Reichstag eine gegen den Entwurf der verbündeten Regierungen sich aussprechende Position
- glaubte, daß die bescheidene Selbstbenennung /wesenorddeutscher Bund
Etikettenschwindel sei, daß es nur an der künftigen REGIERUNG läge, inwiefern sie die Flottenbaupolitik forciere, um unter einer einheitlichen Flagge deutsche Schiffe an alle Küsten der WELT zu tragen
- nannte eine moralische Schutzpflicht des Nordens für den Süden und kiritisierte den Verzicht auf deutsche Gebiete im Entwurf → wie ROHDEN; positioniert sich damit gegen MIQUEL
- wollte nicht in die ZUKUNFT auf den fernen Tag schauen und dafür Vorsorge treffen, an dem die Deutsch-Österreicher herrenlos geworden sein würden, nur soviel: es wäre gut, sich mit ÖSTERREICH auf internationaler Basis vertraglich zu binden
- beschrieb den Entwurf als aus der WURZEL der Bundeskriegsverfassung stammenden, was aber auch dreierlei bedeutet:

  1. Vermehrung der Volkskraft;
  2. Vermehrung der WEHRKRAFT und
  3. Förderung der allgemeinen Wohlfahrt

- kritisierte das Fehlen einer [dem Parlament] verantwortlichen Regierung im Entwurf; allerdings ist eine strikte Trennung zwichen Legislative und Exekutive formuliert
- kritisierte das Fehlen einer gerechten Auswuchtung der zu verteilenden Lasten: der Kern der staatsbürgerlichen PFLICHT ist die WEHRPFLICHT, die aber in dem Entwurf allein dem Bundesfeldherrn (dem preußischen König) obliegt, nicht aber einem GESETZ
- kritisierte das Fehlen von Befugnissen des Reichstages im Entwurf, z.B. das der INTERPELLATION, das Petitionsrecht
- die größte KRITIK richtete sich gegen die Mängel der Finanzverwaltung, die ein Ungleichgewicht der Einnahmenseite festschreiben wollte und von jedem Bündnispartner 50% an den Bund abführen sollte → Lasker war ein Politiker der Zentralisation, der Machtbündelung im Parlament, in einer Machtzentrale, nicht aber der Föderation
- erkannte, daß der Entwurf zu einem ständigen Kampf des Reichstags um mehr Macht führen würde → verkannte, daß damit ein typisch deutscher Charakterzug politisch manifestiert würde, der Kampf als Daseinsbewältigung begreift und den Kompromiß immer findet, wo er zu finden ist
- erklärte, daß sein Antrag zum § 4 keineswegs die Absicht habe, die Grundrechte durch Beschlußfassung des Reichstages außer KRAFT zu setzen, also Gesetze schaffen zu dürfen, die die Verfassung resp. die Grundrechte aushebeln, die zwar von der MEHRHEIT in die Verfassung aufzunehmen abgelehnt worden war, derentwillen jedoch der Reichstag sich nicht die MÖGLICHKEIT verschließen lassen sollte, diese doch irgendwie in der Verfassung zu verankern, denn das verbriefte Recht auf Grundrechte schüfe auch Sicherheit im Handel und schaffen den einzelnen Völkern im Bund ein Maß unentziehbarer Freiheit
- stellte einen Zusammenhang zwischen Wachstum und FREIHEIT her und nannte den Bevölkerungszuwachs für Berlin: 5724 für die Jahre der Reaktion (1852-55) unter Hinckeldey gegenüber 70465 (1861-64) unter der milderen des Grafen Schwerin
- erklärte gegenüber den Ansichten seines Vorredners, des Abgeordneten Adolph Weber, daß die KRAFT des Gesetzes nur auf alle oder auf keinen wirke, also auch die Minister entsprechend verantwortlich gemacht werden müßten und sich nicht hinter der Krone verstecken dürften
- andererseits muß der BUNDESKANZLER nach § 18 Anordnungen gegenzeichnen und stünde damit in der Verantwortung, könnte man meinen
- schlug als Lösung vor, die Legislative stärker zu machen, um mögliche Übergriffe der starken Exekutive und ihren Drang, in die Legislative zu greifen, zu bremsen
- wollte mit BENNIGSEN und WALDECK den § 16 verändern, indem ministrielle VERANTWORTLICHKEIT eingeführt werde, mußte aber zur Kenntnis nehmen, daß der Verfassungsentwurf der verbündeten Regierungen diese dem Bundesrat überantworten wollte, wie BISMARCK ausführte
- sprach sich während der Diskussion zum Abschnitt XI (Bundes-Kriegswesen) gegen die Änderungsvorschläge der Abgeordneten DUNCKER und WALDECK aus: behauptete, daß der Abschnitt XI die Basis der gesamten Verfassung bildete, also in ein stabiles SYSTEM gebracht werden müsse, wogegen die Amendements der genannten Abgeordneten zielten, die keine Ordnung, sondern eine Verschiebung der zu schaffenden ORDNUNG auf einen Tag X beabsichtigten, eluieren (eludiren) wollen, was gegen seine Überzeugung in Hinsicht auf das Kriegswesen ginge, das er wie folgt verstünde:

  1. mit der VERGANGENHEIT friedlich abschließen (die HEERESREFORM von 1861 anerkennen);
  2. die GEGENWART [er]reichlich sicherstellen (die Anerkennung, daß die Neuordnung des Heeres Zeit benötige und nicht durch jährlichen Bewilligungsstreit im Reichstag gebremst würde, wobei der Reichstag das Recht auf Budgetbewilligung behalten müsse, also als KOMPROMIß könnte ein Intermisticum formuliert werden) und
  3. die ZUKUNFT nicht kompromittieren (die Neuorganisation des Heeres ist anzuerkennen und auch über die Zeiten der Gefahr fürs VATERLAND bindend, sollte und dürfte also nicht in Frage gestellt werden)

- wurde vom Reichstagspräsidenten ermahnt, sich nicht abfällig über die Rede seines Kollegen BEBEL zu äußern, dem er Stammtischniveau vorgeworfen hatte und zudem einen Widerspruch aufzuzeigen sich genötigt fühlte: Bebels Partei soll Bismarck im Wahlkampf gegen die Liberalen unterstützt haben, im Reichstag allerdings griff Bebel Bismarcks Politik scharf an (Bebel konterte mit einer persönlichen Bemerkung, daß er kein Lassalleaner sei, sondern Angehöriger der Volkspartei, was ein großer Unterschied sei)
- lobte Bismarck für seine Deutschland-POLITIK und stellte zudem fest, daß das JAHR 1866 das Ergebnis zeitigte: Preußens und Österreichs Interessen gingen fortan nicht mehr auseinander, denn Österreich sei nun auf seine Staatlichkeit beschränkt und die Deutschen in ÖSTERREICH hätten genug damit zu tun, sich gegen die anderen Nationalitäten zu wehren
- betonte, daß die kleindeutsche Lösung eine innerdeutsche Angelegenheit sei und man dem Ausland nichts schulde, wenn man sie vorantreibe, wozu auch die Einbindung Luxemburgs gehöre; alles weitere sei eine Frage der Gesetzlichkeit, nicht der Verfassung
- radebrach in puncto Diäten: trotz der Ankündigung Bismarcks, das Verfassungswerk ergebnislos abzubrechen, wenn der Reichstag sich Diäten zuwiese, stellte Lasker seine persönliche Auffassung über das Gelingen des Gesamtwerkes und verlangte Diäten, wobei er die Argumente Schulze-Delitzschs annahm, der behauptet hatte, daß eine Verweigerung von Diäten das Wahlrecht verkehre

Else Lasker-Schüler

1876-
DICHTER
- gefällt sich in sprachlichen Verrenkungen
- eine musikalische Dichterin mit zitternd-heißem Seelenleben, die mit dem Ausdruck für ihre überbordende Gefühlswelt ringt und der das Gewöhnliche schnell langweilig wird → Bildung ungewöhnlicher Wörter: meinwärts, Gotthin, Seelehin, Herzab, irregeworden, Schlafe, Neide, Dürste, Dornenlächeln, blühheilala

lasker.txt · Zuletzt geändert: 2022/12/25 11:43 von Robert-Christian Knorr