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montesquieu

MONTESQUIEU

Charles-Louis de Secondat Montesquieu

1689-1755
französischer PHILOSOPH
- verglich die Sitten und die GESCHICHTE verschiedener Völker → stellte allgemeine Thesen auf, z.B. für ROM;
- hatte nur Anleitung zu metaphysischen Spekulationen über die Staatsverfassung, gab nur Winke → ROUSSEAU dagegen brachte die Rebellion in ein förmliches SYSTEM (STARCK)

Lehre

Prämisse: der reinste Vertreter der AUFKLÄRUNG im politischen DENKEN verzichtete auf das religiöse Fundament in seinem Denken und ersetzte es durch die uneingeschränkte HERRSCHAFT des Vernunftgesetzes, das MENSCH und NATUR durchwirkt und so letztlich in natürlichen Prozessen (Naturgesetzen) Vernunft walten sieht → auch GOTT untersteht den Naturgesetzen
- davon ausgehend ging Montesquieu einer zentralen Fragestellung nach: Welche Vernunftgesetze sind dem menschlichen Leben eigen und wie kann der Mensch kraft Einsichtserweiterung diese Gesetze für sein LEBEN nutzbar machen?
- glaubte, daß das Klima über die Geschichte eines Volkes entscheidet: DETERMINISMUS
- mit LOCKE faßt er den Menschen als zugleich endliches und freiheitliches WESEN, das eine erlegt dem Menschen die Beschränkung und Bedürftigkeit aller Lebewesen auf, das ANDERE, das zeichnet ihn gegenüber allen anderen aus: Beschränkung und FREIHEIT verführen ihn gelegentlich dazu, seine Vernunft zu verraten und statt dessen Bedürfnisse und Leidenschaften in den Mittelpunkt seines Interesses zu stellen: es ist die Aufgabe der Philosophen und daraus folgend der von ihnen geschaffenen politischen Zustände, ihn zur Ausarbeitung seiner Vernunft zu ermutigen bzw. dahingehend zu lenken, dann erst wird seine Natur in endlicher Freiheit erfüllt werden → das erfolgt über die Formulierung von Gesetzen, die jeweils im Kontext der GEOGRAPHIE stehen und im historischen Kontext fortdauernd modifiziert werden müssen
- der demokratische Staat bedarf der Tugend seiner Bürger, d.i. PATRIOTISMUS, womit Anteilnahme am gesamtgesellschaftlichen Geschehen auf der Basis einer GLEICHHEIT aller Bürger gemeint ist: der Spielraum an Vermögensunterschieden muß kleingehalten werden, andererseits darf Gleichheit nicht mit Gewalt hergestellt werden, weil das zur Despotie führe

Freiheitsbegriff

  1. Freiheit kann nur als liberte politique verstanden werden; sie ist scharf von dem GEFÜHL der bloßen Unabhängigkeit von etwas zu scheiden;
  2. als äußere Freiheit als die Einräumung eines Spielraums der Sicherheit;
  3. als innere Freiheit ein Erweis des freien Willens und die Praxis der Anwendung der äußeren Freiheit für den Einzelnen;
  4. die demokratische Freiheit der Selbstgesetzgebung und Selbstregierung;
  5. die liberale Freiheit der Mäßigung der politischen Machtausübung mit Hilfe der Gewaltenteilung, d.i. die Formulierung eines Gleichgewichts der Kräfte im Staat

positive Gesetze

  1. die Beziehung einer Gesellschaft zu anderen im Völkerrecht
  2. die Beziehungen der in der Gesellschaft Regierenden zu den Regierten im Staatsrecht
  3. die Beziehungen der BÜRGER/Individuen zueinander im bürgerlichen Recht

Lehre von den drei Gewalten

- dieser Bestimmung gingen Überlegungen bezüglich einer repräsentativen Demokratie als der besten Staatsform einher:

  1. das Volk als Wahlkörper, als letzter Souverän
  2. Repräsentanten als Gesetzgeber, wobei die Verfassungsgesetzgebung und die wichtigsten Grundsatzfragen über Krieg und FRIEDEN und die Ausrichtung des Gemeinwesens dem Volk vorbehalten bleiben
  3. die Behörden mit der Regierung an der Spitze, die wiederum vom Volk gewählt werden

die eigentliche Formulierung der Gewaltenteilung:

  1. das freie PARLAMENT
  2. das RECHT

- diese sollen unabhängig voneinander bestehen
- trat in GEGENSATZ zu MACHIAVELLI, der die SOUVERÄNITÄT des Fürsten setzte
- die Geschichte wird von MORAL, Staatsordnung und der KUNST der VERWALTUNG bestimmt

Regierungsformen

  • republikanisch (demokratisch oder aristokratisch)
  • monarchisch
  • despotisch

Gedanken über die Gründe der Größe der Römer

1744
Gründe für den Aufstieg:

  • gleichmäßige Verteilung des Besitzes
  • Einfachheit der SITTEn
  • vernünftige GESETZe: müssen einfach formuliert sein → wesentlich ist, daß die Worte des Gesetzes bei allen Menschen die gleichen VORSTELLUNGen hervorrufen
  • HELDenmut des römischen BÜRGERs

- später entstand Ungleichheit und Borniertheit, die zum UNTERGANG der Übermacht führten, somit zum Verfall

Persische Briefe

1721
- obwohl die Briefe anonym erschienen, machten sie Montesquieu in Frankreich berühmt
- in einer imaginären SITUATION senden zwei persische Gesandte 160 Briefe nach PERSIEN, in denen sie von den Zuständen in EUROPA berichten
- läßt alles verwerfen, was nicht den Gesetzen der VERNUNFT entspricht
- die schwersten Vorwürfe richten sich gegen dauernden Feindseligkeiten, durch die Europa allmählich zu verbluten droht
- thematisiert wird weiterhin die Differenz zwischen Europa und Asien: FREIHEIT vs. Despotie → stellt staatsrechtliche Überlegungen, z.B. Gewaltenteilung, ins ZENTRUM seiner Erörterungen
- VOLTAIRE vertrat den Ansatz, von wissenschaftlichen und kulturellen Fragen auszugehen

Rezeption

Gewaltenteilung und Demokratisierung sollen nach Montesquieu durch folgende Maßnahmen geschaffen werden:

  1. es muß Verfassungsgesetzgebung (liegt einschließlich jeder Verfassungsänderung selbst beim Volk) und Einzelgesetzgebung geben;
  2. die Steuergesetzgebung soll nur durch die vom VOLK gewählte Abgeordnetenkammer (corps du peuple) erfolgen, die nicht ständisch orientiert ist wie jedwede Adelsvertretung;
  3. die Exekutive soll an der Gesetzgebung durch ein Vetorecht beteiligt sein, mehr nicht;
  4. die Exekutive darf von sich aus keine Gesetzesinitiative ergreifen;
  5. die Legislative muß ein Kontrollrecht über die Exkutive besitzen, andererseits soll es eine Ministerverantwortlichkeit geben;
  6. die außenpolitische und den Staat zusammenhaltende, föderative Gewalt der Exekutive, wie dies unter RICHELIEU und Mazarin geschaffen ward, ist nicht mehr aus der Gesetzgebung ausgenommen und
  7. die Jurisdiktion ist kein Organ der Exekutive, sondern unabhängig. (Schwan)
montesquieu.txt · Zuletzt geändert: 2019/07/28 16:17 (Externe Bearbeitung)