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reichstag

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reichstag [2009/12/12 10:10] Robert-Christian Knorrreichstag [2023/04/29 12:36] (aktuell) – [1530: Augsburg] Robert-Christian Knorr
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 - handelte die [[Reichsabschied#Reichsabschiede]] mit dem Churfürstenkollegium aus - handelte die [[Reichsabschied#Reichsabschiede]] mit dem Churfürstenkollegium aus
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-===== des zweiten Kaiserreichs ===== 
-- kein [[Recht]] zur Selbstversammlung → [[Kaiser]] berief ein\\ 
-- [[Schwäche]] im Verhältnis zur Exekutive, Kanzler, doch die Bedeutung des Reichstags wuchs mit der zunehmenden Politisierung der Öffentlichkeit\\ 
-- weder der Kanzler noch die Ämter waren ihm rechenschaftspflichtig → doch vollzog sich hier ein delatorischer aufschiebender Kompromiß zwischen dem modernen Wahlrecht - Ziele des aufstrebenden [[Bürgertum#Bürgertums]] - und dem Obrigkeitsstaat - Herrschaftseliten\\ 
-- konnte keinen Rücktritt durchsetzen\\ 
-- besaß das [[Recht]] auf Gesetzesinitiative und das Budgetrecht\\ 
-- im Reichstag galten polizeiliche Restriktionen nicht → die [[SPD]] nutzte den Reichstag virtuos als Propagandazentrum\\ 
-- kein Einfluß auf das Heerwesen und den Bundesrat, blieb Parteien vorenthalten, deshalb unvollendete [[Bedeutung]] des Reichstags, keine konstitutive Bedeutung für die deutsche [[Verfassung]] 
-→ das [[Reich]] war keine parlamentarische [[Demokratie]]\\ 
-- mitunter herrschte eine eisige Atmosphäre, besonders zwischen den bürgerlichen Parteien und der SPD → [[Bebel]] wurde 1913 zum ersten Mal in seiner Person als Parlamentarier außerhalb der Verhandlungen von der Gegenpartei angesprochen\\ 
-- die Bürgerlichen warfen der SPD vor, daß sie es nicht ehrlich meine, heuchlerisch sei 
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-===== Weimarer Republik ===== 
-- die zentrale Schaltstelle der [[Macht]] nach der Verabschiedung der Verfassung am 31.7.1919\\ 
-- gibt die Exekutive, kann Bestimmungen des Präsidenten aufheben und die [[Regierung]] kontrollieren 
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 ===== Reichstage des ersten Kaiserreichs ===== ===== Reichstage des ersten Kaiserreichs =====
  
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 ==== 1330: Eisenach ==== ==== 1330: Eisenach ====
 - sollte den thüringischen und brandenburgischen [[Adel]] gegen die [[Feind#Feinde]] Brandenburgs vereinigen, fand aber nicht statt → [[Friedrich#Friedrich der Ernsthafte]] behält die Vormundschaft über Ludwig von Brandenburg - sollte den thüringischen und brandenburgischen [[Adel]] gegen die [[Feind#Feinde]] Brandenburgs vereinigen, fand aber nicht statt → [[Friedrich#Friedrich der Ernsthafte]] behält die Vormundschaft über Ludwig von Brandenburg
 +==== 1495: Worms ==== 
 +sogenannter Reformreichstag mit folgenden Beschlüssen: 
 +  * Ewiger Landfrieden → gegen Fehde- und Raubritterwesen 
 +  * Einführung des Gemeinen Pfennigs → gemischte Kopf- und Vermögenssteuer 
 +  * Schaffung des Reichskammergerichts → Durchsetzung des römischen Rechts unter Einschluß des (deutschen) Gewohnheitsrechts, Verrechtlichung bei zugleich mangelhafter Exekution desselben 
 ==== 1526: Speyer ==== ==== 1526: Speyer ====
 - man versucht eine Mittellinie zwischen [[Rom]] und Wittenberg zu finden → der Kaiser rieb sich in Italien im [[Streit]] mit dem [[Papst]] auf\\ - man versucht eine Mittellinie zwischen [[Rom]] und Wittenberg zu finden → der Kaiser rieb sich in Italien im [[Streit]] mit dem [[Papst]] auf\\
 - die reformwilligen Fürsten wollen auf Kirchenregiment und die erworbenen Kirchengüter nicht verzichten\\ - die reformwilligen Fürsten wollen auf Kirchenregiment und die erworbenen Kirchengüter nicht verzichten\\
 - [[Ferdinand]] will im Namen seines Bruders energisch gegen die Lutheraner sein, Karl V. befiehlt aus [[Spanien]] die Einhaltung des Wormser Edikts \\ - [[Ferdinand]] will im Namen seines Bruders energisch gegen die Lutheraner sein, Karl V. befiehlt aus [[Spanien]] die Einhaltung des Wormser Edikts \\
-- die [[Reichsstadt#Reichsstädte]] bitten Karl V., weil das [[Wormser Edikt]] in der beschlossenen [[Form]] nicht durchzuführen sei, eine Nationalversammlung aller Deutschen einzuberufen\\ +- die [[Reichsstadt#Reichsstädte]] bitten Karl V., weil das Wormser Edikt in der beschlossenen [[Form]] nicht durchzuführen sei, eine Nationalversammlung aller Deutschen einzuberufen\\ 
-- die Stände einigen sich auf folgende Formel, daß bis zur Nationalversammlung es jedem [[Stand]] gestattet sei, sich so zu verhalten, „wie ein jeder solches gegen [[Gott]] und kaiserliche Majestät hoffe und vertraue zu verantworten“+- die Stände einigen sich auf folgende Formel, daß bis zur Nationalversammlung es jedem [[Stand]] gestattet sei, sich so zu verhalten, „wie ein jeder solches gegen [[Gott]] und kaiserliche [[Majestät]] hoffe und vertraue zu verantworten“
  
 === der Fürstenausschuß des Reichstags empfiehlt === === der Fürstenausschuß des Reichstags empfiehlt ===
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 ==== 1529: Speyer ==== ==== 1529: Speyer ====
-- nach dem Frieden von Cambrai mit [[Frankreich]] entspannte sich die internationale Lage → Karl V. greift auf dem Reichstag ein, doch die [[Reformation]] war schon zu weit fortgeschritten, als daß sie sich jetzt noch kampflos umkehren ließe → man fragt sich, ob der Kaiser wirklich das Wormser Edikt verschärfen wolle+- nach dem [[Frieden]] von Cambrai mit [[Frankreich]] entspannte sich die internationale Lage → Karl V. greift auf dem Reichstag ein, doch die [[Reformation]] war schon zu weit fortgeschritten, als daß sie sich jetzt noch kampflos umkehren ließe → man fragt sich, ob der Kaiser wirklich das Wormser Edikt verschärfen wolle
  
 ==== 1530: Augsburg ==== ==== 1530: Augsburg ====
 - als Karl V. am 15.6. ankam, hob er den Predigtkampf auf, so daß der Reichstag in ruhiger Verhandlungsathmosphäre durchgeführt werden konnte\\ - als Karl V. am 15.6. ankam, hob er den Predigtkampf auf, so daß der Reichstag in ruhiger Verhandlungsathmosphäre durchgeführt werden konnte\\
-- dennoch bestand das rechtliche Problem, daß Karl nicht als Vogt der Kirche verstanden wurde, so daß man nicht wußte, wer sich wem unterzuordnen habe\\+- dennoch bestand das rechtliche Problem, daß Karl nicht als [[Vogt]] der Kirche verstanden wurde, so daß man nicht wußte, wer sich wem unterzuordnen habe\\
 - bei der Confessio machen folgende Punkte die größten Probleme zwischen Protestanten und Katholiken: - bei der Confessio machen folgende Punkte die größten Probleme zwischen Protestanten und Katholiken:
   * [[Abendmahl]];   * [[Abendmahl]];
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 |25. Juni|Verlesung und Übergabe der [[Confessio Augustana]]| | |25. Juni|Verlesung und Übergabe der [[Confessio Augustana]]| |
 |Ende Juni|Melanchthon verhandelt mit dem Kaiserhof und dem Legaten Lorenzo Campeggio| | |Ende Juni|Melanchthon verhandelt mit dem Kaiserhof und dem Legaten Lorenzo Campeggio| |
-|im Juli|Ausarbeitung der Confutatio durch vom Kaiser beauftragte Theologen|- Gespräche zwischen Habsburg und einzelnen Churfürsten über die Wahl Ferdinands<html><br></html>Mainz und die Pfalz übergeben ihre Forderungen|+|im Juli|Ausarbeitung der Confutatio durch vom Kaiser beauftragte Theologen|- Gespräche zwischen Habsburg und einzelnen Churfürsten über die Wahl FerdinandsMainz und die Pfalz übergeben ihre Forderungen|
 |27. Juli|Übergabe der Confutatio an den Kaiser|- Begutachtung durch Granvella und Valdes| |27. Juli|Übergabe der Confutatio an den Kaiser|- Begutachtung durch Granvella und Valdes|
 |1. August|Verlesung der Confutatio vor den Altgläubigen|- die Churfürsten behalten sich die „freie Wahl“ vor| |1. August|Verlesung der Confutatio vor den Altgläubigen|- die Churfürsten behalten sich die „freie Wahl“ vor|
 |3. August|Verlesung der Confutatio vor der Gesamtheit der Reichsstände|Gewinnung von fünf Churfürsten (Mainz, Trier, Brandenburg, Pfalz, Köln) für die Wahl Ferdinands| |3. August|Verlesung der Confutatio vor der Gesamtheit der Reichsstände|Gewinnung von fünf Churfürsten (Mainz, Trier, Brandenburg, Pfalz, Köln) für die Wahl Ferdinands|
 |Mitte August|Einsetzung eines paritätischen Vierzehnerausschusses (bald darauf in Sechsergruppe) zur Beratung einer theologischen Concordia|Übergabe der brandenburgischen Wahlforderungen an Habsburg| |Mitte August|Einsetzung eines paritätischen Vierzehnerausschusses (bald darauf in Sechsergruppe) zur Beratung einer theologischen Concordia|Übergabe der brandenburgischen Wahlforderungen an Habsburg|
-|Anfang September|- Abbruch der Ausschußverhandlungen<html><br></html>Erörterung der Konzilsfragen<html><br></html>Erörterung eines Ketzerkrieges|- Trier bringt Wahlforderungen vor<html><br></html>Köln und Mainz erhalten Urkunden für Wahlzusagen| +|Anfang September|- Abbruch der AusschußverhandlungenErörterung der KonzilsfragenErörterung eines Ketzerkrieges|- Trier bringt Wahlforderungen vorKöln und Mainz erhalten Urkunden für Wahlzusagen| 
-|23. September|Erster Reichstags-Abschied → den Protestanten wird bis April 31 eine Rückkehr zur alten Kirche aufgetragen<html><br></html>die protestantischen [[Reichsstände]] reisen ab| |+|23. September|Erster Reichstags-Abschied → den Protestanten wird bis [[April]] 31 eine Rückkehr zur alten Kirche aufgetragendie protestantischen [[Reichsstände]] reisen ab| |
 |Oktober| |Urkundenentwürfe für Wahlzusagen| |Oktober| |Urkundenentwürfe für Wahlzusagen|
 |Mitte Oktober| |- Verhandlungen über die Causa Saxonia (Ausschluß oder Zulassung des sächsischen Churfürsten)| |Mitte Oktober| |- Verhandlungen über die Causa Saxonia (Ausschluß oder Zulassung des sächsischen Churfürsten)|
-|13. November| |- vertragliche Verpflichtung der fünf Churfürsten auf die Wahl Ferdinands in Köln<html><br></html>Vereinbarung über die Causa Saxonia|+|13. November| |- vertragliche Verpflichtung der fünf Churfürsten auf die [[Wahl]] Ferdinands in KölnVereinbarung über die Causa Saxonia|
 |19. November|Zweiter Reichstags-Abschied: uneingeschränkte Erneuerung des Wormser Edikts| | |19. November|Zweiter Reichstags-Abschied: uneingeschränkte Erneuerung des Wormser Edikts| |
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 +===== des Norddeutschen Bundes =====
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 +- [[Essay]] zur beratenden Versammlung des //Norddeutschen Bundes// vom 24.Februar bis 18.April 1867 → [[http://www.vonwolkenstein.de/texte/reichstag1867.pdf|hier]]
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 +===== des zweiten Kaiserreichs =====
 +- kein [[Recht]] zur Selbstversammlung → [[Kaiser]] berief ein\\
 +- [[Schwäche]] im Verhältnis zur Exekutive, Kanzler, doch die Bedeutung des Reichstags wuchs mit der zunehmenden Politisierung der Öffentlichkeit\\
 +- weder der Kanzler noch die Ämter waren ihm rechenschaftspflichtig → doch vollzog sich hier ein delatorischer aufschiebender [[Kompromiß]] zwischen dem modernen [[Wahlrecht]] (Ziele des aufstrebenden [[Bürgertum#Bürgertums]]) und dem Obrigkeitsstaat - Herrschaftseliten\\
 +- konnte keinen Rücktritt durchsetzen\\
 +- besaß das [[Recht]] auf Gesetzesinitiative und das [[Budgetrecht]]\\
 +- im Reichstag galten polizeiliche Restriktionen nicht → die [[SPD]] nutzte den Reichstag virtuos als Propagandazentrum\\
 +- kein Einfluß auf das Heerwesen und den Bundesrat, blieb Parteien vorenthalten, deshalb unvollendete [[Bedeutung]] des Reichstags, keine konstitutive Bedeutung für die deutsche [[Verfassung]]
 +→ das [[Reich]] war keine parlamentarische [[Demokratie]]\\
 +- mitunter herrschte eine eisige Atmosphäre, besonders zwischen den bürgerlichen Parteien und der SPD → [[Bebel]] wurde 1913 zum ersten Mal in seiner Person als Parlamentarier außerhalb der Verhandlungen von der Gegenpartei angesprochen\\
 +- die Bürgerlichen warfen der SPD vor, daß sie es nicht ehrlich meine, heuchlerisch sei;\\
 +- soll die Schwierigkeiten, die aus der vielgestaltigen Exekutive hervorgehen, die Spitze abbrechen und die Einheit der [[Nation]] in den Vordergrund stellen ([[Vincke]])
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 +===== Weimarer Republik =====
 +- die zentrale Schaltstelle der [[Macht]] nach der Verabschiedung der Verfassung am 31.7.1919\\
 +- gibt die Exekutive, kann Bestimmungen des Präsidenten aufheben und die [[Regierung]] kontrollieren
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reichstag.1260609018.txt.gz · Zuletzt geändert: 2019/07/28 14:21 (Externe Bearbeitung)