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schaffrath

SCHAFFRATH

Wilhelm Schaffrath

1814-93
JURIST und POLITIKER
- trat bei seiner ersten REDE im Norddeutschen Reichstag gegen den Verfassungsentwurf der verbündeten Regierungen auf
- kritisierte das Diktum der Gefügigkeit, das dem einzelnen Deutschen durch die VERFASSUNG gegenüber dem Gesamtwillen oktroyiert würde, zudem würden die süddeutschen Brüder bloß durch ein INTERnationales Vertragsverhältnis mit den Norddeutschen verbunden werden können
- kritisierte zudem ein fehlendes Kontrollrecht für die Regierungen, ein fehlendes BUDGETRECHT und das Fehlen eines Bundesgerichts, so daß das Funktionieren vom guten WILLEN der Exekutive abhängig
- wollte Lübeck als Ober-Appellationsgericht des Bundes bei Streitfragen zwischen einzelnen Bundesstaaten nicht und sprach sich gegen die Annahme eines diesbezüglichen Regierungsvorschlags aus, § 75

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