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SCHLEIDEN
Rudolf Schleiden
1815-95
JURIST und POLITIKER
- trat gegen den Verfassungsentwurf der verbündeten Regierungen im Norddeutschen Reichstag auf
- bestritt die Rechtmäßigkeit der Annexion Schleswig-Hosteins durch PREUßEN, zugleich aber sah er die Lebensnotwendigkeit für Schleswig-Holstein, Bestandteil des Norddeutschen Bundes zu sein
- sprach die rechtliche Unklarheit bezüglich des Verhältnisses des einzelnen Bundesstaates zum Zentralgewalt an und machte das am Beispiel Preußen deutlich:
- Preußen kommt als einer der Bundesstaaten im Verfassungsentwurf vor;
- der König von Preußen tritt als ein Präsident des Bundes auf;
- der König von Preußen tritt als Bundesfeldherr auf und
- der König von Preußen tritt als König von Preußen auf
- schlug vor, daß der König von Preußen nur in EINER Eigenschaft auftreten dürfe, als Oberhaupt des Bundes, wodurch er auch Oberbefehlshaber und Präsident ist → der Unterschied läge darin, daß mit Schleidens Vorschlag aus Hausmachtpolitik Reichsmachtpolitik geformt würde
- war sich uneins: einerseits konzediert er die historische BEDEUTUNG Preußens und führt don_carlosDon Carlos III/10 an, womit die Annexion Schleswig-Holsteins politisch-moralisch gerechtfertigt wäre; andererseits begreift er diese Annexion als Anfang einer sittlichen Aufgabe, die noch zu erfüllen sei und das ganze Deutschland beträfe, was hier bedeutet: Preußen sei Deutschland eine Gesamtverfassung schuldig!
- das anberaumte Zoll-Parlament reiche zur Einheit nicht aus, sondern: man müsse einen bundesstaatlich-organisierten Verfassungsentwurf bewerkstelligen, dem die süddeutschen Staaten beitreten könnten
- forderte für den Reichstag das Budgetrecht für alle Kommissarien (Ministerien)
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