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SCHMITT

Carl Schmitt

1888-1985
JURIST und Philosoph
Prämisse: Ziel aller politischen Überlegungen in bezug auf den Staatsbegriff muß die Wiederherstellung einer gesellschaftsfreien und konfliktenthobenen, neutralen staatlichen GEWALT sein, die durch moderne pluralistische Interessengegensätze gefährdet wird
- die physische Tötung von Menschen hat keinen normativen, sondern nur existentiellen SINN
- der FEIND ist real und wird in einem wirklichen Kampf besiegt
Die Entscheidung ist, normativ gesehen, aus dem NICHTS geboren.
- die zuständige Stelle für eine Entscheidung gestellt, aber es muß sie geben
- ist Institutionalist, denn diese kontrollieren für ihn die Normen → die Argumentation erinnert an Hegels STIL
- bekämpft zeitlebens das demokratische Urverbrechen, die totale Präsenz des Diesseits

Lehre

Prämisse: der BEGRIFF des Staates setzt den Begriff des Politischen, d.i. das Vermögen und der Wille, im Einzelfall und im Ganzen zwischen FREUND und Feind unterscheiden, entscheiden und handeln zu können, voraus
- aus der Prämisse lassen sich die relativ selbständigen Kriterien GUT und BÖSE im Moralischen bzw. Schön und HÄßLICH im Ästhetischen usw. folgern
- gegen das pluralistisch-liberale PRINZIP der Repräsentation steht das PRINZIP der IDENTITÄT des konkret vorhandenen Volkes mit sich SELBST innerhalb einer politischen Einheit: Weil die substantielle Gleichartigkeit des Volkes so groß ist, daß aus der gleichen SUBSTANZ heraus alle das Gleiche wollen beruht der demokratische Staat nicht auf irgendeinem Vertrag, sondern auf der Homogenität des Volkes. → die moderne DIKTATUR kann nur auf demokratischer Grundlage möglich sein
- die durch Zerfall, CHAOS und ANARCHIE entstandenen Parteien machen sich in ihren Zielsetzungen wechselseitig die EXISTENZ streitig, die ihrerseits um Mehrheiten zu kämpfen scheinen, aber letztlich bloß Minderheiten dienen: dagegen steht das gesunde Volksempfinden, das zwar zu rein arithmetisch fixierbaren Mehrheitsfeststellungen neigt, letztlich aber in der SUBSTANZ gleiche Ziele verfolgt: Sicherheit, Freiheit, Wohlstand, Wachstum und von daher zu einer IDENTITÄT von Regierung und Regiertem drängt

Vergleich Carl Schmitt (Identität) vs. Hermann Heller (Pluralismus)

SchmittHeller
zentraler AnsatzHerstellung der politischen Homogenität in der konsequenten politischen FORMdivergierende politische Interessen müssen in einer angemessenen Form repräsentiert werden
Itemder pluralistische Parteienstaat der Weimarer Republik zerstört die HomogenitätBedingungen der Transformation der formalen Demokratie (Verfassung) in eine sozialstaatliche
Stellung zur Verfassung der WEIMARER REPUBLIKdie Verfassungswirklichkeit der Weimarer Republik wird zum BÜRGERKRIEG führendie positiven Elemente der Verfassung der Weimarer Republik sollen für einen demokratischen SOZIALISMUS dynamisch genutzt werden und in diesem aufgehen
Aussichtdie Ablehnung der Verfassung durch das gesunde Volksempfinden wird diese abschaffendie Alternative des Einparteienstaates ist abzulehnen trotz aller Strukturmängel der Weimarer Verfassung

Land und Meer

1942
- ESSAY über die geschichtsbildenden Funktionen von ERDE und WASSER im Blick auf die Umgestaltung Europas seit der Neuzeit
- lehnt die angelsächsische Welt ab, die als WELT der durch WIRTSCHAFT und TECHNIK vorangetriebenen Expansion das Land verläßt, um sich planetraischer Größenordnungen zu bemächtigen
- setzt eine NOMOS-Lehre dagegen, d.i. die Beschränkung jeder HERRSCHAFT auf eine überschaubare Größe, einen Rechtsraum, denn jede Grundordnung ist eine Raumordnung
- das Meer ist ENTGRENZUNG und Unbestimmtheit, ein Medium, das der Instrumentalisierung dient

Ex Captivitate Salus

1950
- kritisiert die zentralisierenden und demokratisierenden zugunsten eines GLOBALISMUS, der die Grenzen sprengt und Unordnung schafft und betont die BEDEUTUNG des KATECHON in der POLITIK → wem sie fehle, der greife nach der MACHT und drücke anderen seine „Überlegenheit“ auf

Wertung

- Reaktivierung HOBBES’ - regressiver IDEALIST, d.s. kollabierende Begriffe
- gebraucht die webersche NEUTRALITÄT gegen die gesellschaftliche Verursachung und kehrt sie gegen den historischen MATERIALISMUS
„Ob das Ideelle der radikalen Begrifflichkeit hier den Reflex einer soziologischen WIRKLICHKEIT ist, oder ob die soziale Wirklichkeit als die Folge einer bestimmten Art zu denken und demzufolge auch zu handeln aufgefaßt wird, kommt hierfür nicht in Betracht.“
- die SOZIOLOGIE soll Parallelitäten zwischen den ideologischen Formen finden
- Gegner der neukantischen JURISPRUDENZ und ihren Normgedanken, die den STAAT in ein Netz von leeren und formalen Beziehungen verwandelt
- die Massendemokratie sprengt die homogene BASIS ihres Ursprungs und führt unweigerlich in die DIKTATUR
- durch die WAHL, bestenfalls fünf Parteilisten, die auf okkulte Weise entstanden sind, kann der Volkswille niemals zu einem Strom zusammenfließen
- entwirft Schablone FREUND-Feind mit Prätention des Führers, der alleine RECHT spricht - gegen abstrakte Normen; besonders im Aufsatz nach dem Röhm-Putsch
- die MONROE-DOKTRIN kann von DEUTSCHLAND aufgegriffen werden, um die eigenen Interessengebiete zu bestimmen (LUKACS)

Eugen Schmitt

um 1880
HERAUSGEBER und Anarchist
- vermengte eine TOLSTOI nahestehende Verbindung aus ANARCHISMUS und CHRISTENTUM
- verbreitete Tolstois Schriften in DEUTSCHLAND

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