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vertrauen

VERTRAUEN

- ERWARTUNG einer Person, sich auf ein VERSPRECHEN verlassen zu können (Ernst)
- Ich stehe nicht auf dem BODEN des Vertrauens und glaube auch nicht, daß dies der Boden sei, auf den sich ein Abgeordneter zu stellen hat. Ihm liegt es vielmehr ob, für Garantien zu sorgen, die das Vertrauen unnötig machen. (WIGARD)

parlamentarisches Vertrauen

zwei Prinzipien:

  1. französisches PRINZIP → die REGIERUNG benötigt das positive Vertrauen des Parlaments
  2. britisches Prinzip → die Regierung besitzt das Vertrauen des Parlaments und kann nur durch ein konstruktives Mißtrauensvotum gestürzt werden

- Streitfall in der Spätphase der WEIMARER REPUBLIK, als die Extremen ein positives Votum wollten, die Mehrheitsparteien das aber ablehnten und behaupteten, über Art. 54 sei das britische Prinzip in der Verfassung verankert, was von Koryphäen unterstützt wurde, z.B. Anschütz aus Heidelberg, Giese aus Frankfurt und Hatschek

vertrauen.txt · Zuletzt geändert: 2019/07/28 16:25 (Externe Bearbeitung)