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ZACHARIÄ
Heinrich Zachariae
1806-75
JURIST und POLITIKER
- brachte Anträge zu den §§ 2,4,5, und 8 der entworfenen VERFASSUNG für den Norddeutschen Bundes im REICHSTAG ein
- in seiner zweiten REDE nannte er BISMARCK den größten Praktiker des Jahrhunderts, was er zugleich lobend wie tadelnd meinte, denn die PRAXIS allein kann es doch nicht tun
- nannte den Entwurf teilweise staatenbundlichen, teilweise bundesstaatlichen Charakters und wollte eine klare Bestimmung der Kompetenzen der BUNDESGEWALT, wobei alles, was nicht ausdrücklich in der VERFASSUNG dieser zugeschrieben worden sei, dann in die Kompetenzen der Einzelstaaten fallen müsse
- sprach sich in der Diskussion zum § 5 der Verfassung des Norddeutschen Bundes für klare Kompetenzen der Bundesgewalt aus, die nicht auf den Einheitsstaat hinauslaufen dürften: wünschte, daß die Bundesgewalt von dafür zu schaffenden Organen ausgeübt werde, letztlich also die MACHT dem Reichstag überantworte
- brachte in seiner Rede zum Abschnitt XI (Bundes-Kriegswesen) die Vorrechte der Mediatisierten zur SPRACHE, die 1806 zwar mediatisiert worden seien, aber in § 14 der Bundesakte von 1814 ihre Vorrechte behalten durften, was zwar 1848 ausgesetzt, aber durch PREUßEN 1854 wieder rückgängig gemacht worden sei → die Frage lautet also: Müssen alle Preußen Wehrdienst leisten, wie es § 57 vorschreibt, oder gibt es Ausnahmen?
- der Deutsche Bund sei zwar aufgelöst worden, aber seine Rechtszustände nicht annulliert
- monierte die Schnelligkeit der Verhandlungen zum Verfassungsentwurf der verbündeten Regierungen im Norddeutschen Reichstag und schlug vor, bei Streitigkeiten (Abschnitt XIII des Entwurfs), sofern man jetzt nur eine intermistische, transistorische Gerichts-Einrichtung zu treffen beabsichtige, man doch eine austrägalgerichtliche (schiedsgerichtliche) konstituieren möge und Streitfragen prinzipiell dem Bundesrat übergeben sollte, schließlich solle man wie 1834 ein Bundes-Schiedsgericht einrichten, das aufgrund einer zu schaffenden einheitlichen Gerichtsbarkeit urteile, wobei er befürchte, daß dafür die Stimmung nicht sei, denn der traditionell in DEUTSCHLAND obwaltende Rechtssinn sei wie bei den westlichen Nachbarn zunehmend einem Machtsinn geopfert
- beantragte die Schaffung eines Bundesgerichts, das keine Machtfragen entscheide, denn solche Fragen können nicht richterlich entschieden werden