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+++ friesen [2016/02/07 14:30] – Robert-Christian Knorr
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 - [[http://www.reichstagsprotokolle.de/Blatt3_nb_bsb00000436_00503.html|trat]] als sächsischer Staatsminister in der Diskussion um den § 32 (Diäten für die Abgeordneten) im //Norddeutschen Reichstag// auf\\
 - gab zu bedenken, daß es für ihn als konservativen Politiker schwierig gewesen sei, dem § 20 (während der Diskussion § 21) über das allgemeine, geheime und gleiche [[Wahlrecht]] die Zustimmung zu geben, aber er gab es, um das Gesamtwerk nicht zu gefährden, zu dem auch die Verweigerung einer Besoldung der Parlamentarier gehöre\\
-- stellte den Zusammenhang zwischen der [[Dauer]] der Reichstage und der Besoldung her, die vielleicht über den Umweg der Gesetzgebung bei nachhaltigem Bedarf eingebracht werden könnten; allerdings sei bei zu hoffenden kurzen Verhandlungsphasen die Diätierung nicht nötig
+- stellte den Zusammenhang zwischen der [[Dauer]] der Reichstage und der Besoldung her, die vielleicht über den Umweg der Gesetzgebung bei nachhaltigem Bedarf eingebracht werden könnten; allerdings sei bei zu hoffenden kurzen Verhandlungsphasen die Diätierung nicht nötig\\
+- [[http://www.reichstagsprotokolle.de/Blatt3_nb_bsb00000436_00677.html|nannte]] den [[Streit]] ums [[Budgetrecht]] einen preußischen, der dato nicht geführt werden sollte, denn es stünde die Schaffung einer Verfassung an, die über [[Preußen]] hinausreiche, ein Bund, kein Einheitsstaat\\
+- direkte Steuern seien für einen Bund ausschlaggebend; allerdings kenne der Verfassungsentwurf keine direkten Steuern, nur indirekte, zudem würde die Finanzhoheit der einzelnen Bundesstaaten fortbestehen: man habe sich nur darauf geeinigt, das für die Sicherheit des Bundes Notwendige zu vereinbaren, also derjenigen Einnahmen, die für die Bundessicherheit unabdingbar seien: Zölle, Biersteuer, Zucker...\\
+- die Bundesausgaben unterschieden sich dreifach:
+  - Militärausgaben, die ein für allemal verfassungsmäßig festgelegt werden sollen;
+  - die Marineausgaben sollen vereinbart werden und
+  - die übrigen Ausgaben, die ein zu schaffendes Gesetz feststellen sollen