====== BISMARCK ====== ===== Otto von Bismarck-Schönhausen ===== 1815-98\\ [[Jurist]] und [[Politiker]]\\ - arianische Religionsauffassung → [[Pantheismus]] → besaß u.a. ein leidenschaftliches Verhältnis zu alten Bäumen\\ - trug eine Medaille mit Stolz, die er in seiner Jugend für die Rettung eines Ertrinkenden erhalten, nachdem er den aus der Elbe gefischt hatte **1848**: Bismarck gehört zu den 30 Unterzeichnern einer Petition preußischer [[Junker]] an den preußischen König, er möge die von der Paulskirchenversammlung angebotene Kaiserkrone annehmen.\\ **1862**: Regierungserklärung → entweder ihr [Österreich] verlagert eure [[Interesse]]n nach dem Balkan und nach Norditalien oder wir machen im nächsten [[Krieg]] mit [[Frankreich]] gegen euch gemeinsame Sache\\ **1863**: [[Gespräch]] mit [[Napoleon#Napoleon III.]] über eventuelles Bündnis gegen [[Österreich]] ABER Aufstand in Polen, der Bismarck mit den Russen einen [[Vertrag]] aushandeln läßt - Konvention von Alvensleben -, so daß das liberale [[Europa]], mithin große Teile Frankreichs, in Bismarck einen neuen [[Feind]] sieht\\ - Bismarck verhindert ein Erscheinen des preußischen [[König#Königs]] bei der Fürstenversammlung in Frankfurt/M, die eine Erweiterung des Bundeszwecks und damit der Bundeszuständigkeit plante\\ **1865**: unterbreitet Österreich den Vorschlag, die Rechte an der gemeinsamen [[Verwaltung]] von Schleswig und [[Holstein]] an [[Preußen]] abzukaufen\\ - als Österreich sich weigert, führt Bismarck Gespräche mit der nationalen Bewegung in Südosteuropa\\ **1866**: in Süddeutschland bestand ein Machtvakuum → entweder stößt Frankreich oder Österreich hinein, also will sich Bismarck an die Spitze der entscheidenden [[Bewegung]] der [[Zeit]] stellen\\ - das Bündnis mit der [[liberal]]-nationalen Bewegung führt dazu, daß er die Einigung in sein politisches Zielprogramm aufnehmen muß\\ - Bismarck will den monarchischen [[Staat]] erhalten, den er als [[Nationalstaat]] auf eine neue [[Basis]] stellt (Nipperday)\\ - stellte sich als Ministerpräsident 1866 zur Wahl in den Norddeutschen Reichstag und gewann im 1. Magdeburger Stimmbezirk, den Kreisen Jerichow I und II, mit [[http://www.reichstagsprotokolle.de/Blatt3_nb_bsb00000436_00099.html|66,2%]] das Mandat als Abgeordneter zur beratenden Versammlung\\ **1870**: will keinen totalen Krieg gegen Frankreich, denn der hätte Europa gegen [[Deutschland]] aufgebracht → wäre absurdes Kriegsziel\\ - fiel 1884 in Kolonien-Frage um, denn: //Die ganze Kolonialgeschichte ist Schwindel, aber wir brauchen sie für die [[Wahlen]].// → im [[Volk]] herrschte Aufbruchstimmung in bezug auf die Kolonien\\ - markanter Charakterwandel nach 1871, der fatale Fehlleistungen bedingte: war nach drei erfolgreichen Kriegen von eigener Unfehlbarkeit überzeugt und riskierte darum den Konflikt mit den katholischen Reichsteilen → Kulturkampf\\ - glaubte, mit Mitteln des Obrigkeitsstaates die [[Sozialdemokratie]] erfolgreich bekämpfen zu können; das gleiche Mittel versuchte er gegen die Polonisierung in den Ostprovinzen → Polen und Sozialdemokraten entwickelten so erst ihre Reichsfeindschaft\\ - schickte 1872 den protestantischen Politiker Prinz zu Hohenlohe-Schillingfürst als preußischen Gesandten nach Rom, wohl wissend, daß der Vatikan diesen [[Politiker]] nicht goutieren würde, es also diplomatische Schwierigkeiten gäbe → nach der Ablehnung durch Rom konnte Bismarck so der reichsdeutschen Öffentlichkeit eine Verletzung der Würde des neuen Reiches präsentieren, was Bismarck dazu nutzen konnten, gegen den politischen Arm Roms im Reich, das Zentrum, das //ultra montes// keine deutsche [[Politik]] betrieb, sondern Weisungen aus Rom erhielt, einer ausländischen Macht ==== Bedeutung Bismarcks ==== * setzte [[kleindeutsche]] Lösung durch, weil die [[großdeutsche]] nicht vom Ausland zugelassen worden wäre * während Bismarcks Regierungszeit gab es keine Dissonanzen im europäischen Staatensystem * Bismarck verzichtete auf [[Kolonialpolitik]], die auf den Erwerb neuen Landes zielte * schuf ein gutes [[Verhältnis]] zu [[Rußland]] ==== politisches Selbstverständnis ==== - deutsche Größe im [[Mittelalter]], die durch selbstverschuldeten Eigensinn der einzelnen Deutschen verlorenging → der Mangel an Gefügigkeit des Einzelnen ins Gesamtgewirke führte zu einer sechshundertjährigen Leidensgeschichte Deutschlands\\ - die Abtrennung Österreichs war eine Katastrophe: das deutsche [[Volk]] hat ein [[Recht]] darauf, von den politischen Führungskräften zu erwarten, daß die der Wiederkehr einer solchen [[Katastrophe]] vorbeugen\\ - duldete keine Angriffe gegen die katholische [[Kirche]] und versprach den katholischen Abgeordneten, sie in ihrem Wirken dahingehend zu unterstützen\\ - hielt vom preußischen [[Dreiklassenwahlrecht]] nichts und sprach sich [[http://www.reichstagsprotokolle.de/Blatt3_nb_bsb00000436_00457.html|gegen]] indirekte Wahlen aus, da sie das Wahlergebnis verfälschten\\ - lehnte die Einrichtung eines Oberhauses nach englischem Vorbild ab, weil das Reich zu schwerfällig würde und man zwischen Bundesrat und Reichstag kein drittes Glied brauche, dessen Zusammensetzung und Kompetenzen zudem schwierig zu definieren wären \\ - wollte Beamte aus dem passiven Wahlrecht haben, denn sie seien zu sehr geneigt, den partikularistischen Neigungen ihrer Regierungen Folge zu leisten, zudem bestünde mit dem Wachsen der [[Bedeutung]] des Parlaments die [[Notwendigkeit]] einer straff disziplinierten Beamtenschaft\\ - nutzte das allgemeine Wahlrecht im Sinne eines [[Plebiszit|Plebiszits]] wie eine Drohung gegen Parteien und Parlament, denn er konnte sich einer weitgehenden Zustimmung im Volk für seine Politik sicher sein, sprach also oft von der Auflösung des Reichstags und Neuwahlen, um die Parteien im Sinne der Regierungspolitik zu disziplinieren\\ - erklärte im Kontext der Diskussion um [[Staatssozialismus]] (Kathedersozialisten), er sei selber Kathedersozialist === Argumente gegen den Vorwurf des Hasardierens === - //Ich weise diese Verdächtigung //[ein Spiel zu spielen]//, die mir [[http://www.reichstagsprotokolle.de/Blatt3_nb_bsb00000436_00637.html|1867]] nicht zum ersten Male entgegentritt, die mir aber hier //[im Reichstag]// die Gelegenheit bietet, ihr öffentlich entgegenzutreten, auf das bestimmteste als [[Partei]]-Erfindung zurück. Wir waren in der Lage, gegen ungerechte, lang vorbereitete Angriffe, gegen eine rechtswidrige Majorisierung Preußens am Bunde, gegen eine Gefahr, welche nur mit Bajonetten von uns abgewehrt werden konnte, in ehrlicher Selbstverteidigung, in der Notwehr zum Degen greifen zu müssen und das Wort "[[Spiel]]", "verwegenes, gewagtes Spiel" darauf anzuwenden ist... ich will den [[Ausdruck]], der mir kam, nicht gebrauchen, er paßt hier nicht.// ==== Reden im Reichstag ==== - es werden nur Bismarcks längere Reden gelistet, nicht jedoch seine kurzen Bemerkungen resp. Antworten\\ - wiedergegeben ist der Zeitraum ab 1867 === Rede gegen Groote === - [[http://www.reichstagsprotokolle.de/Blatt3_nb_bsb00000436_00163.html|entgegnete]] auf die Angriffe des Abgeordneten [[Groote]] auf dessen Rede vom 11. März 1867, daß staatsmännische [[Klugheit]] eine gefährliche [[Eigenschaft]] sei, vor der er warnen müsse\\ - erklärte das Fehlen von [[Motiv#Motiven]] im Verfassungsentwurf damit, daß es ein Werk gewesen wäre, diese zu formulieren und zudem stünden andere Aufgaben an als motivische, deren Ausarbeitung in wenigen Wochen von den verbündeten Regierungen nicht hätte bewerkstelligt werden können → das Bemühen lag darin, ein Minimum derjenigen Konzessionen zu finden, welche die Sonderexistenzen [Duodezstaaten] auf deutschem Gebiete der Allgemeinheit machen müssen, wenn diese Allgemeinheit lebensfähig werden soll\\ - die unitaristische Seite a la [[Rohden]] erwartete die Herstellung eines konstitutionell verantwortlichen Ministeriums, aber eine solche Aufgabe ist den 22 verbündeten Regierungen des Norddeutschen Bundes nicht zuzumuten; andererseits ist es ebenso unzumutbar, 21 von 22 Regierungen von der Bildung der Exekutive auszuschließen: daher wurde der Bundesrat mit einem Mehr an Fürstenmacht geschaffen, während Preußen sich die Regierungsbildung vorbehielt und das Volk schließlich über das Parlament ein Korrektivrecht erhielt, den Etat abzulehnen, den die Regierung vorstellte\\ - Bismarck betonte, daß deutsche Fürsten sich in einem zu schaffenden deutschen Staat nicht mit der machtlosen Rolle zufrieden gäben, wie sie englische Peers in [[England]] ausfüllen müssen\\ - betonte, daß nicht [[Gewalt]] das Verhältnis zu (fremden) Fürsten und dem Volk bestimme und man Verträge nicht schlösse, um sie zu brechen; statt dessen bildete [[Vertrauen]] die Basis für die geschlossenen Verträge\\ - betonte, daß die Landtage kein Veto-Recht besäßen, auch der preußische nicht, denn der Verfassungsentwurf sei auf der Grundlage des Todes Tausender gefallener Deutscher im [[Bürgerkrieg]] entwickelt worden und könne durch die Einwände einiger mecklenburgischer Rittergutsbesitzer oder partikularistischer Parlamentarier nicht gekippt werden; Bismarck glaubte nicht, daß irgendein Landtag sich gegen den Entscheid des Reichstages aussprechen würde, sofern man sich dort zuvor geeinigt hätte, also auch Verbesserungen des Entwurfs von Seiten der Regierungen aus annähme\\ - griff die (linken) Kritiker des Verfassungsentwurfs an, die ihre Machtziele ([[Budgetrecht]]) über die nationale Aufgabe stellten und bereit seien, den mit dem [[Blut]] vieler Gefallener erkauften Entwurf zu kippen, wenn dadurch ihre politischen Ziele schneller erreicht werden würden \\ - die Regierungen und die Fürsten arbeiteten nicht gegen das Parlament; zudem sei man an einer Entwicklung der Freiheit interessiert, sofern das mit der (äußeren) Sicherheit zusammengebracht werden könne, womit die Frage nach der Dauer des Übergangsstadiums (bis zur vollständigen Einheit) und die der [[Dauer]] der Entziehung des Militär-Budgets zusammenhänge, wobei dieses nicht dem Reichstag entzogen werden sollte - die Regierung will das gar nicht -, aber die gegenwärtige Situation müsse ein schlagkräftiges [[Heer]] unabhängig von parlamentarischen Mehrheiten sicherstellen; das Parlament wiederum könne sich erst einmal auf anderen Gebieten beweisen und hier die Entwicklung vorantreiben → Bismarck entwickelte [[http://www.reichstagsprotokolle.de/Blatt3_nb_bsb00000436_00166.html|hier]] bereits die [[Idee]] des später durchgeführten [[Septennat]]\\ - betonte die [[Notwendigkeit]] organischer Gesetzgebungen, u.a. für die [[Zollverein]]\\ - gab an, daß die süddeutschen Brüder im Falle einer kriegerischen Verwicklung auf norddeutsche Unterstützung rechnen könnten, wie auch umgekehrt\\ - nannte die bisher ins Auge gefaßte Kopfsteuer ein unzureichendes Instrument\\ - gab gegen die Vorwürfe, daß die Verfassung kein Appellations- und kein Petitionsrecht zulasse, zu bedenken, daß keine Regierung des Norddeutschen Bundes auf dieselben nicht reagieren würde === Rede gegen Münchhausen === - erklärte die Notwendigkeit der Verhaftung [[Klenk#von Klenks]] im Angesicht der entsetzten Maria von Hannover\\ - erklärte, daß Hannover, als es sich im [[Deutscher Krieg#Bruderkrieg]] gegen Preußen gestellt hatte, das Risiko einging, Gebiete zu verlieren, denn im Falle eines Sieges hätte es sich an preußischem Terrain bedient, ergo mußte es damit rechnen, seine Macht und Selbständigkeit im Falle der eingetreteten Niederlage zu verlieren\\ === Rede gegen Kantak === - ging auf den Vorwurf des Abgeordneten [[Kantak]], daß nämlich die Deutschen für sich das Nationalitätsprinzip in Anspruch nähmen, es aber den Polen nicht konzedierten, [[http://www.reichstagsprotokolle.de/Blatt3_nb_bsb00000436_00238.html|ein]] und nannte als politische Ziele und Tatsachen: * Rechtssicherheit der Polen im preußischen Staatsverband; * Wohlstand für die Polen, den sie so noch nie in ihrer Geschichte kannten; * 90% (im Wahlbezirk Posen) der wahlberechtigten Polen beteiligten sich an den Wahlen zum Norddeutschen Reichstag und bestimmten einen der ihren, ihre Interessen in Berlin zu vertreten, die ihrersseits betonten, sich für den Staat einzusetzen und an seinem Aufbau mitzuwirken und andererseits diesen Staat bekämpften; * kritisierte die alle 15 Jahre organisierte Insurrektion zur Auffrischung der [nationalen] Gefühle in den polnischsprachigen Gebieten, die die [[Mehrheit]] der Polen nicht verführte, sondern auf [[Adel]], Intellektuelle und polnische Beamte beschränkt blieb (!); * sprach in diesem Sinne nicht von Bürgern Deutschlands, sondern von //preußischen Untertanen polnischer Zunge//, die im Kontext des Staatenbundes Bürger des Norddeutschen Bundes würden; * ging auf die Beeinflussungen der [[Wahl]] durch polnische Obrigkeit und [[Priester]] ein, die ihm bekannt geworden sind und von denen er ex ungue leonem folgern muß ([[Wieczorkiewicz]], [[Kunze]]) * die katholischen Abgeordneten im Reichstag seien auch von deutschen Katholiken in Westpreußen und Posen gewählt worden, wo neben 1,2 Millionen Polen auch 1,8 Millionen [[Deutsche]] wohnten, wovon ein Gutteil katholisch sei → das [[Mandat]] sei keines der Polen oder des Katholizismus, sondern eines für den jeweiligen Wahlbezirk; * nannte die Herrschaft der polnischen Adligen drückender als die russische, österreichische ode preußische, was die polnischen Bauern davon abhielte, sich auf die Seite ihrer einstigen (polnischen) Herren zu schlagen; * rechnete Kantak vor, daß die von ihm geforderte Nationalstaatlichkeit Polens auf dem Gebiet von 1772 auf Kosten einer nichtpolnischen [[Mehrheit]] ginge, denn in den meisten einst polnischen Gebieten seien entweder Deutsche oder Russen, Ruthenen oder [[Juden]] in der Überzahl: insgesamt stünden 18 Millionen Nichtpolen gegen etwa 6 Millionen Polen [von etwa 7,5 Millionen Polen weltweit] in den beanspruchten Gebieten; * forderte die polnische Fraktion dazu auf, nicht länger dem Phantom eines Nationalstaates nachzujagen, das außer einigen wenigen Adligen, Intellektuellen und Geistlichen [Bismarck beziffert diesen Anteil auf einige Hunderttausend] in Polen keiner wolle und sich statt dessen bei der Gestaltung des //Norddeutschen Bundes// aktiv zu beteiligen === Rede gegen Waldeck und Lasker === __Thema__: ministerielle [[Verantwortlichkeit]], die von [[Bennigsen]], [[Waldeck]] oder [[Lasker]] zuerst über den § 12, dann über Amendements des § 16 in die Verfassung gebracht werden sollten\\ * die Verantwortlichkeit der preußischen Ministerien [[http://www.reichstagsprotokolle.de/Blatt3_nb_bsb00000436_00421.html|bleibt dieselbe]] wie vor dem Vertrag mit den verbündeten Regierungen; * man müsse zwischen einer möglichen individuellen Verantwortlichkeit des Ministers, der des gegenzeichnenden Bundeskanzlers und der Kompetenz des Bundesrates differenzieren und käme schnell zu dem Schluß, daß eine gemeinsame [[Arbeit]] kaum möglich wäre, wenn sich jeder opponierende Minister auf seinen Verantwortlichkeitsbehuf zurückziehen könnte, eine so GETEILTE Verantwortlichkeit wäre Bismarck zu viel; * die Liberalen scheuten die Volksfreiheit wie der [[Teufel]] das Weihwasser; er selbst nähme rebus sic stantibus in Anspruch, sehe sein Wirken aber immer auf Freiheit, Wohlstand und Sicherheit des Vaterlands gerichtet und * man solle bei den Liberalen auf das Einreichen von Amendements verzichten, die letztlich bloß zu Lasten der verbündeten Regierungen gingen, denn er habe bei diesen Regierungen bereits das Maximum an Entgegenkommen erreicht: man könne den Verbündeten nicht noch mehr Machtverzicht zumuten, wolle man sie im Boot lassen === 33. Sitzung des Norddeutschen Reichstags, 15. April 1867 === - [[http://www.reichstagsprotokolle.de/Blatt3_nb_bsb00000436_00723.html|gab]] seiner Freude [[Ausdruck]], daß die verbündeten Regierungen sich bei 40 Änderungen (Amendements), die die beratende Versammlung des //Norddeutschen Bundes// beschlossen habe, einverstanden erklärten, insofern es gelingen möge, bei den Punkten //Sicherstellung der Heereseinrichtungen// und //Diäten// eine Einigung zu erzielen → die betreffenden Änderungen gegenüber der Regierungsvorlage listet Bismarck in dieser Rede auf\\ - betonte die Kompromißbereitschaft der verbündeten Regierungen, die die individuelle [[Überzeugung]] hinter dem nationalen Erfordernis zurücktreten lasse ==== Rezeption ==== - will Bürokraten zu Europäern machen: alle zehn Jahre zwei Dutzend Bürokraten erschießen, um die anderen auf Trab zu halten\\ - betrachtete sich als [[Führer]] des Volkes, also muß ich ihnen folgen\\ - am meisten zitiert, und zwar unvollständig in ihrem Wortlaut, ist eine [[Sentenz]] aus einer [[Reichstag#Reichstagsrede]] vom Februar 1888: //Wir Deutsche fürchten [[Gott]] und sonst nichts auf der [[Welt]]; und diese Gottesfurcht ist es schon, die [[uns]] den [[Frieden]] [[lieben]] und pflegen läßt.//;\\ - Der größte [[Charakter]], den wir hatten, seitdem wir Politik treiben, war Bismarck; sein [[Positivismus]] bestand darin, daß er bei aller wilden [[Kraft]] beim Erreichbaren halt machte, das Phantastische und Uferlose ablehnte. ([[Flake]])\\ - von Natur aus niederdeutscher ([[Ostfalen#ostfälischer]]) Herrenbauer, wählte er Preußen als den festen Punkt seiner Konstruktion, weil es der einzige kernhafte Staat (staatlicher Egoismus) großen Stils ist, den es in Deutschland gibt → Deutschland als moderner Staat muß aus widerstrebenden Elementen gegen die schon formierten Mächte des Kontinents aufgebaut werden, was das Problem aus der organischen Entwicklung in die Sphäre der politischen Tat transportiert \\ - arbeitete noch 1864 (in Schönbrunn) ernsthaft mit Österreich an einer Lösung der deutschen Zerrissenheit und blieb bis 1871 an dieser Möglichkeit\\ - focht gegen den preußischen Partikularismus Kämpfe aus wie gegen jeden anderen innerhalb Deutschlands und erklärte, er, ein [[Skepsis#Skeptiker]] des Nationalgefühls, jeden [[Partikularismus]] als Revolte gegen das Gemeinwesen\\ - als Verächter der Massen und der Revolutionen nahm er das revolutionäre Mittel des allgemeinen Wahlrechts in die Verfassung auf (Freyer)\\ - prinzipienlose Realpolitik mit Anfangserfolgen, die weitgehend den [[Irrationalismus]] im deutschen Massenmenschen a la Diederich Heßling entwickelte ([[Lukacs]])\\ - die persönliche geschichtliche [[Leistung]] Bismarcks besteht darin, daß er die Aufgabe der Schaffung eines [[Nationalstaat#deutschen Nationalstaats]] in ihren außenpolitischen Bedingtheiten erkannte und mit den dieser Problemlage entsprechenden Mitteln zur Lösung führte ([[Oncken]])\\ - stürzte durch die Verbindung der [[Jesuit#Jesuiten]] und Marxisten 1887 ([[Rosenberg]])\\ - scheiterte an der Dynastie (von Salomon)\\ - Unter Bismarcks Protektorat kam das Kartell der staatserhaltenen und produzierenden Kräfte, Rittergut und Hochofen, zusammen; aus Angst vor den Roten und weil es sich anbot. ([[Schmoller]])\\ - der letzte [[Staatsmann]] [[Escorial#spanischen Stils]] ([[Spengler]])