====== DEMOKRATIE ====== - die Menge der Mittellosen wird zur entscheidenden Instanz über die Staatsverfassung; nicht aber die Gesetze ([[Aristoteles]])\\ - gegeben, wenn der [[Wille]] der [[Mehrheit]] der Aktivbürger sich in allen wesentlichen Angelegenheiten durchsetzen kann ([[Bryce]])\\ - führt zu vollständiger Isolation, da jede Stimme bloß partizipiert für eine Teilstimme\\ - ist die Regierungsweise, bei der jeder etwas zu sagen hat ([[Döblin]])\\ - verhüllte Diktatur der [[Bourgeoisie]] ([[http://www.reichstagsprotokolle.de/Blatt2_w4_bsb00000112_01192.html|Ende]])\\ - [[Synonymie#Synonym]] für [[Industrie]], das eine ist ohne das andere nicht [[positiv]] denkbar ([[List]])\\ - Politisierung des [[Volk#Volkes]] \\ - Aufgehen des Menschen in äußeren, objektiven Formen der [[Existenz]] → daraus erwächst ein Übergewicht des Ökonomischen über das Geistige und somit eine bloß zweckhaft organisierte Gesellschaft, d.i. der Verzicht auf [[Individualität]] und [[Gemeinschaft]] ([[Mann]])\\ - das aufgelöste Rätsel aller Verfassungen\\ - in ihr ist der politische Staat, so wie er sich neben diesen Inhalt stellt und von ihm unterscheidet, selbst nur ein besonderer Inhalt, wie eine besondere Daseinsform des [[volk|Volkes]] → die politische Demokratie soll durch die Demokratie als Lebensform überwunden werden\\ - der [[Mangel]] an Despoten → der Versuch, ohne jene fertig zu werden ([[Marx]])\\ - nicht [[Herrschaft]] des [[Demos]], sondern seiner Teilorganisationen ([[Musil]])\\ - derjenige, der befiehlt und derjenige, der gehorcht, ist derselbe, was bedeutet, daß der Souverän (die aus allen Bürgern bestehende Versammlung) darf beliebig oft die Gesetze ändern\\ - soll nicht in großen Flächenstaaten aufgerichtet werden ([[Pufendorf]])\\ - [[Harmonie]] als Ergebnis einer Einschränkung eigener [[Kraft]] und [[Freiheit]] für selbiges der anderen\\ - Die Problematik der bürgerlichen Gesellschaft ist die Inanspruchnahme des Begriffes Freiheit ohne vorherige entsprechende ästhetische [[Bildung]]. Deswegen besteht die [[Notwendigkeit]] der ästhetischen Bildung vor jeder politischen Mündigkeit. ([[Schiller]])\\ - basiert auf einer Reihe von [[identitaet|Identitäten]] ([[Schmitt]])\\ - die natürlichste [[Staatsform]]\\ Die umfassende [[Vereinigung]] von Menschen, die in ihrer Gesamtheit das höchste [[Recht]] zu allem hat, was sie vermag. [[Grund]]: jeder übertrug die [[Macht]], die er besitzt, auf die [[Gesellschaft]].\\ - will durch Begierden bedingte Widersinnigkeiten verhindern ([[Spinoza]])\\ - Demokratie, Naturrecht, Herrschaft der Materie, das heißt Materialismus gehören zusammen. Freiheiten und Gleichheiten sind in ihr wesentlich negativen [[Ursprung|Ursprungs]]: Sie besagen die Freiheit jedes Einzelnen, sich von jedem Anderen als Abweichender fühlen zu können und sie meinen die "brüderliche" Gleichheit der Materie [stammt von mater], aus der sich jeder Mensch zusammensetzt. ([[Steding]])\\ - Beherrschtwerden des politischen Machtwillens der [[Politik]] von geistesfremden ökonomischen Kräften ([[Weber]])\\ - in ihr wächst der [[Bürger]] durch die Erfahrungen der [[Partizipation]] zu einem politischen [[Wesen]] ([[Wolin]])\\ - die gleißende, trügerische Losung der Stunde, mit der die Gegenrevolution zur Schlacht zieht, um das [[Proletariat]] in seine alte politische Machtlosigkeit zurückzuwerfen (Zetkin)\\ - ein wilder, ungestümer, gesetzloser Kopf preiset über alles die Demokratie ([[Zimmermann]]) [[https://forum.vonwolkenstein.de/forum/politik/272-demokratie-und-andere-krater-ii|Diskussion im Wolkenstein-Forum]] ===== attische Demokratie ===== - die Grundordnung des [[Kleisthenes]] (508 v.Chr.): die [[Verantwortung]] für die Geschicke des Landes wurden vom [[Areopag]] (blieb zuständig für Brandstifter, Mörder etc.) auf die [[Volksversammlung]] und den [[Rat der 500]] gelegt, die durch den [[Ostrakismos]] über die politische Richtung [[Athen#Athens]] entschieden\\ - bereits seit 487 v.Chr. entschied das Los\\ - fußt auf der Bedeutung, die die [[Theten]] beim [[Sieg]] über die [[Persien#Perser]] erlangten\\ - [[Kimon]] konservierte das [[System]]; erst nach 461 v.Chr. wurden Reformen durchgeführt\\ - um 457 v.Chr. wurde auch die untere Einkommensklasse zur [[Wahl]] des Archonats und Areopags zugelassen → man zahlte Diäten - einmalig im [[Altertum]]\\ - das Hauptprinzip der attischen Demokratie war die Rotation → die große Anzahl von Richtern soll [[Subjektivität]] und Bestechungsgefahr bannen\\ - nach der Krisenzeit - [[Peloponnesischer Krieg]] - stabilisierte sich die attische Demokratie, da sie es verstand, schwächere [[Gegner]] grausam zu bestrafen und dort Kleruchen zur Oberschicht zu machen\\ - paktierte mit allen, die ihr [[Sicherheit]] verhießen, rief einen neuen attischen Seebund ins [[Leben]], der diesmal jedoch nur auf allgemeinen Gewinn bedacht war und nicht auf [[Hegemonie]] durch Athen, so daß die Athener [[reich]] und unbeweglich wurden, eine Beute wilderer und unduldsamerer Stämme\\ - unter [[Eubulos]] (405-330 v.Chr.) erlebt Athen nochmals einen Aufschwung, der sich jedoch nicht militärisch ausdrückt, nur wirtschaftlich und finanziell, dann fällt es in die Bedeutungslosigkeit zurück, wird zum Spielball plündernder Ausländer\\ ===== liberale Demokratie ===== - Herrschaftsform der verkommenen, durch Skeptizismus, [[Relativismus]] und [[Parlamentarismus]] moralisch zerrütteten Gesellschaftsschicht\\ - eine demagogische [[Plutokratie]] ([[Schmitt]]) ===== muslimische Demokratie ===== - basiert auf der Annahme der Gleichheit der Gläubigen und führt zur Toleranz gegenüber anderen, wie sie der [[Islam]] vorschreibt\\ - eine [[Gewaltenteilung]] besteht nicht: Exekutive und Legislative bleiben in der Hand eines Königs/Präsidenten/Ministerrates ===== westliche Demokratie ===== - beruht nicht auf Kompetenz, sondern auf Repräsentanz (Bossi)\\ - organisiert den Zusammenhang zwischen Demokratie und Freiheit, denn sie ist Freiheit für das Volk, was ermöglicht wird durch ein gewisses Lebensniveau, eine gewisse [[Bildung]], eine gewisse soziale Gleichheit und politische Ausgewogenheit\\ - Garanten der westlichen Demokratie sind die [[Partei#Parteien]] mit ihren [[Oligarchie#oligarchischen]] Tendenzen, die ein unabdingbares Strukturelement der modernen Demokratie bilden (Duverger)\\ - nicht ihre Idee, sondern ihre dominierende Tendenz ist, daß die Entscheidung über das Beste des Volkes formell nur aus der Befragung des ganzen Volkes hervorgehen soll (Quabbe)\\ - sie und das [[allgemein#allgemeine]] Stimmrecht sind erprobte Methoden des [[Kapitalismus]] \\ - Wenn der liberale Professor die [[Verfassung]] von [[Weimarer Republik#Weimar]] als Erfüllung seiner Träume begreift, so begrüßt sie der Geschäftsliberalismus als die bequemste und vielleicht billigste Methode, die [[Politik]] dem Kontor, den [[Staat]] dem Schiebertum zu unterstellen. ([[Spengler]]) ===== Demokratiemodelle ===== ^ ^monistisch-identitäres Demokratiemodell^pluralistisches Konkurrenzmodell^ |Grundtypen|volksdemokratisch, sozialistisch, [[Rousseau#rousseauistisch]], schweizer Modell|freiheitlich-liberal, kapitalistisch, amerikanisches Modell, [[Weimarer Republik]], [[Schumpeter]]| |[[Partizipation]]|[[Regierung]] und Volkswillen sollen eins sein; Regierung regiert nach Mehrheitswillen, wobei sie den steuert|Regierung repräsentiert den Volkswillen und regiert mitunter gegen Mehrheitswillen| |Herrschaftsausübung|direkte, unmittelbare Rätedemokratie|indirekte Herrschaft durch [[Beamtentum]], Diskussion, Medien, Gewaltenteilung in präsidialer oder parlamentarischer Herrschaftsform| |Grad der [[Identifikation]]|bedarf einer lebendigen Auffassung des Volkes für die [[Politik]], da unmittelbar kontrolliert werden muß|bedarf keiner lebendigen Auffassung, da [[Verantwortung]] an Fachleute delegiert wird| |Differenzierung der [[allgemein#allgemeinen]] Willensbildung|Gleichheitsprinzip, Willensbildung für alle und von allen Bürgern, Chancengleichheit im gesellschaftlichen [[Prozeß]]|Relativismus, Mehrheitsprinzip, Gesetze als [[Ausdruck]] des Mehrheitswillens für alle| |[[Form]] der individuellen Freiheit|[[Absolutes#absolut]], sofern der Einzelbürger mit der allgemeinen [[Macht]] koinzidiert bzw. am Willensprozeß teilnimmt; gering, insofern er individuellen Neigungen nachgeht und diese gegen [[andere]] behaupten will|relativ; Nischenbildung und Ausübung individuell wahrgenommener Freiheit; gering, insofern er an politischer Willensbildung teilhaben will| ===== Rechtfertigung ===== - [[Parlamentarismus]], [[Rechtsstaat]] und Demokratie ziehen ihre Legitimitätsgrundlage aus dem Glauben an die sittliche Vernunftautonomie des Volkswillens ([[Heller]])