====== PARLAMENT ======
- entstanden aus //parium lamento//, der Klageort der [[Graf#Grafen]] (Blackstone)\\
- Die bloße [[Existenz]] eines Parlaments bedeutet die Abwesenheit des Volkes, denn wahre [[Demokratie]] besteht nur durch die Beteiligung des Volkes, nicht durch die Aktivität seiner Repräsentanten. Parlamente bilden ein legalistisches Hindernis zwischen dem [[Volk]] und der Machtausübung, indem sie die [[Masse#Massen]] von der [[Macht]] ausschlossen und an ihrer Stelle die unumschränkte [[Gewalt]] an sich rissen. Dem Volk blieb die falsche äußere [[Erscheinung]] von Demokratie, die sich in langen Reihen zur Stimmabgabe vor den Wahlurnen ausdrückte. (Gaddafi)\\
- Das Parlament, einst Schauplatz unverfälschter Auseinandersetzungen zwischen [[Adel]] und Bourgeoisie, später zwischen Fraktionen der [[Bourgeoisie]] mit unterschiedlichen Teilinteressen, ist tatsächlich zu dem wichtigsten Instrument geworden, die fortlaufende Selbstbestätigung jener [[Illusion]] zu erzeugen, daß durch Wahlen dem Volk eine Mitsprache gegeben worden sei. Das parlamentarische System beugt seit jeher der Beseitigung des Kapitalismus vor, indem es den Ausgebeuteten suggeriert, daß Wahlen der Weg seien, um aus ihm herauszukommen. Es läßt Gesetze, deren Inhalt von volksfeindlichen Minoritäten diktiert wurden, aus Mehrheitsbeschlüssen hervorgehen, die allgemeine Volksinteressen zum Ausdruck zu bringen scheinen. Es entfremdet die Opposition ihrem ursprünglichen sozialen Auftrag dadurch, daß es ihr die Aufgabe zuweist, Mißstimmungen mit Hilfe rein [[Rhetorik|rhetorischer]] Proteste abzufangen. (Harich)\\
- seine Prinzipien heißen Öffentlichkeit und Diskussion ([[Schmitt#Carl Schmitt]])

===== deutsches Parlament =====
- hat zu verhindern gesucht, was in seinen [[Kraft#Kräften]] stand, daß wir zur deutschen Einheit gelangten ([[Wagener]])

==== Zweites Deutsches Reich ====
- [[Ich]] halte eine richtig geübte parlamentarische Mitwirkung für ebenso nützlich und notwendig, wie eine parlamentarische [[Herrschaft]] für schädlich und unmöglich. Das Parlament soll verhindern können, daß schlechte [[Gesetz#Gesetze]] gemacht werden. Es soll verhindern können, daß das [[Geld]] des Landes verschwendet wird. Aber regieren kann es nicht. (Bismarck)\\
- weil es [[Bismarck]] nicht gelang, Parlamentarier in die Regierungsarbeit einzubinden (der Fall [[Bennigsen]]), das Parlament aber selbst keine [[Möglichkeit]] besaß, eine wirkliche Kontrolle auszuüben, blieb das Parlament eine Nörglerbude ([[Spengler]])

===== englisches Parlament =====
Es gab vom frühen [[Mittelalter]] her eine angelsächsische [[Form]] des Parlaments, die Witan, in der sich alle Grundbesitzer treffen durften, um über anstehende Fragen zu sprechen. \\
- ab dem 13. Jahrhundert die Sammelbezeichnung für Ober- und Unterhaus \\
- Da es keine entsprechenden Gesetze gab, setzte der [[König]] fest, daß er zwei Mal im [[Jahr]] das Parlament zusammenrufen werde, um die [[Steuern]] festzulegen und die Eintreibung auszuwerten. Das Parlament sollte eine Kontrollfunktion der Verwaltung erhalten. Es leuchtet ein, daß ohne klare gesetzliche Bestimmungen, zu denen sich das Parlament nicht aufraffen konnte, hier Willkür und Maßlosigkeit für den steuerlichen Alltag bestehen blieben. Es bedeutet aber auch, daß die Engländer sich durch die Schaffung eines solcherart befugten Parlaments überhaupt erst in die Lage versetzten, Gesetze und Regularien möglich zu machen. (Knorr)

===== französisches Parlament =====
auch Lilienhof, da sie im Sinne des Königs agierten und keineswegs die [[Unabhängigkeit]] besaßen, die sie gern gehabt hätten, allerdings entschieden sie Streitfragen in letzter Instanz\\
- Die Gebietskörperschaften nannten sich Parlamente und besaßen eine hohe Unabhängigkeit gegenüber dem zentralistisch agierenden König, denn sie durften die von dem erlassenden Gesetze hinsichtlich der Gültbarkeit in ihren Distrikten prüfen. Im übrigen dienten die Gebietskörperschaften und auch die Generalversammlung lediglich der Geldbeschaffung für den König. (Knorr)\\
- wurde mit der [[Zeit]] - um 1640 - zum Schmelzofen der [[Anarchie]] → die einzige [[Hoffnung]] war in der königlichen [[Gewalt]] zu entdecken ([[Marx]])