====== REICHSTAG ======

- handelte die [[Reichsabschied#Reichsabschiede]] mit dem Churfürstenkollegium aus
===== Reichstage des ersten Kaiserreichs =====


==== 1330: Eisenach ====
- sollte den thüringischen und brandenburgischen [[Adel]] gegen die [[Feind#Feinde]] Brandenburgs vereinigen, fand aber nicht statt → [[Friedrich#Friedrich der Ernsthafte]] behält die Vormundschaft über Ludwig von Brandenburg
==== 1495: Worms ====
sogenannter Reformreichstag mit folgenden Beschlüssen:
  * Ewiger Landfrieden → gegen Fehde- und Raubritterwesen
  * Einführung des Gemeinen Pfennigs → gemischte Kopf- und Vermögenssteuer
  * Schaffung des Reichskammergerichts → Durchsetzung des römischen Rechts unter Einschluß des (deutschen) Gewohnheitsrechts, Verrechtlichung bei zugleich mangelhafter Exekution desselben 
==== 1526: Speyer ====
- man versucht eine Mittellinie zwischen [[Rom]] und Wittenberg zu finden → der Kaiser rieb sich in Italien im [[Streit]] mit dem [[Papst]] auf\\
- die reformwilligen Fürsten wollen auf Kirchenregiment und die erworbenen Kirchengüter nicht verzichten\\
- [[Ferdinand]] will im Namen seines Bruders energisch gegen die Lutheraner sein, Karl V. befiehlt aus [[Spanien]] die Einhaltung des Wormser Edikts \\
- die [[Reichsstadt#Reichsstädte]] bitten Karl V., weil das Wormser Edikt in der beschlossenen [[Form]] nicht durchzuführen sei, eine Nationalversammlung aller Deutschen einzuberufen\\
- die Stände einigen sich auf folgende Formel, daß bis zur Nationalversammlung es jedem [[Stand]] gestattet sei, sich so zu verhalten, „wie ein jeder solches gegen [[Gott]] und kaiserliche [[Majestät]] hoffe und vertraue zu verantworten“

=== der Fürstenausschuß des Reichstags empfiehlt ===
  * Zulassung der Priesterehe
  * Laienkelch
  * Verlesung des Evangeliums in deutscher [[Sprache]]
  * Bibelübersetzung auf Grundlage der [[Vulgata]]

==== 1529: Speyer ====
- nach dem [[Frieden]] von Cambrai mit [[Frankreich]] entspannte sich die internationale Lage → Karl V. greift auf dem Reichstag ein, doch die [[Reformation]] war schon zu weit fortgeschritten, als daß sie sich jetzt noch kampflos umkehren ließe → man fragt sich, ob der Kaiser wirklich das Wormser Edikt verschärfen wolle

==== 1530: Augsburg ====
- als Karl V. am 15.6. ankam, hob er den Predigtkampf auf, so daß der Reichstag in ruhiger Verhandlungsathmosphäre durchgeführt werden konnte\\
- dennoch bestand das rechtliche Problem, daß Karl nicht als [[Vogt]] der Kirche verstanden wurde, so daß man nicht wußte, wer sich wem unterzuordnen habe\\
- bei der Confessio machen folgende Punkte die größten Probleme zwischen Protestanten und Katholiken:
  * [[Abendmahl]];
  * Priesterschaft und [[Ehe]];
  * Messe.
- die Ausarbeitung der Confutatio führt dazu, daß Karl sich mit deren Antworten zufrieden gibt und somit die Confessio als widerlegt betrachtet → die evangelischen Stände reisen ab, denn sie wollen nicht, wie Karl es will, unter dem alten [[Glauben]] wiedervereinigt werden\\
- sie gewähren keine Türkenhilfe, nur durch [[Melanchthon#Melanchthons]] Vermittlungsangebot einer juristischen Lösung - Rechtspersonen dürfen den Laienkelch handhaben - wird ein [[Krieg]] verhindert, doch [[Luther]] schilt Melanchthon deswegen, denn sie dünkt ihm die Aufgabe des Gesamtansatzes der Reformation


^ ^auf dem Reichstag^neben dem Reichstag (geheim)^
|20. Juni|Verlesung der Proposition| |
|25. Juni|Verlesung und Übergabe der [[Confessio Augustana]]| |
|Ende Juni|Melanchthon verhandelt mit dem Kaiserhof und dem Legaten Lorenzo Campeggio| |
|im Juli|Ausarbeitung der Confutatio durch vom Kaiser beauftragte Theologen|- Gespräche zwischen Habsburg und einzelnen Churfürsten über die Wahl Ferdinands; Mainz und die Pfalz übergeben ihre Forderungen|
|27. Juli|Übergabe der Confutatio an den Kaiser|- Begutachtung durch Granvella und Valdes|
|1. August|Verlesung der Confutatio vor den Altgläubigen|- die Churfürsten behalten sich die „freie Wahl“ vor|
|3. August|Verlesung der Confutatio vor der Gesamtheit der Reichsstände|Gewinnung von fünf Churfürsten (Mainz, Trier, Brandenburg, Pfalz, Köln) für die Wahl Ferdinands|
|Mitte August|Einsetzung eines paritätischen Vierzehnerausschusses (bald darauf in Sechsergruppe) zur Beratung einer theologischen Concordia|Übergabe der brandenburgischen Wahlforderungen an Habsburg|
|Anfang September|- Abbruch der Ausschußverhandlungen; Erörterung der Konzilsfragen; Erörterung eines Ketzerkrieges|- Trier bringt Wahlforderungen vor; Köln und Mainz erhalten Urkunden für Wahlzusagen|
|23. September|Erster Reichstags-Abschied → den Protestanten wird bis [[April]] 31 eine Rückkehr zur alten Kirche aufgetragen; die protestantischen [[Reichsstände]] reisen ab| |
|Oktober| |Urkundenentwürfe für Wahlzusagen|
|Mitte Oktober| |- Verhandlungen über die Causa Saxonia (Ausschluß oder Zulassung des sächsischen Churfürsten)|
|13. November| |- vertragliche Verpflichtung der fünf Churfürsten auf die [[Wahl]] Ferdinands in Köln; Vereinbarung über die Causa Saxonia|
|19. November|Zweiter Reichstags-Abschied: uneingeschränkte Erneuerung des Wormser Edikts| |

===== des Norddeutschen Bundes =====

- [[Essay]] zur beratenden Versammlung des //Norddeutschen Bundes// vom 24.Februar bis 18.April 1867 → [[http://www.vonwolkenstein.de/texte/reichstag1867.pdf|hier]]

===== des zweiten Kaiserreichs =====
- kein [[Recht]] zur Selbstversammlung → [[Kaiser]] berief ein\\
- [[Schwäche]] im Verhältnis zur Exekutive, Kanzler, doch die Bedeutung des Reichstags wuchs mit der zunehmenden Politisierung der Öffentlichkeit\\
- weder der Kanzler noch die Ämter waren ihm rechenschaftspflichtig → doch vollzog sich hier ein delatorischer aufschiebender [[Kompromiß]] zwischen dem modernen [[Wahlrecht]] (Ziele des aufstrebenden [[Bürgertum#Bürgertums]]) und dem Obrigkeitsstaat - Herrschaftseliten\\
- konnte keinen Rücktritt durchsetzen\\
- besaß das [[Recht]] auf Gesetzesinitiative und das [[Budgetrecht]]\\
- im Reichstag galten polizeiliche Restriktionen nicht → die [[SPD]] nutzte den Reichstag virtuos als Propagandazentrum\\
- kein Einfluß auf das Heerwesen und den Bundesrat, blieb Parteien vorenthalten, deshalb unvollendete [[Bedeutung]] des Reichstags, keine konstitutive Bedeutung für die deutsche [[Verfassung]]
→ das [[Reich]] war keine parlamentarische [[Demokratie]]\\
- mitunter herrschte eine eisige Atmosphäre, besonders zwischen den bürgerlichen Parteien und der SPD → [[Bebel]] wurde 1913 zum ersten Mal in seiner Person als Parlamentarier außerhalb der Verhandlungen von der Gegenpartei angesprochen\\
- die Bürgerlichen warfen der SPD vor, daß sie es nicht ehrlich meine, heuchlerisch sei;\\
- soll die Schwierigkeiten, die aus der vielgestaltigen Exekutive hervorgehen, die Spitze abbrechen und die Einheit der [[Nation]] in den Vordergrund stellen ([[Vincke]])

===== Weimarer Republik =====
- die zentrale Schaltstelle der [[Macht]] nach der Verabschiedung der Verfassung am 31.7.1919\\
- gibt die Exekutive, kann Bestimmungen des Präsidenten aufheben und die [[Regierung]] kontrollieren