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 ==== Reden im Reichstag ==== ==== Reden im Reichstag ====
  
-- trat in seiner ersten [[Rede]] vor dem Norddeutschen Reichstag [[http://www.reichstagsprotokolle.de/Blatt3_nb_bsb00000436_00190.html|für]] den Verfassungsentwurf der verbündeten Regierungen ein\\ +- trat in seiner ersten [[Rede]] vor dem //Norddeutschen Reichstag// [[http://www.reichstagsprotokolle.de/Blatt3_nb_bsb00000436_00190.html|für]] den Verfassungsentwurf der verbündeten Regierungen ein\\ 
-- behauptete, daß in weiten Teilen der hannoverschen Bevölkerung der [[Glaube]] vorherrsche, der [[Reichstag]] des Norddeutschen Bundes habe nur die Aufgabe, die alte Dynastie wieder in Hannover einzusetzen\\ +- behauptete, daß in weiten Teilen der hannoverschen Bevölkerung der [[Glaube]] vorherrsche, der [[Reichstag]] des //Norddeutschen Bundes// habe nur die Aufgabe, die alte Welfen-[[Dynastie]] wieder in Hannover einzusetzen\\ 
-- lobte die [[Weisheit]] der preußischen Regierung, nach dem schnellen Sieg im [[Deutscher Krieg#Bruderkrieg]] nicht die [[Macht]] auf die Verfassungsrechte des Volkes ausgeweitet zu haben, sondern im [[Gegenteil]], diese bestätigt zu haben, was ihr mit Indemnität vom Abgeordnetenhaus gedankt wurde\\ +- lobte die [[Weisheit]] der preußischen [[Regierung]], nach dem schnellen [[Sieg]] im [[Deutscher Krieg#Bruderkrieg]] nicht die [[Macht]] auf die Verfassungsrechte des Volkes ausgeweitet zu haben, sondern im [[Gegenteil]], diese bestätigt zu haben, was ihr mit [[Indemnität]] vom Abgeordnetenhaus gedankt wurde\\ 
-- glaubte, daß das Ausland zwar 1867 noch der Begründung eines Norddeutschen Bundes positiv gegenüberstünde, doch das man nicht darauf bauen möge, daß es so bleibt\\+- glaubte, daß das Ausland zwar 1867 noch der Begründung eines //Norddeutschen Bundes// positiv gegenüberstünde, doch das man nicht darauf bauen möge, daß es so bleibt\\
 - referierte über Stuttgarter Konferenzen, auf denen die Süddeutschen bekundeten, im Verteidigungsfalle ihren norddeutschen Brüdern zu Hilfe eilen zu wollen: ein Schutz- und Trutzbündnis sei defensiv orientiert und geschlossen\\ - referierte über Stuttgarter Konferenzen, auf denen die Süddeutschen bekundeten, im Verteidigungsfalle ihren norddeutschen Brüdern zu Hilfe eilen zu wollen: ein Schutz- und Trutzbündnis sei defensiv orientiert und geschlossen\\
-- [[http://www.reichstagsprotokolle.de/Blatt3_nb_bsb00000436_00385.html|stimmte]] in der Diskussion um die Formulierung des § 8 seinem Vorredner [[Ree]] zu, daß eine Behaftung des Bundesrates mit exekutiven Kompetenzen keine gute Lösung sei, ging aber nicht soweit wie dieser und beantragte die Streichung der Ausschüsse des Bundesrates (denen die exekutiven Kompetenzen zufielen), sondern setzte statt dessen ein politisches Moment, daß nämlich der Verfassungsentwurf ein Staatenbündnis von 22 Regierungen beinhalte, die sich erst noch finden müßten, was am besten mit dem Bundesrat geschähe, der eben nicht nur eine Legislative sein dürfe, sondern ein Scharnier zwischen Legislative und Exekutive bilden müsse+- [[http://www.reichstagsprotokolle.de/Blatt3_nb_bsb00000436_00385.html|stimmte]] in der Diskussion um die Formulierung des § 8 seinem Vorredner [[Ree]] zu, daß eine Behaftung des Bundesrates mit exekutiven Kompetenzen keine gute Lösung sei, ging aber nicht soweit wie dieser und beantragte die Streichung der Ausschüsse des Bundesrates (denen die exekutiven Kompetenzen zufielen), sondern setzte statt dessen ein politisches Moment, daß nämlich der Verfassungsentwurf ein Staatenbündnis von 22 Regierungen beinhalte, die sich erst noch finden müßten, was am besten mit dem Bundesrat geschähe, der eben nicht nur eine Legislative sein dürfe, sondern ein Scharnier zwischen Legislative und Exekutive bilden müsse\\ 
 +- lehnte in seiner Rede zum § 16 den Vorwurf von [[Blanckenburg]] ab, daß die Liberalen kein [[Interesse]] am Zustandekommen einer Verfassung hätten und begründete so auch die Neubeantragung seines bereits am Vortag angenommenen Amendements zum § 12, der eine einheitsstaatliche Ministerialordnung vorsah, was die Konservativen, Partikularisten und Freisinnigen nach einer Erklärung [[Gneist#Gneists]] dazu veranlaßte, den gesamten Paragraphen in der Schlußabstimmung abzulehnen\\ 
 +- sprach sich in der zweiten Verhandlungsrunde zu der Diäten-Frage, § 32, [[http://www.reichstagsprotokolle.de/Blatt3_nb_bsb00000436_00737.html|gegen]] Diäten aus:  
 +  * forderte [[Bismarck]] dazu auf, klarzustellen, ob Entschädigungen (Remonerationen) für Abgeordnete aus Privathand erfolgen dürfen, was [[Schulze#Schulze-Delitzsch]] in seiner Rede bezweifelt hatte; 
 +  * nannte den äußeren [[Grund]] des Zustandekommens des Gesamtentwurfs als denjenigen für sein verändertes Abstimmverhalten in dieser Frage, denn innerlich sei seine Auffassung diejenige, daß es ein bedenkliches Experiment sei, im deutschen Parlament die Diäten ganz zu beseitigen
  
bennigsen.1386799993.txt.gz · Zuletzt geändert: 2019/07/28 13:11 (Externe Bearbeitung)