friesen
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- gab zu bedenken, daß es für ihn als konservativen Politiker schwierig gewesen sei, dem § 20 (während der Diskussion § 21) über das allgemeine, geheime und gleiche [[Wahlrecht]] die Zustimmung zu geben, aber er gab es, um das Gesamtwerk nicht zu gefährden, zu dem auch die Verweigerung einer Besoldung der Parlamentarier gehöre\\ | - gab zu bedenken, daß es für ihn als konservativen Politiker schwierig gewesen sei, dem § 20 (während der Diskussion § 21) über das allgemeine, geheime und gleiche [[Wahlrecht]] die Zustimmung zu geben, aber er gab es, um das Gesamtwerk nicht zu gefährden, zu dem auch die Verweigerung einer Besoldung der Parlamentarier gehöre\\ | ||
- | - stellte den Zusammenhang zwischen der [[Dauer]] der Reichstage und der Besoldung her, die vielleicht über den Umweg der Gesetzgebung bei nachhaltigem Bedarf eingebracht werden könnten; allerdings sei bei zu hoffenden kurzen Verhandlungsphasen die Diätierung nicht nötig | + | - stellte den Zusammenhang zwischen der [[Dauer]] der Reichstage und der Besoldung her, die vielleicht über den Umweg der Gesetzgebung bei nachhaltigem Bedarf eingebracht werden könnten; allerdings sei bei zu hoffenden kurzen Verhandlungsphasen die Diätierung nicht nötig\\ |
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+ | - direkte Steuern seien für einen Bund ausschlaggebend; | ||
+ | - die Bundesausgaben unterschieden sich dreifach: | ||
+ | - Militärausgaben, | ||
+ | - die Marineausgaben sollen vereinbart werden und | ||
+ | - die übrigen Ausgaben, die ein zu schaffendes Gesetz feststellen sollen |
friesen.1387668369.txt.gz · Zuletzt geändert: 2019/07/28 13:32 (Externe Bearbeitung)