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 - betonte [[http://www.reichstagsprotokolle.de/Blatt3_nb_bsb00000436_00145.html|in seiner ersten]] [[Rede]] im Norddeutschen Reichstag, daß der Verfassungsentwurf der verbündeten Regierungen von 1867 ein aus [[praktisch#praktischen]] Erwägungen heraus Geschaffenes sei, kein, wie sonst in [[Deutschland]] üblich, aus theoretischen Überlegungen heraus entstandenes ideelles Konstrukt\\ - betonte [[http://www.reichstagsprotokolle.de/Blatt3_nb_bsb00000436_00145.html|in seiner ersten]] [[Rede]] im Norddeutschen Reichstag, daß der Verfassungsentwurf der verbündeten Regierungen von 1867 ein aus [[praktisch#praktischen]] Erwägungen heraus Geschaffenes sei, kein, wie sonst in [[Deutschland]] üblich, aus theoretischen Überlegungen heraus entstandenes ideelles Konstrukt\\
 - betonte, daß der Verfassungsentwurf dazu diene, einen Friedenszustand in Deutschland herzustellen, dem die Süddeutschen in kurzer [[Zeit]] beitreten werden und zudem soll dieser Entwurf Rechtsverhältnisse statuieren und volkswirtschaftliche [[Freiheit#Freiheiten]] eröffnen, die durch parlamentarische Nachfolger ausgestaltet werden möge\\ - betonte, daß der Verfassungsentwurf dazu diene, einen Friedenszustand in Deutschland herzustellen, dem die Süddeutschen in kurzer [[Zeit]] beitreten werden und zudem soll dieser Entwurf Rechtsverhältnisse statuieren und volkswirtschaftliche [[Freiheit#Freiheiten]] eröffnen, die durch parlamentarische Nachfolger ausgestaltet werden möge\\
-- äußerte in seiner [[http://www.reichstagsprotokolle.de/Blatt3_nb_bsb00000436_00318.html|zweiten Rede]] vor dem// Norddeutschen Reichstag// seine Enttäuschung über den Rechtsparagraphen (§ 4) des Verfassungsentwurfs, da in ihm nichts über die [[Zukunft]] eines sehnsüchtig erwarteten gemeinsamen deutschen Rechts gesagt worden sei\\+- äußerte in seiner [[http://www.reichstagsprotokolle.de/Blatt3_nb_bsb00000436_00318.html|zweiten Rede]] vor dem// Norddeutschen Reichstag// seine [[Enttäuschung]] über den Rechtsparagraphen (§ 4) des Verfassungsentwurfs, da in ihm nichts über die [[Zukunft]] eines sehnsüchtig erwarteten gemeinsamen deutschen Rechts gesagt worden sei\\
 - vermutete, daß diese Spezifikationen deshalb fehlten, weil der Entwurf wie bei den politischen und wirtschaftlichen auf der Basis der freien Vereinigung fuße\\ - vermutete, daß diese Spezifikationen deshalb fehlten, weil der Entwurf wie bei den politischen und wirtschaftlichen auf der Basis der freien Vereinigung fuße\\
-- der Reichstag müsse sich den direkten Einfluß auf die Gesetzgebung und damit die sittliche Volksbildung sichern+- der Reichstag müsse sich den direkten Einfluß auf die Gesetzgebung und damit die sittliche Volksbildung sichern, allerdings sprach er sich gegen eine //doktrinäre Kodifizierung// aus, die niemals alle Interessen wahren könne\\ 
 +- lobte die Amendements der Abgeordneten [[Erxleben]], [[Zachariae]] und [[Jensen]] [[http://www.reichstagsprotokolle.de/Blatt3_nb_bsb00000436_00390.html|in seiner Rede]] zum § 11, die auf die  Fixierung der [[Verantwortlichkeit#ministerielle Verantwortlichkeit|Ministerverantwortlichkeit]] hinausliefen\\ 
 +- beschrieb den Verfassungsentwurf der verbündeten Regierungen als zu wenig abstrakt, so daß er auf ein höheres Niveau gehoben werden müsse, was mit Hilfe der Amendements geschehen könne; andererseits nennt er den Entwurf praktisch und damit geeignet, um die kommenden Aufgaben zu lösen\\ 
 +- machte in seiner Rede zum Abschnitt XII (Bundes-Finanzen) darauf [[http://www.reichstagsprotokolle.de/Blatt3_nb_bsb00000436_00682.html|aufmerksam]], daß der [[Streit]] zwischen Konservativen und Liberalen daher rühre, daß in der preußischen Verfassung der Etat als Teil der Gesetzgebung aufgefaßt werde, wohingegen Altliberale und Konservative ihn der Verwaltung subsumierten → siehe auch Darstellung von [[Friedenthal]], wobei Gerber den Streit also als etwas Formales auffaßt, nicht als etwas Weltanschauliches\\ 
 +- nannte die wiederkehrende [[Prüfung]] von [[Ordinarium#Ordinarien]] eine wesentliche Arbeit des Parlaments, aber auch die Wichtigkeit solcher nicht weiter zu hinterfragender Ordinarien resp. [[Prinzip#Grundsätze]]\\ 
gerber.txt · Zuletzt geändert: 2023/11/14 08:06 von Robert-Christian Knorr