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--- parlament [2023/01/23 18:12] – [französisches Parlament] Robert-Christian Knorr
+++ parlament [2024/03/03 09:45] (aktuell) – [PARLAMENT] Robert-Christian Knorr
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 - entstanden aus //parium lamento//, der Klageort der [[Graf#Grafen]] (Blackstone)\\
 - Die bloße [[Existenz]] eines Parlaments bedeutet die Abwesenheit des Volkes, denn wahre [[Demokratie]] besteht nur durch die Beteiligung des Volkes, nicht durch die Aktivität seiner Repräsentanten. Parlamente bilden ein legalistisches Hindernis zwischen dem [[Volk]] und der Machtausübung, indem sie die [[Masse#Massen]] von der [[Macht]] ausschlossen und an ihrer Stelle die unumschränkte [[Gewalt]] an sich rissen. Dem Volk blieb die falsche äußere [[Erscheinung]] von Demokratie, die sich in langen Reihen zur Stimmabgabe vor den Wahlurnen ausdrückte. (Gaddafi)\\
+- Das Parlament, einst Schauplatz unverfälschter Auseinandersetzungen zwischen [[Adel]] und Bourgeoisie, später zwischen Fraktionen der [[Bourgeoisie]] mit unterschiedlichen Teilinteressen, ist tatsächlich zu dem wichtigsten Instrument geworden, die fortlaufende Selbstbestätigung jener [[Illusion]] zu erzeugen, daß durch Wahlen dem Volk eine Mitsprache gegeben worden sei. Das parlamentarische System beugt seit jeher der Beseitigung des Kapitalismus vor, indem es den Ausgebeuteten suggeriert, daß Wahlen der Weg seien, um aus ihm herauszukommen. Es läßt Gesetze, deren Inhalt von volksfeindlichen Minoritäten diktiert wurden, aus Mehrheitsbeschlüssen hervorgehen, die allgemeine Volksinteressen zum Ausdruck zu bringen scheinen. Es entfremdet die Opposition ihrem ursprünglichen sozialen Auftrag dadurch, daß es ihr die Aufgabe zuweist, Mißstimmungen mit Hilfe rein [[Rhetorik|rhetorischer]] Proteste abzufangen. (Harich)\\
 - seine Prinzipien heißen Öffentlichkeit und Diskussion ([[Schmitt#Carl Schmitt]])