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Anton Rée

1815-91
jüdischer POLITIKER und Pädagoge aus HAMBURG
- in seiner ersten REDE vor dem Norddeutschen Reichstag trat er gegen den Verfassungs-Entwurf der verbündeten Regierungen auf
- betrachtete den Norddeutschen Reichstag als sonderbar ausgerichtet, da er zugleich Einheit und FREIHEIT sicherstellen wolle, wobei etliche auf Freiheit (kurzfristig) zu verzichten sich bereiterklärten
- sollte die WAHL zwischen Einheit und Freiheit getroffen werden müssen, so träte er für die Einheit ein, zugleich aber forderte der den REICHSTAG auf, die Institutionen der Freiheit größer zu machen, als sie bislang im Entwurf formuliert worden seien
- nannte das preußische Ministerium (REGIERUNG) als den FEIND in der VORSTELLUNG vieler annektierter Gebiete in Norddeutschland und bezeichnete sich selbst als Republikaner, der offen die Mißstände der preußischen Annektionspolitik anspräche:

  • die absolutistischen Neigungen der Regierung, der die Freiheit des Volkes als Luxus beschreibt;
  • die fehlende Bereitschaft, die ZUKUNFT Deutschland in einem friedlichen Nebeneinander mit benachbarten Völkern zu sehen;
  • der rein realistische Blick auf politische Möglichkeiten, der dazu führt, die Macht der Ideen, die Heere antreiben, zu vernachlässigen

- benannte die Gründe für seine Ablehnung des Entwurfs:

  • fehlendes BUDGETRECHT des Reichstags;
  • Fehlen eines verantwortlichen Justizministeriums;
  • Fehlen eines Reichsgerichts, ohne welches die Ministerverantwortlichkeit keinen SINN hat

- trat gegen die Bildung des Bundesrates auf, § 8, und nannte ihn ein Zwitterwesen aus exekutiven und legislativen Befugnissen, was dem Duktus einer Verfassung widerspräche, nämlich klar und deutlich die Organe mit ihren Kompetenzen zu bestimmen
- setzte eine DICHOTOMIE aus GESETZ als dem Höchsten und fehlender Verantwortlichkeit, die seiner MEINUNG nach kein Gesetz besitze, und subsumierte den Bundesrat dem verantwortungslosen Bereich, da er durch seine Ausschüsse exekutive Rechte bekäme, die allerdings im Kontext des Gesetzes verortet und somit verantwortlich sein müßten
- fragte im Kontext der Diskussion um die Diäten in einem knapp-ironischen Tone, warum man, wenn man das SYSTEM der Ehrenamtlichkeit auf die Legislative beziehen wolle, wie WAGENER das anmahnte, es nicht auch auf die Exekutive ausdehnen sollte
- brachte gegen das ARGUMENT Wageners, daß mit der Diätenbewilligung die Besitzlosen in den REICHSTAG kämen und POLITIK für die Besitzlosen machten, das Argument, daß in AMERIKA und der SCHWEIZ das nicht der Fall sei
- brachte die Lassallaner ins SPIEL, die ein PARLAMENT aus Besitzlosen wünschten
- behauptete, daß durch Streichung der Diäten die schmählichste aller Aristokratien gefördert würde, nämlich die des Geldes
- sprach sich gegen die Annahme des § 68 aus, der die Bundesexekution gegen die innere Sicherheit bedrohende Zustände in Mitgliedsstaaten vorsah und begründete seine Ablehnung mit zweierlei:

  1. die Nichtannahme der Grundrechte in die Verfassung verschärft die inneren Probleme in den Bundesstaaten, die geringe Freiheiten besitzen, was zu Tumulten führen dürfte und
  2. es sei für einen aushämischen Militär unzumutbar, gegen seine Brüder zu ziehen; man solle das einer inhämischen Bürgergarde überlassen, wie man das in HAMBURG schon lange erfolgreich praktiziere

Paul Ree

- erste genealogische Hypothesen zum THEMA GUT und BÖSE, die jedoch abzulehnen sind: altruistischer Ansatz, der pervers-englisch scheint (NIETZSCHE)

ree.txt · Zuletzt geändert: 2021/08/04 19:39 von Robert-Christian Knorr