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SCHERER

Jacob Scherer

1817-90
JURIST und POLITIKER
- trat im Norddeutschen Reichstag gegen den Verfassungsentwurf, § 3, der verbündeten Regierungen auf
- kritisierte an dem Artikel, daß ein gemeinsames Indigenat bestehen solle, was unklare Verhältnisse nach sich ziehen würde → sprach sich für die Definition eines einheitlichen Staatsbürgerrechts aus
- stellte klar, daß katholische Norddeutsche keine Benachteiligungen erführen, wie es manchmal von regierungskritischen Abgeordneten dargestellt werde
- nahm in der Diskussion zum § 7 gegen den Antrag LASKER Position (Lasker wollte eine Verfassungsänderung nur bei Zweidrittelmehrheit des Bundesrates) und trat für die unveränderte Annahme des Artikels ein
- sprach sich auch gegen das Amendement KRATZ aus, der auch für den Reichstag eine Zweidrittel-Mehrheit für Verfassungsänderungen vorgeschlagen hatte: Scherer begründete seine Ablehnung dieses Vorschlags damit, daß im Reichstag eine breite Parteienlandschaft säße, die sich aus augenblicklichen politischen Stimmungen der Bevölkerung ergäbe und immer modern sei, also auch die Verfassung Gegebenenheiten anpassen müßte, was mit einem Zweidrittelmehrheitsartikel erschwert werden würde

scherer.1386762335.txt.gz · Zuletzt geändert: 2019/07/28 14:25 (Externe Bearbeitung)