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| vincke [2013/12/31 01:02] – Robert-Christian Knorr | vincke [2021/08/04 19:40] (aktuell) – [Georg von Vincke] Robert-Christian Knorr |
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| - bezweifelte das [[allgemein#allgemeine]], gleiche und geheime Wahlrecht als Panacee für alle politischen [[Leiden]]\\ | - bezweifelte das [[allgemein#allgemeine]], gleiche und geheime Wahlrecht als Panacee für alle politischen [[Leiden]]\\ |
| - sprach sich für Beharrlichkeit aus, daß alle zusammenarbeiten sollten, bis das Werk [die Verfassung] gelungen ist und auf breiter [[Mehrheit]] steht\\ | - sprach sich für Beharrlichkeit aus, daß alle zusammenarbeiten sollten, bis das Werk [die Verfassung] gelungen ist und auf breiter [[Mehrheit]] steht\\ |
| - differenzierte Haus- und Reichsmacht: die Einverleibungen der letzten Jahre [Schleswig, Frankfurt, Hannover] seien keine in die Hausmacht der Hohenzollern, sondern welche in den [[Staat]] [[Preußen]] und deshalb von denen der [[Habsburg#Habsburger]] [als Haus [[Lothringen]] bezeichnet] zu unterscheiden, die sich Belgien, Galizien, Ungarn, Mailand einverleibten, aber nicht dem [[Reich]] zuführten\\ | - differenzierte Haus- und Reichsmacht: die Einverleibungen der letzten Jahre [Schleswig, Frankfurt, Hannover] seien keine in die Hausmacht der Hohenzollern, sondern welche in den [[Staat]] [[Preußen]] und deshalb von denen der [[Habsburg#Habsburger]] [als Haus [[Lothringen]] bezeichnet] zu unterscheiden, die sich [[Belgien]], Galizien, Ungarn, Mailand einverleibten, aber nicht dem [[Reich]] zuführten\\ |
| - wies die [[Kritik]] eines schleswigschen Abgeordneten [[Ahlmann]] zurück und nannte die [[Einverleibung]] Schlewig-Holsteins in den //Norddeutschen Bund// rechtmäßig, wobei die Zursprachebringung dieser Sache durch Österreich 1866 vor den //Deutschen Bund// fragwürdig war, da der über das Sukzessionsrecht zu urteilen kein [[Mandat]] besaß, was Österreich wußte und dennoch an seinen Rüstungen festhielt, so daß Preußen nichts anderes übrigblieb, als in den Krieg zu gehen\\ | - wies die [[Kritik]] eines schleswigschen Abgeordneten [[Ahlmann]] zurück und nannte die [[Einverleibung]] Schlewig-Holsteins in den //Norddeutschen Bund// rechtmäßig, wobei die Zursprachebringung dieser Sache durch Österreich 1866 vor den //Deutschen Bund// fragwürdig war, da der über das Sukzessionsrecht zu urteilen kein [[Mandat]] besaß, was Österreich wußte und dennoch an seinen Rüstungen festhielt, so daß Preußen nichts anderes übrigblieb, als in den Krieg zu gehen\\ |
| - bestritt, daß Österreich ein deutscher Staat sei, denn von 35 Millionen Einwohnern seien nur sechs Millionen deutsch, von denen wiederum zwei Millionen verstreut unter [[Slawen]] und Ungarn lebten; zudem habe [[Österreich]] deutsches Land gegen italienisches getauscht (Lothringen gegen Mailand) und damit habe es seinen deutschen [[Charakter]] endgültig verloren, wörtlich: //einen solchen Staat deutsch zu nennen, das scheint mir wirklich, wenn ich mich so ausdrücken darf, sehr an [[Ironie]] zu grenzen//\\ | - bestritt, daß Österreich ein deutscher Staat sei, denn von 35 Millionen Einwohnern seien nur sechs Millionen deutsch, von denen wiederum zwei Millionen verstreut unter [[Slawen]] und Ungarn lebten; zudem habe [[Österreich]] deutsches Land gegen italienisches getauscht (Lothringen gegen Mailand) und damit habe es seinen deutschen [[Charakter]] endgültig verloren, wörtlich: //einen solchen Staat deutsch zu nennen, das scheint mir wirklich, wenn ich mich so ausdrücken darf, sehr an [[Ironie]] zu grenzen//\\ |
| - lobte die Pragmatik der sächsischen Abgeordneten\\ | - lobte die Pragmatik der sächsischen Abgeordneten\\ |
| - definierte die Aufgabe des Reichstags folgendermaßen: soll die Schwierigkeiten, die aus der vielgestaltigen Exekutive hervorgehen, die Spitze abbrechen und die Einheit der [[Nation]] in den Vordergrund stellen\\ | - definierte die Aufgabe des Reichstags folgendermaßen: soll die Schwierigkeiten, die aus der vielgestaltigen Exekutive hervorgehen, die Spitze abbrechen und die Einheit der [[Nation]] in den Vordergrund stellen\\ |
| - konstatierte, daß der Reichstag bereits das Budgetrecht besitze, nur fürs Militär gäbe es die Einigung auf 225 Taler und nur Neuausgaben würden vorm Reichstag verhandelt werden müssen → benutzte den [[Begriff]] der [[Reichswehr]] für die Abwehrkräfte des Norddeutschen Bundes (!)\\ | - konstatierte, daß der Reichstag bereits das [[Budgetrecht]] besitze, nur fürs Militär gäbe es die Einigung auf 225 Taler und nur Neuausgaben würden vorm Reichstag verhandelt werden müssen → benutzte den [[Begriff]] der [[Reichswehr]] für die Abwehrkräfte des Norddeutschen Bundes (!)\\ |
| - nannte die allgemeine Wehrpflicht ein demokratisches [[Element]] und verwehrte sich gegen Vorwürfe, Preußen sei jemals [[Absolutismus#absolutistisch]] gewesen, denn wenngleich es auch Alleinherrscher gehabt habe, so seien diese immer als [[Diener]] des Staates aufgetreten, was auf alle Preußen durchschlug, so daß diese in Notzeiten immer ihre [[Pflicht]] zu stehen wußten\\ | - nannte die allgemeine Wehrpflicht ein demokratisches [[Element]] und verwehrte sich gegen Vorwürfe, Preußen sei jemals [[Absolutismus#absolutistisch]] gewesen, denn wenngleich es auch Alleinherrscher gehabt habe, so seien diese immer als [[Diener]] des Staates aufgetreten, was auf alle Preußen durchschlug, so daß diese in Notzeiten immer ihre [[Pflicht]] zu stehen wußten\\ |
| - löste die mehrfach von seinen Vorrednern gebrachte Dichotomie Einheit vs. Freiheit zugunsten eines Dritten auf: [[Existenz]] → zu sichern sei die Existenz des //Norddeutschen Bundes//, das weitere werde folgen; andernfalls sei der Hohn [[Europa#Europas]] gewiß\\ | - löste die mehrfach von seinen Vorrednern gebrachte [[Dichotomie]] Einheit vs. Freiheit zugunsten eines Dritten auf: [[Existenz]] → zu sichern sei die Existenz des //Norddeutschen Bundes//, das weitere werde folgen; andernfalls sei der Hohn [[Europa#Europas]] gewiß\\ |
| - stellte einen Sinnzusammenhang zwischen guter [[Bildung]] und gutem Soldatentum her und forderte für die Staaten im Bund eine bessere Bildung, die hier Nachholebedarf hätten\\ | - stellte einen Sinnzusammenhang zwischen guter [[Bildung]] und gutem Soldatentum her und forderte für die Staaten im Bund eine bessere Bildung, die hier Nachholebedarf hätten\\ |
| - warnte den Reichstag davor, mit zu vielen Änderungen des Verfassungsentwurfs zu vieles antizipieren zu wollen und das Gesamtwerk zu verwässern\\ | - warnte den Reichstag davor, mit zu vielen Änderungen des Verfassungsentwurfs zu vieles antizipieren zu wollen und das Gesamtwerk zu verwässern\\ |
| - machte, nachdem der Reichstag die Annahme des durch den Antrag [[Bennigsen]] erweiterten § 12 mit 126 vs. 127 Stimmen verweigerte, [[http://www.reichstagsprotokolle.de/Blatt3_nb_bsb00000436_00409.html|geltend]], daß nunmehr über den Artikel ohne Amendement abgestimmt werden müsse, was der Reichstagspräsident verweigerte\\ | - machte, nachdem der Reichstag die Annahme des durch den Antrag [[Bennigsen]] erweiterten § 12 mit 126 vs. 127 Stimmen verweigerte, [[http://www.reichstagsprotokolle.de/Blatt3_nb_bsb00000436_00409.html|geltend]], daß nunmehr über den Artikel ohne Amendement abgestimmt werden müsse, was der Reichstagspräsident verweigerte\\ |
| - sprach sich gegen den Vorschlag [[Unruh#Unruhs]] aus, das Rederecht am Ende der Verhandlung zu einem Amendement nach dem letzten Wort des Amendementstellers zu beenden, da dies gegebenenfalls Mehrheitsempfindungen des Parlaments zuwiderliefe | - sprach sich gegen den Vorschlag [[Unruh#Unruhs]] aus, das Rederecht am Ende der Verhandlung zu einem Amendement nach dem letzten Wort des Amendementstellers zu beenden, da dies gegebenenfalls Mehrheitsempfindungen des Parlaments zuwiderliefe\\ |
| | - machte in seiner Rede zum Abschnitt XV (Verhältnis zu den süddeutschen Staaten) darauf [[http://www.reichstagsprotokolle.de/Blatt3_nb_bsb00000436_00715.html|aufmerksam]], daß der Beitritt der süddeutschen Staaten nicht ohne weiteres vor sich gehen könne, dazu seien Modifikationen im § 6 (Auflistung der Mitgliedsländer im Bundesrat) notwendig\\ |
| | - argumentierte gegen [[Schrader]], daß in den Zeiten des //Deutschen Bundes// Luxemburg ein Drittel seines Gebietes an Belgien verloren habe und Dänemark Schleswig-Holstein annektiert habe, was erst durch die konzertante [[Aktion]] Preußens und Österreichs wieder repariert worden sei |
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| ===== Karl von Vincke ===== | ===== Karl von Vincke ===== |
| Militär, Landwirt und Politiker\\ | Militär, Landwirt und Politiker\\ |
| - Vetter von Georg von Vincke\\ | - Vetter von Georg von Vincke\\ |
| - beschrieb [[http://www.reichstagsprotokolle.de/Blatt3_nb_bsb00000436_00556.html|in seiner Rede]] zum Abschnitt IX der Verfassung des //Norddeutschen Bundes// den wohltuenden Einfluß militärischer [[Erziehung]] auf das [[Volk]], insbesondere sprach er vom Nutzen für die Handelsmarine, die ordentliche Matrosen bekäme, sofern sie ihren einjährigen [[Dienst]] in der Kriegsmarine zuvor geleistet hätten\\ | - beschrieb [[http://www.reichstagsprotokolle.de/Blatt3_nb_bsb00000436_00556.html|in seiner Rede]] zum Abschnitt IX der Verfassung des //Norddeutschen Bundes// den wohltuenden Einfluß militärischer [[Erziehung]] auf das [[Volk]], insbesondere sprach er vom [[Nutzen]] für die Handelsmarine, die ordentliche Matrosen bekäme, sofern sie ihren einjährigen [[Dienst]] in der Kriegsmarine zuvor geleistet hätten\\ |
| - lobte die Bremer für ihre durch [[Meier]] mitgeteilte staatsmännische [[Vernunft]]\\ | - lobte die Bremer für ihre durch [[Meier]] mitgeteilte staatsmännische [[Vernunft]]\\ |
| - verwies die Diskussion über den Ausbau der deutschen Kriegsmarine an künftige Reichstage, die das Budget zu beraten haben würden\\ | - verwies die Diskussion über den Ausbau der deutschen Kriegsmarine an künftige Reichstage, die das Budget zu beraten haben würden\\ |
| * die geplante Festlegung auf 1% [[Friedensstärke]] sei ein Fortschritt gegenüber unbestimmteren Fixierungen seit 1814 und dem kürzlich erreichten Prozentsatz von 1,2%; | * die geplante Festlegung auf 1% [[Friedensstärke]] sei ein Fortschritt gegenüber unbestimmteren Fixierungen seit 1814 und dem kürzlich erreichten Prozentsatz von 1,2%; |
| * der Verfassungsbruch der Regierung (die entgegen den Beschlüssen des preußischen Abgeordnetenhauses den Etat bei 225 Thalern je Soldat ließ und ausgab) war materiell rechtens, denn andernfalls hätte es 1866 keine Siege gegeben und die Volksvertretung, die die Bewilligung des Militäretats jahrelang verweigert hatte, hat ihn nach den Siegen von 1866 auch im nachhinein bewilligt, [[Indemnität#indemnitisiert]] → die Festlegung des Satzes von 225 Thalern (67,5 Millionen Thaler = 48,3 Millionen $; zum Vergleich: [[England]] gab allein für seine Flotte 73 Millionen Thaler resp. 11 Millionen £ aus; [[Frankreich]] gab pro Soldat 308 Thaler p.a. aus und wollte es auf 260 Thaler reduzieren; [[Österreich]] gab 217 Thaler je Soldat aus), etwa 7271 € (Berechnungsgrundlage: Goldpreis vom 30.12.2013), in der Verfassung beugt möglichen kommenden Rechtsbrüchen vor und sichert die Schlagkraft des deutschen Heeres - __Anm__.: Die Angaben folgen //Karl Czörnig: Tafeln zur Statistik der österreichischen Monarchie seit 1848//; | * der Verfassungsbruch der Regierung (die entgegen den Beschlüssen des preußischen Abgeordnetenhauses den Etat bei 225 Thalern je Soldat ließ und ausgab) war materiell rechtens, denn andernfalls hätte es 1866 keine Siege gegeben und die Volksvertretung, die die Bewilligung des Militäretats jahrelang verweigert hatte, hat ihn nach den Siegen von 1866 auch im nachhinein bewilligt, [[Indemnität#indemnitisiert]] → die Festlegung des Satzes von 225 Thalern (67,5 Millionen Thaler = 48,3 Millionen $; zum Vergleich: [[England]] gab allein für seine Flotte 73 Millionen Thaler resp. 11 Millionen £ aus; [[Frankreich]] gab pro Soldat 308 Thaler p.a. aus und wollte es auf 260 Thaler reduzieren; [[Österreich]] gab 217 Thaler je Soldat aus), etwa 7271 € (Berechnungsgrundlage: Goldpreis vom 30.12.2013), in der Verfassung beugt möglichen kommenden Rechtsbrüchen vor und sichert die Schlagkraft des deutschen Heeres - __Anm__.: Die Angaben folgen //Karl Czörnig: Tafeln zur Statistik der österreichischen Monarchie seit 1848//; |
| * die verfassungsrechtliche Fixierung des Militäretats ist nicht inkonfessionell; zudem würde der dem englischen Unterhaus vorgelegte Etat [[Jahr]] für Jahr anstandslos von den englischen Parlamentariern genehmigt, es sei also auch im Mutterland des Parlamentrismus //usus//, der Regierung hier zu vertrauen | * die verfassungsrechtliche Fixierung des Militäretats ist nicht inkonfessionell; zudem würde der dem englischen Unterhaus vorgelegte Etat [[Jahr]] für Jahr anstandslos von den englischen Parlamentariern genehmigt, es sei also auch im [[Mutterland]] des Parlamentrismus //usus//, der Regierung hier zu vertrauen |
| - sprach sich [[http://www.reichstagsprotokolle.de/Blatt3_nb_bsb00000436_00593.html|gegen]] die [[Kritik]] an den Liberalen aus, sie seien nicht bereit, die nötigen [[Mittel]] für die Landesverteidigung ausgeben zu wollen und attestierte ihnen, der irrigen Vorstellung aufgesessen zu sein, mit Hilfe der Landwehr die Landesverteidigung hinreichend organisieren zu können | - sprach sich [[http://www.reichstagsprotokolle.de/Blatt3_nb_bsb00000436_00593.html|gegen]] die [[Kritik]] an den Liberalen aus, sie seien nicht bereit, die nötigen [[Mittel]] für die Landesverteidigung ausgeben zu wollen und attestierte ihnen, der irrigen Vorstellung aufgesessen zu sein, mit Hilfe der Landwehr die Landesverteidigung hinreichend organisieren zu können |
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