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| waldeck [2014/01/01 12:16] – Robert-Christian Knorr | waldeck [2019/07/28 16:26] (aktuell) – Externe Bearbeitung 127.0.0.1 |
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| * nicht gewählt worden sei, um absolutistische Strukturen (richtet sich gegen die Behauptungen Blanckenburgs zuvor) zu schaffen und | * nicht gewählt worden sei, um absolutistische Strukturen (richtet sich gegen die Behauptungen Blanckenburgs zuvor) zu schaffen und |
| * das [[allgemein#allgemeine]] und direkte Wahlrecht nur dann sinnvoll sei, wenn überall gleiche Verhältnisse herrschten - //alles ist, wie es sein soll// (richtete sich gegen die mutmaßliche Überrumpelungstaktik der nichtliberalen [[Mehrheit]] im Reichstag, die Waldeck als momentane ansah und nicht gelten lassen wollte, sofern verfassungsändernde Beschlüsse damit verbunden seien) | * das [[allgemein#allgemeine]] und direkte Wahlrecht nur dann sinnvoll sei, wenn überall gleiche Verhältnisse herrschten - //alles ist, wie es sein soll// (richtete sich gegen die mutmaßliche Überrumpelungstaktik der nichtliberalen [[Mehrheit]] im Reichstag, die Waldeck als momentane ansah und nicht gelten lassen wollte, sofern verfassungsändernde Beschlüsse damit verbunden seien) |
| - sprach sich [[http://www.reichstagsprotokolle.de/Blatt3_nb_bsb00000436_00487.html|für]] die dreijährige Legislatur aus, die auch von den Konservativen nicht angezweifelt worden war, als sie ihre verfassungsändernde Politik unter [[Manteuffel]] betrieben hatten, wobei sogar [[Vincke]] sich froh darüber zeigte, als derselbe (durch Bismarck) abgelöst worden war → nannte es wichtig, daß der Reichstag mit seiner Mutter, dem Volke, in Berührung bleibe und sich nicht durch eine längere Legislatur von diesem entferne\\ | - sprach sich [[http://www.reichstagsprotokolle.de/Blatt3_nb_bsb00000436_00487.html|für]] die dreijährige Legislatur aus, die auch von den Konservativen nicht angezweifelt worden war, als sie ihre verfassungsändernde Politik unter [[Manteuffel]] betrieben hatten, wobei sogar [[Vincke]] sich froh darüber zeigte, als derselbe (durch Bismarck) abgelöst worden war → nannte es wichtig, daß der Reichstag mit seiner Mutter, dem Volke, in [[Berührung]] bleibe und sich nicht durch eine längere Legislatur von diesem entferne\\ |
| - [[http://www.reichstagsprotokolle.de/Blatt3_nb_bsb00000436_00564.html|verlangte]] in der Diskussion zum Abschnitt XI (Bundes-Kriegswesen) ein voraus zu bewilligendes Budget-Recht für den Reichstag\\ | - [[http://www.reichstagsprotokolle.de/Blatt3_nb_bsb00000436_00564.html|verlangte]] in der Diskussion zum Abschnitt XI (Bundes-Kriegswesen) ein voraus zu bewilligendes Budget-Recht für den Reichstag\\ |
| - erörterte den Konflikt zwischen der 1814 gesetzlich festgeschriebenen fünfjährigen und nunmehr im Verfassungsentwurf fixierten siebenjährigen Dienstzeit und meinte, daß man die Dienstzeit nicht in der Verfassung ebstimmen dürfe, den Artikel also streichen sollte; um aber nicht nur zu verneinen, schlug er die Ankündigung eines Gesetzes vor, das die Art und Weise der Aushebung regeln solle, ein Heeresreorganisations-Gesetz | - erörterte den Konflikt zwischen der 1814 gesetzlich festgeschriebenen fünfjährigen und nunmehr im Verfassungsentwurf fixierten siebenjährigen Dienstzeit und meinte, daß man die Dienstzeit nicht in der Verfassung bestimmen dürfe, den Artikel also streichen sollte; um aber nicht nur zu verneinen, schlug er die Ankündigung eines Gesetzes vor, das die Art und Weise der Aushebung regeln solle, ein Heeresreorganisations-Gesetz\\ |
| | - machte in seiner Rede zum Abschnitt XII (Bundes-Finanzen) [[http://www.reichstagsprotokolle.de/Blatt3_nb_bsb00000436_00671.html|deutlich]], daß dem preußischen König zwar das Recht über seine [[Domäne#Domänen]] und das Kriegsheer zustünde, nicht aber über die [[Steuern]], zudem sei nach allem staatsrechtlichen Ermessen das [[Heer]] in seiner Finanzierung sicher, [[selbst]] wenn das Parlament das Budgetrecht besitze\\ |
| | - war gegen eine Trennung der Gewalten und bezeichnete diese [[Form]] des Staates als [[Absolutismus#absolutistisch]]: man könne den Etat nicht zerreißen und einen Teil desselben außerhalb der Parlamentsmacht statuieren → den gleichen Grund formulierte in seiner [[http://www.reichstagsprotokolle.de/Blatt3_nb_bsb00000436_00728.html|Abschlußrede]] zur [[Entscheidung]] über die Annahme des amendierten Verfassungsentwurfs, weswegen er die Verfassung ablehnte, schließlich könne man nicht als Parlamentarier gelten, wenn einem das Recht über den wichtigsten Etat, den Militäretat auf Jahre intermistiziert worden sei; ein Staat, der solches mache, sei absolutistisch\\ |
| | - der zweite [[Grund]] der Ablehnung lautet: fehlende Ministerverantwortlichkeit; [[selbst]] der Kanzler habe keine wirkliche [[Verantwortung]] |
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