budgetrecht
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budgetrecht [2017/07/15 18:38] – Robert-Christian Knorr | budgetrecht [2023/11/14 08:07] (aktuell) – Robert-Christian Knorr | ||
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- | - Zankapfel zwischen Liberalen und Konservativen im //Norddeutschen | + | - Zankapfel zwischen Liberalen und Konservativen im //norddeutschen |
* Liberale: fordern das uneingeschränkte Budgetrecht über Einnahmen und Ausgaben und eine jährliche Bewilligung der Ausgaben der Regierung | * Liberale: fordern das uneingeschränkte Budgetrecht über Einnahmen und Ausgaben und eine jährliche Bewilligung der Ausgaben der Regierung | ||
- | * Konservative: | + | * [[Konservative]]: verweisen auf das [[Gesetz]], wonach sich die [[Regierung]] jährlich für ihre Ausgaben verantworten, |
- wurde von [[Hegel]] in seiner Gesetzeseigenschaft angezweifelt ([[Jung]])\\ | - wurde von [[Hegel]] in seiner Gesetzeseigenschaft angezweifelt ([[Jung]])\\ | ||
- die große Gefahr des Budgetrechts besteht darin, daß man dasselbe gebraucht, um damit die Regierung zu Konzessionen zu zwingen, die nicht in den Positionen des Budgets ihre Grundlagen finden, sondern die sich auf ganz anderen Gebieten bewegen ([[Scherer]])\\ | - die große Gefahr des Budgetrechts besteht darin, daß man dasselbe gebraucht, um damit die Regierung zu Konzessionen zu zwingen, die nicht in den Positionen des Budgets ihre Grundlagen finden, sondern die sich auf ganz anderen Gebieten bewegen ([[Scherer]])\\ |
budgetrecht.1500136688.txt.gz · Zuletzt geändert: 2019/07/28 13:15 (Externe Bearbeitung)