ELLISSEN

1815-72
Philologe und POLITIKER
- stellte in seiner ersten REDE im Norddeutschen Reichstag fest, daß der Antrag Zachariaes eine BEDEUTUNG habe - oder keine: beides ließe ihn dagegen sich aussprechen

Begründungen:

• jeder Bundesstaat behält seine Selbständigkeit, insofern sie nicht durch die VERFASSUNG beschränkt sind, was im Umkehrschluß bedeutet, daß der Antrag auf Manifestierung der Kleinstaaterei abziele, was nicht akzeptabel ist;
• der Antrag will einer Erweiterung der Bundeskompetenzen einen Riegel vorschieben;
• propter vitam vivendi, perdere causam (Wegen der Schlechtigkeit des Lebens den GRUND verlieren, leben bleiben zu wollen. → Man kann eine Verfassung auch so schlecht machen, daß es sich eigentlich gar nicht lohnt, eine Verfassung anzufertigen.)

- las nach Auffassung vieler Abgeordneter seine Auffassungen zur Ministerverantwortlichkeit ab, was das Mißfallen des Reichstags erregte und erst durch einen gegenteiligen Bescheid des Reichsragspräsidenten beruhigt werden konnte und gab zu verstehen, daß er

• für die konstitutionell gefaßte Ministerverantwortlichkeit sei und
• das Abstimmungsverhalten des Reichstages kritisiere, der alle Amendements ablehne, die auf seine eigene Kontrollfunktion zielten, was nicht nur dem verhängnisvollen Werke des Verfassungsentwurfs zuarbeite, sondern auch dem Volkswillen zuwiderlaufe