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--- braun [2013/11/17 19:46] – Robert-Christian Knorr
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 - die [[Antike]] rezipierte Gott letztlich als „er geht mich nicht an“, die Atheisten meinen „er geht mich nichts an“\\
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 - Anmerkungen zur Finanzierung des Bundes:
   * indirekte Steuern (Zölle, Überschüsse aus Postdienstleistungen, [[matrikularumlagesystem#Matrikularumlage]])
-- übte [[Kritik]] an der beibehaltenen Bundesmatrikularumlage, die KEINE gemeinsame Lastenverteilung bewirke und damit kontraproduktiv auf die Nation wirke und verlangte statt dessen eine zu schaffende zentrale Steuergesetzgebung mit direkten [[Steuer#Steuern]], die das Reich handlungsfähig halte\\
+- übte [[Kritik]] an der beibehaltenen Bundesmatrikularumlage, die KEINE gemeinsame Lastenverteilung bewirke und damit kontraproduktiv auf die Nation wirke und verlangte statt dessen eine zu schaffende zentrale Steuergesetzgebung mit direkten Steuern, die das Reich handlungsfähig halte\\
-- sprach sich gegen das [[Indigenat]] aus und forderte statt dessen die Formulierung eines gemeinsamen gleichen deutschen Staatsbürgergesetzes, das es [[Zunft#Zünften]] oder Behörden verbietet, gegen Gewerbefreiheit oder Niederlassung vorzugehen
+- sprach sich gegen das [[Indigenat]] aus und forderte statt dessen die Formulierung eines gemeinsamen gleichen deutschen Staatsbürgergesetzes, das es [[Zunft#Zünften]] oder Behörden verbietet, gegen Gewerbefreiheit oder Niederlassung vorzugehen\\
+- brachte während der Diskussion um den § 3 einen [[http://www.reichstagsprotokolle.de/Blatt3_nb_bsb00000436_00281.html|Antrag]] ein, der die [[Zugfreiheit]] innerhalb des //Norddeutschen Bundes// sichern sollte\\
+- erkannte es als eine Lehre aus der Paulskirchenzeit, daß man, bevor man Verfassungen schafft, die Exekutive und Legislative so definiert, daß man seine Änderungen resp. Grundrechte auch in die [[Wirklichkeit]] bringen kann und brachte die [[Idee]] auf, statt Grundrechte ein Grundgesetz zu schaffen\\
+- [[http://www.reichstagsprotokolle.de/Blatt3_nb_bsb00000436_00327.html|brachte]] auch für § 4 ein Amendement ein, in dem er die Reichsgewalt in Hinsicht der (noch nicht paraphierten) Grundrechte den Territorialfürsten klar überantworten wollte, was von [[Vincke]] abgelehnt wurde\\
+- begriff in seiner Rede zum [[http://www.reichstagsprotokolle.de/Blatt3_nb_bsb00000436_00370.html|§ 5]] den Krieg als ein politisches [[Mittel]], um wirkliche Machtverhältnisse festzusetzen: //Der Krieg zieht mit eiserner Faust das Fazit aus dem bisherigen Verlaufe der beiderseitigen der wirtschaftlichen, militärischen und politischen Entwicklung.//\\
+- behauptete, daß auch die [[Opposition]] durch ihren Kampf dazu beitrug, daß die [[Politik]] in die Richtung Krieg explodierte und die Kräfteverhältnisse festlegte \\
+- sprach sich gegen die Einsetzung eines Reichsministers und eines sofort zu schaffenden Oberhauses ein, da dies Zwischenglieder mit unklaren Kompetenzen schüfe; außerdem würde das Präsidium in seiner [[Arbeit]] nur gehindert werden \\
+- unterschied Minister- und Beamtenverantwortlichkeit: begriff den Ministerposten als den eines politischen Führers, der Macht besitze, sie exekutiv anwende und letztlich auch der Krone wieder zuführe, aber hier straf- und zivilrechtlich belangt werden müsse; andererseits besäße ein Minister politische Verantwortlichkeit, die sich straf- oder zivilrechtlich nicht verorten lasse, sondern vor einem ständigen und respektablen (politischen) Gericht Rede und Antwort stehen müsse\\
+- brachte während der Diskussion über die Rechte des Reichstages [[http://www.reichstagsprotokolle.de/Blatt3_nb_bsb00000436_00472.html|das Amendement]] ein, daß der Reichstag das Recht haben solle, den Bundeskanzler vorzuladen → letztlich zielte dieser Verfassungsänderungsvorschlag auf mehr Macht in der Exekutive für die Legislative und wurde deshalb von der konservativen [[Mehrheit]] im //Norddeutschen Reichstag// des Jahres 1867 abgelehnt\\
+- [[http://www.reichstagsprotokolle.de/Blatt3_nb_bsb00000436_00604.html|nannte]] die Verfassung einen Vertrag zwischen dem [[Volk]] und der Regierung, in dem es darauf ankäme, miteinander zu paktieren, sich also jeweils politische Beweglichkeit zu erhalten: das sei mit der Regierungsvorlage zum Abschnitt XI (Bundes-Kriegswesen) nicht zu erreichen, denn auch die Regierung läge sich fest und könne dann auf veränderte politische Rahmenbedingungen nicht angemessen reagieren → Braun schlug vor, die [[Friedensstärke]] nicht von der Krone allein und nicht vom Parlament allein fixieren zu lassen, sondern in die Verfassung einzuschreiben, daß sie jeweils angepaßt werden müsse, wie beide es wollten \\
+- man könne von den Reichsfeinden nicht erwarten, daß sie sich so lange zurückhielten, bis man im [[Reich]] auf den Krieg vorbereitet sei: [[Sentenz#si vis pacem, para bellum]]\\
+- betonte [[http://www.reichstagsprotokolle.de/Blatt3_nb_bsb00000436_00700.html|entgegen]] der Annahme des Abgeordneten [[Zachariae]], daß der Rechtssinn in [[Deutschland]] zunehmend mit dem Machtsinn koinzidiere\\
+- stellte einen historischen Zusammenhang zwischen der Forderung eines Bundesgerichts bei einigen Abgeordneten und Vorbildern in [[Amerika]] und der [[Schweiz]] her, was aber zugleich bedeutete, daß es im //Norddeutschen Bund// nicht funktionieren würde, denn dieser Bund bestünde aus 80% Preußen und 20% Nichtpreußen, also einem Ungleichgewicht der Anteilseigner, was ein großer Unterschied zu Amerika oder der Schweiz sei, weswegen die [[Idee]] eines Bundesgerichts im //Norddeutschen Bund// nicht verfinge\\
+- zeigte sich verwundert darüber, daß die Linksliberalen das von den Regierungen dem Reichstag zugebilligte Recht des Vetos bei Streitigkeiten zwischen einzelnen Bundesstaaten mit Hilfe eingereichter Amendements wegeskamotieren wollen
+===== Karl Braun =====
+-68\\
+Jurist und Politiker\\
+- einer der wichtigsten liberalen Politiker Sachsens seit 1848\\
+- trat im //Norddeutschen Reichstag// für das Vogtland auf und sprach sich gegen Diäten aus, allerdings nur, um die Annahme des Gesamtentwurfs nicht zu gefährden\\
 ===== Otto Braun =====