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--- braun [2013/12/07 23:14] – Robert-Christian Knorr
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 - die [[Antike]] rezipierte Gott letztlich als „er geht mich nicht an“, die Atheisten meinen „er geht mich nichts an“\\
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+===== Carl Braun =====
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 - brachte während der Diskussion um den § 3 einen [[http://www.reichstagsprotokolle.de/Blatt3_nb_bsb00000436_00281.html|Antrag]] ein, der die [[Zugfreiheit]] innerhalb des //Norddeutschen Bundes// sichern sollte\\
 - erkannte es als eine Lehre aus der Paulskirchenzeit, daß man, bevor man Verfassungen schafft, die Exekutive und Legislative so definiert, daß man seine Änderungen resp. Grundrechte auch in die [[Wirklichkeit]] bringen kann und brachte die [[Idee]] auf, statt Grundrechte ein Grundgesetz zu schaffen\\
-- [[http://www.reichstagsprotokolle.de/Blatt3_nb_bsb00000436_00327.html|brachte]] auch für § 4 ein Amendement ein, in dem er die Reichsgewalt in Hinsicht der (noch nicht paraphierten) Grundrechte den Territorialfürsten klar überantworten wollte, was von [[Vincke]] abgelehnt wurde
+- [[http://www.reichstagsprotokolle.de/Blatt3_nb_bsb00000436_00327.html|brachte]] auch für § 4 ein Amendement ein, in dem er die Reichsgewalt in Hinsicht der (noch nicht paraphierten) Grundrechte den Territorialfürsten klar überantworten wollte, was von [[Vincke]] abgelehnt wurde\\
+- begriff in seiner Rede zum [[http://www.reichstagsprotokolle.de/Blatt3_nb_bsb00000436_00370.html|§ 5]] den Krieg als ein politisches [[Mittel]], um wirkliche Machtverhältnisse festzusetzen: //Der Krieg zieht mit eiserner Faust das Fazit aus dem bisherigen Verlaufe der beiderseitigen der wirtschaftlichen, militärischen und politischen Entwicklung.//\\
+- behauptete, daß auch die [[Opposition]] durch ihren Kampf dazu beitrug, daß die [[Politik]] in die Richtung Krieg explodierte und die Kräfteverhältnisse festlegte \\
+- sprach sich gegen die Einsetzung eines Reichsministers und eines sofort zu schaffenden Oberhauses ein, da dies Zwischenglieder mit unklaren Kompetenzen schüfe; außerdem würde das Präsidium in seiner [[Arbeit]] nur gehindert werden \\
+- unterschied Minister- und Beamtenverantwortlichkeit: begriff den Ministerposten als den eines politischen Führers, der Macht besitze, sie exekutiv anwende und letztlich auch der Krone wieder zuführe, aber hier straf- und zivilrechtlich belangt werden müsse; andererseits besäße ein Minister politische Verantwortlichkeit, die sich straf- oder zivilrechtlich nicht verorten lasse, sondern vor einem ständigen und respektablen (politischen) Gericht Rede und Antwort stehen müsse\\
+- brachte während der Diskussion über die Rechte des Reichstages [[http://www.reichstagsprotokolle.de/Blatt3_nb_bsb00000436_00472.html|das Amendement]] ein, daß der Reichstag das Recht haben solle, den Bundeskanzler vorzuladen → letztlich zielte dieser Verfassungsänderungsvorschlag auf mehr Macht in der Exekutive für die Legislative und wurde deshalb von der konservativen [[Mehrheit]] im //Norddeutschen Reichstag// des Jahres 1867 abgelehnt\\
+- [[http://www.reichstagsprotokolle.de/Blatt3_nb_bsb00000436_00604.html|nannte]] die Verfassung einen Vertrag zwischen dem [[Volk]] und der Regierung, in dem es darauf ankäme, miteinander zu paktieren, sich also jeweils politische Beweglichkeit zu erhalten: das sei mit der Regierungsvorlage zum Abschnitt XI (Bundes-Kriegswesen) nicht zu erreichen, denn auch die Regierung läge sich fest und könne dann auf veränderte politische Rahmenbedingungen nicht angemessen reagieren → Braun schlug vor, die [[Friedensstärke]] nicht von der Krone allein und nicht vom Parlament allein fixieren zu lassen, sondern in die Verfassung einzuschreiben, daß sie jeweils angepaßt werden müsse, wie beide es wollten \\
+- man könne von den Reichsfeinden nicht erwarten, daß sie sich so lange zurückhielten, bis man im [[Reich]] auf den Krieg vorbereitet sei: [[Sentenz#si vis pacem, para bellum]]\\
+- betonte [[http://www.reichstagsprotokolle.de/Blatt3_nb_bsb00000436_00700.html|entgegen]] der Annahme des Abgeordneten [[Zachariae]], daß der Rechtssinn in [[Deutschland]] zunehmend mit dem Machtsinn koinzidiere\\
+- stellte einen historischen Zusammenhang zwischen der Forderung eines Bundesgerichts bei einigen Abgeordneten und Vorbildern in [[Amerika]] und der [[Schweiz]] her, was aber zugleich bedeutete, daß es im //Norddeutschen Bund// nicht funktionieren würde, denn dieser Bund bestünde aus 80% Preußen und 20% Nichtpreußen, also einem Ungleichgewicht der Anteilseigner, was ein großer Unterschied zu Amerika oder der Schweiz sei, weswegen die [[Idee]] eines Bundesgerichts im //Norddeutschen Bund// nicht verfinge\\
+- zeigte sich verwundert darüber, daß die Linksliberalen das von den Regierungen dem Reichstag zugebilligte Recht des Vetos bei Streitigkeiten zwischen einzelnen Bundesstaaten mit Hilfe eingereichter Amendements wegeskamotieren wollen
+===== Karl Braun =====
+-68\\
+Jurist und Politiker\\
+- einer der wichtigsten liberalen Politiker Sachsens seit 1848\\
+- trat im //Norddeutschen Reichstag// für das Vogtland auf und sprach sich gegen Diäten aus, allerdings nur, um die Annahme des Gesamtentwurfs nicht zu gefährden\\
 ===== Otto Braun =====