gneist
Unterschiede
Hier werden die Unterschiede zwischen zwei Versionen angezeigt.
Beide Seiten der vorigen RevisionVorhergehende ÜberarbeitungNächste Überarbeitung | Vorhergehende Überarbeitung | ||
gneist [2013/12/13 22:04] – Robert-Christian Knorr | gneist [2019/07/28 16:11] (aktuell) – Externe Bearbeitung 127.0.0.1 | ||
---|---|---|---|
Zeile 11: | Zeile 11: | ||
- eine verfassungsrechtlich konzedierte Ministerverantwortlichkeit würde diese der Macht der tagespolitischen Mehrheitsverhältnisse aussetzen\\ | - eine verfassungsrechtlich konzedierte Ministerverantwortlichkeit würde diese der Macht der tagespolitischen Mehrheitsverhältnisse aussetzen\\ | ||
- differenzierte die französische und [[Verfassung# | - differenzierte die französische und [[Verfassung# | ||
- | - sprach sich für die Annahme des Antrages [[Bennigsen# | + | - sprach sich für die Annahme des Antrages [[Bennigsen# |
+ | - formulierte [[http:// | ||
+ | - trat während der Diskussion zum Abschnitt XII (Bundes-Finanzen) [[http:// | ||
+ | - es müsse bei dem [[Budgetrecht]] ein Riegel eingeschoben werden, der es dem Parlament unmöglich mache, die Präsenzstärke des Heeres Jahr für [[Jahr]] neu bestimmen zu dürfen, denn das würde die [[Wehrkraft]] aushöhlen und ginge gegen das [[Pallas# | ||
+ | - wies den Verweis auf [[England]], | ||
+ | faßte seine politischen Forderungen zusammen: | ||
+ | - die [[Friedensstärke]] der [[Armee]] beträgt 300000 Mann (1% der Bevölkerung), | ||
+ | - die gesetzliche Zahl ist vinkulierend für die Budgetbewilligung und | ||
+ | - in allen übrigen Bereichen bleibt das Parlament bei jährlicher Beratung zum Budget frei | ||
+ | |||
+ | |||
+ | |||
+ |
gneist.1386968641.txt.gz · Zuletzt geändert: 2019/07/28 13:36 (Externe Bearbeitung)