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| - eine Kommission benötige viel [[Zeit]], die die Versammlung nicht hat und bringe dann bestenfalls doch nur Formulierungen für Grundrechte, die per se noch keine Rechte schaffen und | - eine Kommission benötige viel [[Zeit]], die die Versammlung nicht hat und bringe dann bestenfalls doch nur Formulierungen für Grundrechte, die per se noch keine Rechte schaffen und |
| - seine Erfahrungen aus der Paulskirchenversammlung lauten: ellenlange Diskussionen über Grundrechte ließen Verfassungswerke nur scheitern\\ | - seine Erfahrungen aus der Paulskirchenversammlung lauten: ellenlange Diskussionen über Grundrechte ließen Verfassungswerke nur scheitern\\ |
| - [[http://www.reichstagsprotokolle.de/Blatt3_nb_bsb00000436_00307.html|brachte]] ein Amendement zur Vereinheitlichung der Zölle ein, gegen die sich der Hamburger Abgeordnete [[Chapeaurouge]] aussprach, und begründete seinen Antrag mit der [[Notwendigkeit]], die alten Zollschranken im Kern zu überwinden und eine einheitliche Infrastrukturplanung durchführen zu können, schließlich hätten partikularistische Wirtschaftsinteressen gerade zwischen Hamburg und Hannover seit etlichen Jahrzehnten wirtschaftliche Nachteile erzeugt ([[Streit]] um Hafenanlagen Harburg und der Stader Zoll), die jetzt überwunden werden könnten, zudem würde Hamburg [[Mittel]] freibekommen, so daß die militärische Belastung geringer würde\\ | - [[http://www.reichstagsprotokolle.de/Blatt3_nb_bsb00000436_00307.html|brachte]] ein Amendement zur Vereinheitlichung der Zölle ein, gegen die sich der Hamburger Abgeordnete [[Chapeaurouge]] aussprach, und begründete seinen Antrag mit der [[Notwendigkeit]], die alten Zollschranken im Kern zu überwinden und eine einheitliche Infrastrukturplanung durchführen zu können, schließlich hätten partikularistische Wirtschaftsinteressen gerade zwischen Hamburg und Hannover seit etlichen Jahrzehnten wirtschaftliche Nachteile erzeugt ([[Streit]] um Hafenanlagen Harburg und der Stader Zoll), die jetzt überwunden werden könnten, zudem würde [[Hamburg]] [[Mittel]] freibekommen, so daß die militärische Belastung geringer würde\\ |
| - bezeichnete [[http://www.reichstagsprotokolle.de/Blatt3_nb_bsb00000436_00391.html|in seinem Beitrag]] zur Diskussion zum § 11 die [[Verantwortlichkeit#ministerielle Verantwortlichkeit|Minister-Verantwortlichkeit]] als den Grundstein jeder Verfassung\\ | - bezeichnete [[http://www.reichstagsprotokolle.de/Blatt3_nb_bsb00000436_00391.html|in seinem Beitrag]] zur Diskussion zum § 11 die [[Verantwortlichkeit#ministerielle Verantwortlichkeit|Minister-Verantwortlichkeit]] als den Grundstein jeder Verfassung\\ |
| - differenzierte die juristische von der politischen Verantwortlichkeit: die juristische sei durchaus gering zu schätzen, die politische dagegen sei die, die das [[Volk]] gegebenenfalls in Anspruch nähme und mit der sei nicht zu spaßen\\ | - differenzierte die juristische von der politischen Verantwortlichkeit: die juristische sei durchaus gering zu schätzen, die politische dagegen sei die, die das [[Volk]] gegebenenfalls in Anspruch nähme und mit der sei nicht zu spaßen\\ |
| - verkannte, daß eine fehlende juristische Verantwortlichkeit mit einer politischen gleichzusetzen sei | - verkannte, daß eine fehlende juristische Verantwortlichkeit mit einer politischen gleichzusetzen sei\\ |
| | - trat [[http://www.reichstagsprotokolle.de/Blatt3_nb_bsb00000436_00451.html|gegen]] das allgemeine, direkte und geheime Wahlrecht auf, § 20 (resp. § 21), weil es dazu diene, die [[Macht]] des Mittelstands zu brechen → sprach sich gegen die [[Demokratie]], die nicht die [[Herrschaft]] gewinnen möge, damit das, was man hier im Reichstag aufbaue, zerstört würde\\ |
| | - glaubte, daß das Abgeordnetenverbot für Beamte in Preußen dazu führe, daß die Beamten in eine natürliche Oppositionshaltung gegen die Regierung kämen: //der Widerstand gegen die Regierung ist von den eigenen Beamten getragen// → in seinem Heimatland Hannover war es bislang umgekehrt, daß nämlich die Beamten natürlicherweise zu Abgeordneten bestimmt worden seien\\ |
| | - [[http://www.reichstagsprotokolle.de/Blatt3_nb_bsb00000436_00618.html|gab]] nach der Rede des Abgeordneten [[Steinmetz]] zum Abschnitt XI zu verstehen, daß er als Liberaler die militärischen Leistungen desselben zu würdigen wüßte, daß er aber in puncto [[Geld]] und [[Wirtschaft]] völlig andere Auffassungen besäße und nicht davon überzeugt sei, daß das für die Armee ausgegebene Geld in dem von Steinmetz beschriebenen Sinne gewinnbringend eingesetzt sei\\ |
| | - monierte, daß Steinmetz eine [[Dichotomie]] aufgestellt hätte, die keine sei, denn der Bestand der Armee sei durch die Liberalen nicht in Frage gestellt worden, die Fixierung auf die zwölfjährige Dienstzeit böte der Armee zudem Existenzsicherheit und schließlich sei das innere Wachsen eines Staates erst durch Konflikte möglich und man dürfe nicht die wichtigsten Fragen per Grundsatzentscheidung zu Paradigmen erklären, an denen nicht gerüttelt werden dürfe\\ |
| | - berichtete von Erfahrungen im Königreich Hannover, wo ein Immediat für das Militär keine Planungssicherheit geschaffen hätte und statt dessen nicht nur dem Finanzminister die Oberaufsicht über die Finanzen entzogen worden waren, sondern sich ein Staat im Staate geschaffen hatte\\ |
| | - [[http://www.reichstagsprotokolle.de/Blatt3_nb_bsb00000436_00732.html|brachte]] bei der Enddiskussion zum Verfassungsentwurf der verbündeten Regierungen im //Norddeutschen Reichstag// ein Amendement zum § 21 ein, das Abgeordneten eine Erstattung ihrer im Kontext ihres Mandats angefallenen Kosten erwirken sollte → wurde abgelehnt\\ |
| | - stimmte der Regierung in der Diäten-Frage in der Hinsicht zu, daß er diese für eine Frage größter politischer [[Bedeutung]] halte, aber er könne inhaltlich nicht mit der Ablehnung derselben durch die Regierung mitgehen; andererseits müsse der Verfassungsentwurf gelingen, also wolle er sich neutral halten |
