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--- reichstag [2009/12/12 10:10] – Robert-Christian Knorr
+++ reichstag [2021/01/05 10:09] – Robert-Christian Knorr
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 - handelte die [[Reichsabschied#Reichsabschiede]] mit dem Churfürstenkollegium aus
-===== des zweiten Kaiserreichs =====
-- kein [[Recht]] zur Selbstversammlung → [[Kaiser]] berief ein\\
-- [[Schwäche]] im Verhältnis zur Exekutive, Kanzler, doch die Bedeutung des Reichstags wuchs mit der zunehmenden Politisierung der Öffentlichkeit\\
-- weder der Kanzler noch die Ämter waren ihm rechenschaftspflichtig → doch vollzog sich hier ein delatorischer aufschiebender Kompromiß zwischen dem modernen Wahlrecht - Ziele des aufstrebenden [[Bürgertum#Bürgertums]] - und dem Obrigkeitsstaat - Herrschaftseliten\\
-- konnte keinen Rücktritt durchsetzen\\
-- besaß das [[Recht]] auf Gesetzesinitiative und das Budgetrecht\\
-- im Reichstag galten polizeiliche Restriktionen nicht → die [[SPD]] nutzte den Reichstag virtuos als Propagandazentrum\\
-- kein Einfluß auf das Heerwesen und den Bundesrat, blieb Parteien vorenthalten, deshalb unvollendete [[Bedeutung]] des Reichstags, keine konstitutive Bedeutung für die deutsche [[Verfassung]]
-→ das [[Reich]] war keine parlamentarische [[Demokratie]]\\
-- mitunter herrschte eine eisige Atmosphäre, besonders zwischen den bürgerlichen Parteien und der SPD → [[Bebel]] wurde 1913 zum ersten Mal in seiner Person als Parlamentarier außerhalb der Verhandlungen von der Gegenpartei angesprochen\\
-- die Bürgerlichen warfen der SPD vor, daß sie es nicht ehrlich meine, heuchlerisch sei
-===== Weimarer Republik =====
-- die zentrale Schaltstelle der [[Macht]] nach der Verabschiedung der Verfassung am 31.7.1919\\
-- gibt die Exekutive, kann Bestimmungen des Präsidenten aufheben und die [[Regierung]] kontrollieren
 ===== Reichstage des ersten Kaiserreichs =====
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 ==== 1330: Eisenach ====
 - sollte den thüringischen und brandenburgischen [[Adel]] gegen die [[Feind#Feinde]] Brandenburgs vereinigen, fand aber nicht statt → [[Friedrich#Friedrich der Ernsthafte]] behält die Vormundschaft über Ludwig von Brandenburg
+==== 1495: Worms ====
+sogenannter Reformreichstag mit folgenden Beschlüssen:
+  * Ewiger Landfrieden → gegen Fehde- und Raubritterwesen
+  * Einführung des Gemeinen Pfennigs → gemischte Kopf- und Vermögenssteuer
+  * Schaffung des Reichskammergerichts → Durchsetzung des römischen Rechts unter Einschluß des (deutschen) Gewohnheitsrechts, Verrechtlichung bei zugleich mangelhafter Exekution desselben
 ==== 1526: Speyer ====
 - man versucht eine Mittellinie zwischen [[Rom]] und Wittenberg zu finden → der Kaiser rieb sich in Italien im [[Streit]] mit dem [[Papst]] auf\\
 - die reformwilligen Fürsten wollen auf Kirchenregiment und die erworbenen Kirchengüter nicht verzichten\\
 - [[Ferdinand]] will im Namen seines Bruders energisch gegen die Lutheraner sein, Karl V. befiehlt aus [[Spanien]] die Einhaltung des Wormser Edikts \\
-- die [[Reichsstadt#Reichsstädte]] bitten Karl V., weil das [[Wormser Edikt]] in der beschlossenen [[Form]] nicht durchzuführen sei, eine Nationalversammlung aller Deutschen einzuberufen\\
+- die [[Reichsstadt#Reichsstädte]] bitten Karl V., weil das Wormser Edikt in der beschlossenen [[Form]] nicht durchzuführen sei, eine Nationalversammlung aller Deutschen einzuberufen\\
-- die Stände einigen sich auf folgende Formel, daß bis zur Nationalversammlung es jedem [[Stand]] gestattet sei, sich so zu verhalten, „wie ein jeder solches gegen [[Gott]] und kaiserliche Majestät hoffe und vertraue zu verantworten“
+- die Stände einigen sich auf folgende Formel, daß bis zur Nationalversammlung es jedem [[Stand]] gestattet sei, sich so zu verhalten, „wie ein jeder solches gegen [[Gott]] und kaiserliche [[Majestät]] hoffe und vertraue zu verantworten“
 === der Fürstenausschuß des Reichstags empfiehlt ===
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 ==== 1529: Speyer ====
-- nach dem Frieden von Cambrai mit [[Frankreich]] entspannte sich die internationale Lage → Karl V. greift auf dem Reichstag ein, doch die [[Reformation]] war schon zu weit fortgeschritten, als daß sie sich jetzt noch kampflos umkehren ließe → man fragt sich, ob der Kaiser wirklich das Wormser Edikt verschärfen wolle
+- nach dem [[Frieden]] von Cambrai mit [[Frankreich]] entspannte sich die internationale Lage → Karl V. greift auf dem Reichstag ein, doch die [[Reformation]] war schon zu weit fortgeschritten, als daß sie sich jetzt noch kampflos umkehren ließe → man fragt sich, ob der Kaiser wirklich das Wormser Edikt verschärfen wolle
 ==== 1530: Augsburg ====
 - als Karl V. am 15.6. ankam, hob er den Predigtkampf auf, so daß der Reichstag in ruhiger Verhandlungsathmosphäre durchgeführt werden konnte\\
-- dennoch bestand das rechtliche Problem, daß Karl nicht als Vogt der Kirche verstanden wurde, so daß man nicht wußte, wer sich wem unterzuordnen habe\\
+- dennoch bestand das rechtliche Problem, daß Karl nicht als [[Vogt]] der Kirche verstanden wurde, so daß man nicht wußte, wer sich wem unterzuordnen habe\\
 - bei der Confessio machen folgende Punkte die größten Probleme zwischen Protestanten und Katholiken:
   * [[Abendmahl]];
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 |Mitte August|Einsetzung eines paritätischen Vierzehnerausschusses (bald darauf in Sechsergruppe) zur Beratung einer theologischen Concordia|Übergabe der brandenburgischen Wahlforderungen an Habsburg|
 |Anfang September|- Abbruch der Ausschußverhandlungen<html><br></html>- Erörterung der Konzilsfragen<html><br></html>- Erörterung eines Ketzerkrieges|- Trier bringt Wahlforderungen vor<html><br></html>- Köln und Mainz erhalten Urkunden für Wahlzusagen|
-|23. September|Erster Reichstags-Abschied → den Protestanten wird bis April 31 eine Rückkehr zur alten Kirche aufgetragen<html><br></html>- die protestantischen [[Reichsstände]] reisen ab| |
+|23. September|Erster Reichstags-Abschied → den Protestanten wird bis [[April]] 31 eine Rückkehr zur alten Kirche aufgetragen<html><br></html>- die protestantischen [[Reichsstände]] reisen ab| |
 |Oktober| |Urkundenentwürfe für Wahlzusagen|
 |Mitte Oktober| |- Verhandlungen über die Causa Saxonia (Ausschluß oder Zulassung des sächsischen Churfürsten)|
-|13. November| |- vertragliche Verpflichtung der fünf Churfürsten auf die Wahl Ferdinands in Köln<html><br></html>- Vereinbarung über die Causa Saxonia|
+|13. November| |- vertragliche Verpflichtung der fünf Churfürsten auf die [[Wahl]] Ferdinands in Köln<html><br></html>- Vereinbarung über die Causa Saxonia|
 |19. November|Zweiter Reichstags-Abschied: uneingeschränkte Erneuerung des Wormser Edikts| |
+===== des Norddeutschen Bundes =====
+- [[Essay]] zur beratenden Versammlung des //Norddeutschen Bundes// vom 24.Februar bis 18.April 1867 → [[http://www.vonwolkenstein.de/texte/reichstag1867.pdf|hier]]
+===== des zweiten Kaiserreichs =====
+- kein [[Recht]] zur Selbstversammlung → [[Kaiser]] berief ein\\
+- [[Schwäche]] im Verhältnis zur Exekutive, Kanzler, doch die Bedeutung des Reichstags wuchs mit der zunehmenden Politisierung der Öffentlichkeit\\
+- weder der Kanzler noch die Ämter waren ihm rechenschaftspflichtig → doch vollzog sich hier ein delatorischer aufschiebender [[Kompromiß]] zwischen dem modernen [[Wahlrecht]] (Ziele des aufstrebenden [[Bürgertum#Bürgertums]]) und dem Obrigkeitsstaat - Herrschaftseliten\\
+- konnte keinen Rücktritt durchsetzen\\
+- besaß das [[Recht]] auf Gesetzesinitiative und das [[Budgetrecht]]\\
+- im Reichstag galten polizeiliche Restriktionen nicht → die [[SPD]] nutzte den Reichstag virtuos als Propagandazentrum\\
+- kein Einfluß auf das Heerwesen und den Bundesrat, blieb Parteien vorenthalten, deshalb unvollendete [[Bedeutung]] des Reichstags, keine konstitutive Bedeutung für die deutsche [[Verfassung]]
+→ das [[Reich]] war keine parlamentarische [[Demokratie]]\\
+- mitunter herrschte eine eisige Atmosphäre, besonders zwischen den bürgerlichen Parteien und der SPD → [[Bebel]] wurde 1913 zum ersten Mal in seiner Person als Parlamentarier außerhalb der Verhandlungen von der Gegenpartei angesprochen\\
+- die Bürgerlichen warfen der SPD vor, daß sie es nicht ehrlich meine, heuchlerisch sei;\\
+- soll die Schwierigkeiten, die aus der vielgestaltigen Exekutive hervorgehen, die Spitze abbrechen und die Einheit der [[Nation]] in den Vordergrund stellen ([[Vincke]])
+===== Weimarer Republik =====
+- die zentrale Schaltstelle der [[Macht]] nach der Verabschiedung der Verfassung am 31.7.1919\\
+- gibt die Exekutive, kann Bestimmungen des Präsidenten aufheben und die [[Regierung]] kontrollieren