Inhaltsverzeichnis
REICHSTAG
- handelte die Reichsabschiede mit dem Churfürstenkollegium aus
Reichstage des ersten Kaiserreichs
1330: Eisenach
- sollte den thüringischen und brandenburgischen ADEL gegen die Feinde Brandenburgs vereinigen, fand aber nicht statt → Friedrich der Ernsthafte behält die Vormundschaft über Ludwig von Brandenburg
1495: Worms
sogenannter Reformreichstag mit folgenden Beschlüssen:
- Ewiger Landfrieden → gegen Fehde- und Raubritterwesen
- Einführung des Gemeinen Pfennigs → gemischte Kopf- und Vermögenssteuer
- Schaffung des Reichskammergerichts → Durchsetzung des römischen Rechts unter Einschluß des (deutschen) Gewohnheitsrechts, Verrechtlichung bei zugleich mangelhafter Exekution desselben
1526: Speyer
- man versucht eine Mittellinie zwischen ROM und Wittenberg zu finden → der Kaiser rieb sich in Italien im STREIT mit dem PAPST auf
- die reformwilligen Fürsten wollen auf Kirchenregiment und die erworbenen Kirchengüter nicht verzichten
- FERDINAND will im Namen seines Bruders energisch gegen die Lutheraner sein, Karl V. befiehlt aus SPANIEN die Einhaltung des Wormser Edikts
- die Reichsstädte bitten Karl V., weil das Wormser Edikt in der beschlossenen FORM nicht durchzuführen sei, eine Nationalversammlung aller Deutschen einzuberufen
- die Stände einigen sich auf folgende Formel, daß bis zur Nationalversammlung es jedem STAND gestattet sei, sich so zu verhalten, „wie ein jeder solches gegen GOTT und kaiserliche MAJESTÄT hoffe und vertraue zu verantworten“
der Fürstenausschuß des Reichstags empfiehlt
1529: Speyer
- nach dem FRIEDEN von Cambrai mit FRANKREICH entspannte sich die internationale Lage → Karl V. greift auf dem Reichstag ein, doch die REFORMATION war schon zu weit fortgeschritten, als daß sie sich jetzt noch kampflos umkehren ließe → man fragt sich, ob der Kaiser wirklich das Wormser Edikt verschärfen wolle
1530: Augsburg
- als Karl V. am 15.6. ankam, hob er den Predigtkampf auf, so daß der Reichstag in ruhiger Verhandlungsathmosphäre durchgeführt werden konnte
- dennoch bestand das rechtliche Problem, daß Karl nicht als VOGT der Kirche verstanden wurde, so daß man nicht wußte, wer sich wem unterzuordnen habe
- bei der Confessio machen folgende Punkte die größten Probleme zwischen Protestanten und Katholiken:
- Priesterschaft und EHE;
- Messe.
- die Ausarbeitung der Confutatio führt dazu, daß Karl sich mit deren Antworten zufrieden gibt und somit die Confessio als widerlegt betrachtet → die evangelischen Stände reisen ab, denn sie wollen nicht, wie Karl es will, unter dem alten GLAUBEN wiedervereinigt werden
- sie gewähren keine Türkenhilfe, nur durch Melanchthons Vermittlungsangebot einer juristischen Lösung - Rechtspersonen dürfen den Laienkelch handhaben - wird ein KRIEG verhindert, doch LUTHER schilt Melanchthon deswegen, denn sie dünkt ihm die Aufgabe des Gesamtansatzes der Reformation
| auf dem Reichstag | neben dem Reichstag (geheim) | |
|---|---|---|
| 20. Juni | Verlesung der Proposition | |
| 25. Juni | Verlesung und Übergabe der CONFESSIO AUGUSTANA | |
| Ende Juni | Melanchthon verhandelt mit dem Kaiserhof und dem Legaten Lorenzo Campeggio | |
| im Juli | Ausarbeitung der Confutatio durch vom Kaiser beauftragte Theologen | - Gespräche zwischen Habsburg und einzelnen Churfürsten über die Wahl Ferdinands; Mainz und die Pfalz übergeben ihre Forderungen |
| 27. Juli | Übergabe der Confutatio an den Kaiser | - Begutachtung durch Granvella und Valdes |
| 1. August | Verlesung der Confutatio vor den Altgläubigen | - die Churfürsten behalten sich die „freie Wahl“ vor |
| 3. August | Verlesung der Confutatio vor der Gesamtheit der Reichsstände | Gewinnung von fünf Churfürsten (Mainz, Trier, Brandenburg, Pfalz, Köln) für die Wahl Ferdinands |
| Mitte August | Einsetzung eines paritätischen Vierzehnerausschusses (bald darauf in Sechsergruppe) zur Beratung einer theologischen Concordia | Übergabe der brandenburgischen Wahlforderungen an Habsburg |
| Anfang September | - Abbruch der Ausschußverhandlungen; Erörterung der Konzilsfragen; Erörterung eines Ketzerkrieges | - Trier bringt Wahlforderungen vor; Köln und Mainz erhalten Urkunden für Wahlzusagen |
| 23. September | Erster Reichstags-Abschied → den Protestanten wird bis APRIL 31 eine Rückkehr zur alten Kirche aufgetragen; die protestantischen REICHSSTÄNDE reisen ab | |
| Oktober | Urkundenentwürfe für Wahlzusagen | |
| Mitte Oktober | - Verhandlungen über die Causa Saxonia (Ausschluß oder Zulassung des sächsischen Churfürsten) | |
| 13. November | - vertragliche Verpflichtung der fünf Churfürsten auf die WAHL Ferdinands in Köln; Vereinbarung über die Causa Saxonia | |
| 19. November | Zweiter Reichstags-Abschied: uneingeschränkte Erneuerung des Wormser Edikts |
des Norddeutschen Bundes
des zweiten Kaiserreichs
- kein RECHT zur Selbstversammlung → KAISER berief ein
- SCHWÄCHE im Verhältnis zur Exekutive, Kanzler, doch die Bedeutung des Reichstags wuchs mit der zunehmenden Politisierung der Öffentlichkeit
- weder der Kanzler noch die Ämter waren ihm rechenschaftspflichtig → doch vollzog sich hier ein delatorischer aufschiebender KOMPROMIß zwischen dem modernen WAHLRECHT (Ziele des aufstrebenden Bürgertums) und dem Obrigkeitsstaat - Herrschaftseliten
- konnte keinen Rücktritt durchsetzen
- besaß das RECHT auf Gesetzesinitiative und das BUDGETRECHT
- im Reichstag galten polizeiliche Restriktionen nicht → die SPD nutzte den Reichstag virtuos als Propagandazentrum
- kein Einfluß auf das Heerwesen und den Bundesrat, blieb Parteien vorenthalten, deshalb unvollendete BEDEUTUNG des Reichstags, keine konstitutive Bedeutung für die deutsche VERFASSUNG
→ das REICH war keine parlamentarische DEMOKRATIE
- mitunter herrschte eine eisige Atmosphäre, besonders zwischen den bürgerlichen Parteien und der SPD → BEBEL wurde 1913 zum ersten Mal in seiner Person als Parlamentarier außerhalb der Verhandlungen von der Gegenpartei angesprochen
- die Bürgerlichen warfen der SPD vor, daß sie es nicht ehrlich meine, heuchlerisch sei;
- soll die Schwierigkeiten, die aus der vielgestaltigen Exekutive hervorgehen, die Spitze abbrechen und die Einheit der NATION in den Vordergrund stellen (VINCKE)