Akronym einer Protestbewegung gegen die staatliche Einwanderungspolitik: Patriotische Europäer gegen Islamisierung des Abendlandes

Positionspapier Pegida

Ergebnis eines nationalen Treffens im Februar 2015 → DRESDNER THESEN
Gemeinsam für DEUTSCHLAND!
PEGIDA versteht sich als politische Bewegung, welche ideologiefrei die aktuellen politischen und gesellschaftlichen Probleme unserer ZEIT aufgreift und gemeinsam mit der Bevölkerung Lösungen finden und umsetzen will.

• Durch unsere Wirtschaftspolitik verarmen der Mittelstand und die Arbeiterklasse zunehmend.
• Löhne und Renten stehen in einem immer schlechteren Verhältnis zu den Lebenshaltungskosten.
• Statt Mittel für dringend benötigte Projekte zur Verfügung zu stellen, werden horrende Summen verschwendet.
• Die steigende Kriminalität, soziale Brennpunkte sowie stetig wachsende Parallelgesellschaften beunruhigen die Menschen. Das Sicherheitsrisiko steigt ständig und die globalen Konflikte verschärfen sich aufgrund unverantwortlicher Innen- und Außenpolitik.
• Eine friedliche Zusammenarbeit souveräner Nationen weltweit ist die Grundlage einer sicheren ZUKUNFT für uns alle.

Deshalb sehen wir folgende Punkte als unerläßlich an:

1. Schutz, Erhalt und respektvoller Umgang mit unserer KULTUR und SPRACHE. Stop dem politischen oder religiösen Fanatismus, RADIKALISMUS, der Islamisierung, der Genderisierung und der Frühsexualisierung. Erhalt der sexuellen Selbstbestimmung.
2. Schaffung und strikte Umsetzung eines Zuwanderungsgesetzes nach demographischen, wirtschaftlichen und kulturellen Gesichtspunkten. Qualitative Zuwanderung (anstatt momentan gängiger quantitativer Masseneinwanderung) nach schweizerischem oder kanadischem Vorbild.
3. Dezentrale Unterbringung von Kriegsflüchtlingen und politisch oder religiös Verfolgten, entsprechend der kommunalen Möglichkeiten und der Sozialprognose des Asylbewerbers. Verkürzung der Bearbeitungszeiten von Asylanträgen nach holländischem Vorbild und sofortige Abschiebung von abgelehnten Asylbewerbern. Aufnahme eines Rechtes auf und der PFLICHT zur Integration ins Grundgesetz.
4. REFORMATION der Familienpolitik sowie des Bildungs-, Renten- und Steuersystems. Besonders die Förderung einer nachhaltigen Familienpolitik muß Priorität erhalten, um einen Stop oder sogar die Umkehr des demographischen Wandels zu erreichen. Der Kinderwunsch darf nicht aufgrund von wirtschaftlichen Ängsten unterdrückt werden.
5. Einführung von Volksentscheiden auf Bundesebene nach Vorbild der SCHWEIZ, um parallel zum Parteiensystem ein zweites Standbein der Demokratie zu installieren.
6. Konsequente Rechtsanwendung, ohne Rücksicht auf politische, ethnische, kulturelle oder religiöse Aspekte des Betroffenen.
7. Aufstockung der MITTEL der Polizei und Beendigung des Stellenabbaus.
8. Sofortige Normalisierung des Verhältnisses zur Russischen Föderation und Beendigung jeglicher Kriegstreiberei.
9. Anstreben eines friedlichen, europäischen Verbundes starker souveräner Nationalstaaten in freier politischer und wirtschaftlicher Selbstbestimmung.
10. Ablehnung von TTIP, CETA und TISA und ähnlichen Freihandelsabkommen, welche die europäische Selbstbestimmung und die europäische WIRTSCHAFT nachhaltig schädigen könnten.

1.) Wir fordern einen sofortigen Aufnahmestopp für Asylanten, d.h. wir fordern ein Asyl-Notstandsgesetz – jetzt!

Unsere Asyl-Gesetze wurden nach dem Krieg für überschaubare Mengen von rund 2000 Flüchtlingen pro Jahr konzipiert und nicht für die Million, die wir voraussichtlich schon in 2015 erreichen!

2.) Wir fordern strenge Grenzkontrollen, dh. wir fordern, SOFORT das Schengen-Abkommen auszusetzen – und zwar für alle Grenzen Deutschlands!

Andere EU-Staaten überwachen längst wieder ihre nationalen Grenzen – und das, obwohl das völlig gescheiterte Dublin-Verfahren bisher fast vollständig zu Lasten Deutschlands geht. Die temporäre Wiedereinführung von Grenzkontrollen während des G7-Gipfels hat bewiesen, dass Grenzkontrollen illegale Grenzübertritte, das florierende Geschäft der Schleuser-Mafia und die Einreise von Kriminellen verhindert.

3.) Wir fordern, dass der Kreis der “sicheren Herkunftsstaaten“ auf ALLE Mitgliedsländer des Europarates erweitert wird!

Dieser Europa-Rat besteht aus 47 Mitgliedsstaaten mit 830 Mio Bürgern und über 1.800 europäischen Beamten.

Alle Mitgliedsstaaten haben sich auf die Wahrung des Demokratie- und Rechtsstaatsprinzips sowie die Anerkennung der Grund- und MENSCHENRECHTE verpflichtet. DAS sollte reichen, um diese Länder zu den sicheren Ländern zu zählen!

4.) Wir fordern ein ZEITLICH BEFRISTETES Asylrecht für Kriegsflüchtlinge!

Selbstverständlich ist echten Kriegsflüchtlingen und anerkannten Asylanten temporärer Schutz und Vollversorgung im BESCHEIDENEN Rahmen zu gewähren. Aber sobald sich die Lage im Herkunftsland bessert, müssen die Flüchtlinge unser Land wieder verlassen.

5.) Wir fordern eine verbindliche Obergrenze für die jährliche Aufnahme von Asylanten, und zwar festgelegt durch uns selber, das Aufnahmeland Deutschland!

Diese Schicksalsfrage über die Zukunft unseres Landes, sie muss durch ein Mittel der direkten Demokratie erfolgen – durch einen Volksentscheid!

6.) Wir fordern endlich Ehrlichkeit in der Integrations-Debatte und ein Ende des rot-grünen sozial-romantischen Märchens, hier Massen von männlichen, afrikanischen Asylanten integrieren zu wollen!

Kein Mensch will das. Die grünen Sozialisten benutzen die Asylanten, um hier ein rot-grünes Job-Wunder für die Bachelor-Absolventen der Geschwätzwissenschaften zu kreieren. Der pathologische Altruismus und die geheuchelte Empathie der Gutmenschen sind moralische Tarnkappen, die den mega-lukrativen Migranten-Markt verdecken sollen.

7.) Wir fordern, dass sofort alle abgelehnten Asylbewerber und Hunderttausende illegale Immigranten konsequent abgeschoben werden!

Nochmal: Wir fordern MASSEN-ABSCHIEBUNGEN – und zwar SOFORT!

8.) Wir fordern, dass das Flüchtlingsproblem grundsätzlich vor Ort, in den eigenen Kulturkreisen geklärt wird!

Unsere sogenannten Volksvertreter sollen endlich Rückgrat zeigen und Saudi Arabien, Katar und die Arabischen Emirate in die Pflicht nehmen.

Die steinreichen, riesigen Sharia-Paradiese sind viel besser geeignet für die Aufnahme der Massen von islamischen Asylanten, als ein Europa der Ungläubigen!

Und wir brauchen endlich Asylverfahrens-Prüfungen vor Ort in den Herkunftsländern. Schon in Nordafrika muss im Schnellverfahren über Asylanträge nach Deutschland entschieden werden!

9.) Wir fordern, dass kriminelle Ausländer, die in Verbindung mit islamischen Terrororganisationen stehen, SOFORT ausgewiesen werden!

Dazu zählen natürlich auch die adoptierten “Söhne und Töchter” von de Maiziere, also die Djihad-Rückkehrer und alle bekannten und gewaltbereiten Salafisten – diese Leute gehören ebenfalls sofort ausgewiesen!

10.) Der zu erwartende Widerstand aus Brüssel über jede Veränderung unserer deutschen Zuwanderungs- und Asylpolitik muss mit Austritt aus dem uns alle drangsalierenden Saftladen EU beantwortet werden!

Die zukünftige, französische Präsidentin Marine Le Pen hat es kurz und knapp in die Forderung nach – Zitat - “der Zerstörung dieser EU” zusammengefasst.

Nur so radikal geht es! Diese EU wird nie zu reformieren sein – wer sollte sich denn da selber seinen hochdotierten Job wegrationalisieren?

Asylsuchende, die ausschließlich durch wirtschaftliche Gründe getrieben sind, sind uns nicht willkommen in Deutschland! Willkommen sind christliche Flüchtlinge, vor allem diejenigen, die von den Schlachtungen der Islamisten in bedroht sind - denen bieten wir jede Unterkunft, Nahrung und Lebenshilfe, die sie brauchen, denn das gehört zur deutschen helfenden Natur. An alle anderen: Bleibt weg!

Wir, die Menschen der europäischen Nationen, müssen uns zusammenschließen, um unsere Werte, unsere Kultur, unsere Freiheit zu verteidigen und zu erhalten. Wir müssen uns gegen die selbsternannten Könige und Königinnen in Brüssel zusammenschließen. Wir, das deutsche Volk, brauchen internationale Unterstützung gegen unsere eigenen Politiker in unseren deutschen Parlamenten.

Unsere Politiker wollen die Bundesrepublik Deutschland maßgeblich verändern, sie wollen das deutsche Volk abschaffen und uns durch eine multikulturelle Gesellschaft ersetzen, sie wollen einen Vielvölkerstaat auf deutschem Boden etablieren - damit verhalten sie sich wie Hochverräter!

ANGST und LIEBE

Die Reaktionen der weitgehend gleichgeschalteten Presse und der Systempolitiker in bezug auf das PHÄNOMEN Pegida können auf verschiedene Weise interpretiert werden. Naheliegend ist ein politisches, näherliegend ein psychologisches Erklärungsmuster, denn die HYSTERIE in den ausgeworfenen Beschimpfungen gegenüber den Spaziergängern ist nicht zu überhören. Es sind Bemerkungen wie „Schande“ (Merkel), „Chaoten“ (Gauck) oder „widerwärtig“ (ein SPD-Politiker aus NRW), die da zur Beschreibung der Demonstranten benutzt werden. Auch das Unwort „Transformationsverlierer“ machte die Runde. (Ist natürlich Blödsinn.) Das sind keine Äußerungen Minderbemittelter, sondern sie stammen von höchsten staatlichen Stellen - per se im demokratischen DISKURS eine Unmöglichkeit, daß sich Vertreter des Staates hetzend gegen Demonstranten richten und nichtstaatliche Institutionen dazu auffordern, sich gegen diese Demonstranten zu wenden! Unmöglichkeit? Kaum, die BRD ist nicht durch GEWALTENTEILUNG gekennzeichnet, also wird es immer wieder geschehen, daß Staatsbeamte parteipolitische Interessen als Staatsinteressen definieren und über die Presse ins Volk streuen.
Doch worin liegt der Kern der Hysterie? Sicherlich in einem Ungleichgewicht - wie immer.
Wenn Menschen auf die Straße gehen und protestieren, werden sie selten genug von Liebe angetrieben, sondern von Angst. Sie befürchten angesichts eigener Erfahrungen eine Verschlechterung ihrer Lebensverhältnisse oder: diese Verschlechterung ist akut. Jede Demonstration zeigt dies den Herrschenden an. Meist reagieren die Herrschenden ebenfalls ängstlich, entweder durch aggressive Benutzung ihrer Machtmittel (Polizei, HEER, Presse) oder durch Ignoranz. In besonders perfiden politischen Systemen teilen sich die Herrschenden in guter Bulle - böser Bulle auf, d.h. ein Teil geht auf die Demonstrierenden zu und gibt vor, ihre Ängste verstehen zu können, der ANDERE bleibt in der Drohgebärde oder diffamiert. Perfide ist an dieser Ausübung von MACHT, daß die „Guten“ so tun, als ob sie Verständnis besäßen, aber tatsächlich wollen sie die Forderungen der Demonstranten nicht erfüllen, sondern suchen nur nach einer Möglichkeit, den Protest abzuschwächen und zugleich persönlich politischen Profit aus ihrem Verständnis zu ziehen. Die Politik, die zu den Demonstrationen führte, ändert sich nicht.
Diese Verhaltensmuster stehen am Anfang.
Dann gibt es einen Kulminationspunkt, der entscheidet, ob die Demonstrationen abklingen werden oder sich ausweiten. Ausweitung bedeutet zuerst eine quantitative, dann eine qualitative Zunahme des Protestes, Systematisierung, ORGANISATION und Zunahme der Intensität des Protestes. Das zieht eine Intensität staatlicher Repression nach sich.
Intensivierung des Protestes ist von Pegida zu erwarten, denn es ist NICHT Liebe, die hier Menschen auf die Straße treibt. Und da eine Änderung der Asyl- und Außenpolitik nicht zu erwarten ist und auch nicht erwartet werden kann, denn dazu müßte die BRD in ihren Handlungen FREI sein, ist zu befürchten, daß es nicht beim Weihnachtsliedersingen bleibt, sondern in den Spaziergängern der homo erectus aggressive URSTÄND feiert und sich erst recht nichts von den gehaßten staatlichen Segensträgern sagen lassen wird, schon gar nicht, was er denken, fühlen oder tun soll(te).
Der Kern des Protestes ist ANGST. Die FORM, unter der sich die Protestler versammeln, ist zwiespältig. Einerseits gaben sie ihren Gegnern mit dem G im Namen alle Handhabe, eben GEGEN etwas zu sein. Andererseits ist das Positionspapier Pegidas alles andere als destruktiv. In vierzehn von neunzehn Forderungen wird das tätige Pro verwendet. Die Form des Protestes ist kleinbürgerlich-idyllisch, zuweilen etwas marktschreierisch; es paßt zum sächsischen GEMÜT: spazierengehend schimpfen. (Man darf hier nicht vergessen, daß dieses Schimpfen tief eingewurzelt ist, eine Mentalitätsfrage. Nach dem Bruderkrieg 1866 besetzte PREUßEN Sachsen. Das paßte den Sachsen natürlich nicht. Sie beschimpften die Preußen: öffentlich und privat. Ein diensttuender preußischer Soldat beschwerte sich in Berlin und wollte eine Bestrafung für die schimpfenden Sachsen. Beleidigung hieß das Schlüsselwort. Der sächsische Reichstagsabgeordnete SCHWARZE machte deutlich, daß es einen Beleidigungsparagraphen im sächsischen Strafrecht nicht gäbe. Der Preuße müsse das eben aushalten und sich entsprechend wehren. Hm.) Aber ist es Liebe, die sie dazu antreibt, auf die Einhaltung geltenden Rechts zu sistieren? Ist es Liebe, die sie warnend den Finger heben läßt und die Erwartung ausspricht, es möge in mitteldeutschen Städten in zehn Jahren nicht so aussehen wie in Rotterdam, Brüssel, Paris, Hamburg, Duisburg, Offenbach oder West-Berlin.
Nein, es ist Angst. Die Oberfläche ist die Sorge, eine verdrehte Liebeshaltung, aber Liebe. Der Inhalt ist die Angst des Kleinbürgers vor Veränderungen, die er nicht möchte und seinen Besitzstand, sein Selbstverständnis oder seine Lebensart bedrohen. Menschlich, aber unchristlich. Als CHRIST muß er allen helfen und seinen Besitzstand hintanstellen. Das gehört zum ABENDLAND. Deshalb kann die Lösung nur in einer Abschaffung des geltenden Asylrechts liegen, der Menschen in Klassen unterteilt: es muß jedem Menschen gestattet sein, sich in DEUTSCHLAND anzusiedeln. Der STAAT seinerseits sollte sich nur einmischen, wenn Hinzuzieher geltende Gesetze verletzen, dann aber Gesetzesbrecher ausweisen.