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parlament

PARLAMENT

- entstanden aus parium lamento, der Klageort der Grafen (Blackstone)
- Die bloße EXISTENZ eines Parlaments bedeutet die Abwesenheit des Volkes, denn wahre DEMOKRATIE besteht nur durch die Beteiligung des Volkes, nicht durch die Aktivität seiner Repräsentanten. Parlamente bilden ein legalistisches Hindernis zwischen dem VOLK und der Machtausübung, indem sie die Massen von der MACHT ausschlossen und an ihrer Stelle die unumschränkte GEWALT an sich rissen. Dem Volk blieb die falsche äußere ERSCHEINUNG von Demokratie, die sich in langen Reihen zur Stimmabgabe vor den Wahlurnen ausdrückte. (Gaddafi)
- seine Prinzipien heißen Öffentlichkeit und Diskussion (Carl Schmitt)

deutsches Parlament

- hat zu verhindern gesucht, was in seinen Kräften stand, daß wir zur deutschen Einheit gelangten (WAGENER)

Zweites Deutsches Reich

- ICH halte eine richtig geübte parlamentarische Mitwirkung für ebenso nützlich und notwendig, wie eine parlamentarische HERRSCHAFT für schädlich und unmöglich. Das Parlament soll verhindern können, daß schlechte Gesetze gemacht werden. Es soll verhindern können, daß das GELD des Landes verschwendet wird. Aber regieren kann es nicht. (Bismarck)
- weil es BISMARCK nicht gelang, Parlamentarier in die Regierungsarbeit einzubinden (der Fall BENNIGSEN), das Parlament aber selbst keine MÖGLICHKEIT besaß, eine wirkliche Kontrolle auszuüben, blieb das Parlament eine Nörglerbude (SPENGLER)

englisches Parlament

Es gab vom frühen MITTELALTER her eine angelsächsische FORM des Parlaments, die Witan, in der sich alle Grundbesitzer treffen durften, um über anstehende Fragen zu sprechen.
- ab dem 13. Jahrhundert die Sammelbezeichnung für Ober- und Unterhaus
- Da es keine entsprechenden Gesetze gab, setzte der KÖNIG fest, daß er zwei Mal im JAHR das Parlament zusammenrufen werde, um die STEUERN festzulegen und die Eintreibung auszuwerten. Das Parlament sollte eine Kontrollfunktion der Verwaltung erhalten. Es leuchtet ein, daß ohne klare gesetzliche Bestimmungen, zu denen sich das Parlament nicht aufraffen konnte, hier Willkür und Maßlosigkeit für den steuerlichen Alltag bestehen blieben. Es bedeutet aber auch, daß die Engländer sich durch die Schaffung eines solcherart befugten Parlaments überhaupt erst in die Lage versetzten, Gesetze und Regularien möglich zu machen. (Knorr)

französisches Parlament

- Die Gebietskörperschaften nannten sich Parlamente und besaßen eine hohe Unabhängigkeit gegenüber dem zentralistisch agierenden König, denn sie durften die von dem erlassenden Gesetze hinsichtlich der Gültbarkeit in ihren Distrikten prüfen. Im übrigen dienten die Gebietskörperschaften und auch die Generalversammlung lediglich der Geldbeschaffung für den König. (Knorr)
- wurde mit der ZEIT - um 1640 - zum Schmelzofen der ANARCHIE → die einzige HOFFNUNG war in der königlichen GEWALT zu entdecken (MARX)

parlament.txt · Zuletzt geändert: 2019/07/28 16:19 (Externe Bearbeitung)