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DEMOKRATIE

- die Menge der Mittellosen wird zur entscheidenden Instanz über die Staatsverfassung; nicht aber die Gesetze (Aristoteles)
- gegeben, wenn der Wille der Mehrheit der Aktivbürger sich in allen wesentlichen Angelegenheiten durchsetzen kann (Bryce)
- führt zu vollständiger Isolation, da jede Stimme bloß partizipiert für eine Teilstimme
- ist die Regierungsweise, bei der jeder etwas zu sagen hat (Döblin)
- verhüllte Diktatur der Bourgeoisie (Ende)
- Synonym für Industrie, das eine ist ohne das andere nicht positiv denkbar (List)
- Politisierung des Volkes
- Aufgehen des Menschen in äußeren, objektiven Formen der Existenz → daraus erwächst ein Übergewicht des Ökonomischen über das Geistige und somit eine bloß zweckhaft organisierte Gesellschaft, d.i. der Verzicht auf Individualität und Gemeinschaft (Mann)
- das aufgelöste Rätsel aller Verfassungen
- in ihr ist der politische Staat, so wie er sich neben diesen Inhalt stellt und von ihm unterscheidet, selbst nur ein besonderer Inhalt, wie eine besondere Daseinsform des Volkes → die politische Demokratie soll durch die Demokratie als Lebensform überwunden werden
- der Mangel an Despoten → der Versuch, ohne jene fertig zu werden (Marx)
- nicht Herrschaft des Demos, sondern seiner Teilorganisationen (Musil)
- soll nicht in großen Flächenstaaten aufgerichtet werden (Pufendorf)
- Harmonie als Ergebnis einer Einschränkung eigener Kraft und Freiheit für selbiges der anderen
- Die Problematik der bürgerlichen Gesellschaft ist die Inanspruchnahme des Begriffes Freiheit ohne vorherige entsprechende ästhetische Bildung. Deswegen besteht die Notwendigkeit der ästhetischen Bildung vor jeder politischen Mündigkeit. (Schiller)
- die natürlichste Staatsform
Die umfassende Vereinigung von Menschen, die in ihrer Gesamtheit das höchste Recht zu allem hat, was sie vermag. Grund: jeder übertrug die Macht, die er besitzt, auf die Gesellschaft.
- will durch Begierden bedingte Widersinnigkeiten verhindern (Spinoza)
- Beherrschtwerden des politischen Machtwillens der Politik von geistesfremden ökonomischen Kräften (Weber)
- die gleißende, trügerische Losung der Stunde, mit der die Gegenrevolution zur Schlacht zieht, um das Proletariat in seine alte politische Machtlosigkeit zurückzuwerfen (Zetkin)
- ein wilder, ungestümer, gesetzloser Kopf preiset über alles die Demokratie (Zimmermann)

Diskussion im Wolkenstein-Forum

attische Demokratie

- die Grundordnung des Kleisthenes (508 v.Chr.): die Verantwortung für die Geschicke des Landes wurden vom Areopag (blieb zuständig für Brandstifter, Mörder etc.) auf die Volksversammlung und den Rat der 500 gelegt, die durch den Ostrakismos über die politische Richtung Athens entschieden
- bereits seit 487 v.Chr. entschied das Los
- fußt auf der Bedeutung, die die Theten beim Sieg über die Perser erlangten
- Kimon konservierte das System; erst nach 461 v.Chr. wurden Reformen durchgeführt
- um 457 v.Chr. wurde auch die untere Einkommensklasse zur Wahl des Archonats und Areopags zugelassen → man zahlte Diäten - einmalig im Altertum
- das Hauptprinzip der attischen Demokratie war die Rotation → die große Anzahl von Richtern soll Subjektivität und Bestechungsgefahr bannen
- nach der Krisenzeit - Peloponnesischer Krieg - stabilisierte sich die attische Demokratie, da sie es verstand, schwächere Gegner grausam zu bestrafen und dort Kleruchen zur Oberschicht zu machen
- paktierte mit allen, die ihr Sicherheit verhießen, rief einen neuen attischen Seebund ins Leben, der diesmal jedoch nur auf allgemeinen Gewinn bedacht war und nicht auf Hegemonie durch Athen, so daß die Athener reich und unbeweglich wurden, eine Beute wilderer und unduldsamerer Stämme
- unter Eubulos (405-330 v.Chr.) erlebt Athen nochmals einen Aufschwung, der sich jedoch nicht militärisch ausdrückt, nur wirtschaftlich und finanziell, dann fällt es in die Bedeutungslosigkeit zurück, wird zum Spielball plündernder Ausländer

muslimische Demokratie

- basiert auf der Annahme der Gleichheit der Gläubigen und führt zur Toleranz gegenüber anderen, wie sie der Islam vorschreibt
- eine Gewaltenteilung besteht nicht: Exekutive und Legislative bleiben in der Hand eines Königs/Präsidenten/Ministerrates

westliche Demokratie

- beruht nicht auf Kompetenz, sondern auf Repräsentanz (Bossi)
- organisiert den Zusammenhang zwischen Demokratie und Freiheit, denn sie ist Freiheit für das Volk, was ermöglicht wird durch ein gewisses Lebensniveau, eine gewisse Bildung, eine gewisse soziale Gleichheit und politische Ausgewogenheit
- Garanten der westlichen Demokratie sind die Parteien mit ihren oligarchischen Tendenzen, die ein unabdingbares Strukturelement der modernen Demokratie bilden (Duverger)
- sie und das allgemeine Stimmrecht sind erprobte Methoden des Kapitalismus
- Wenn der liberale Professor die Verfassung von Weimar als Erfüllung seiner Träume begreift, so begrüßt sie der Geschäftsliberalismus als die bequemste und vielleicht billigste Methode, die Politik dem Kontor, den Staat dem Schiebertum zu unterstellen. (Spengler)

Demokratiemodelle

monistisch-identitäres Demokratiemodellpluralistisches Konkurrenzmodell
Grundtypenvolksdemokratisch, sozialistisch, rousseauistisch, schweizer Modellfreiheitlich-liberal, kapitalistisch, amerikanisches Modell, Weimarer Republik, Schumpeter
PartizipationRegierung und Volkswillen sollen eins sein; Regierung regiert nach Mehrheitswillen, wobei sie den steuertRegierung repräsentiert den Volkswillen und regiert mitunter gegen Mehrheitswillen
Herrschaftsausübungdirekte, unmittelbare Rätedemokratieindirekte Herrschaft durch Beamtentum, Diskussion, Medien, Gewaltenteilung in präsidialer oder parlamentarischer Herrschaftsform
Grad der Identifikationbedarf einer lebendigen Auffassung des Volkes für die Politik, da unmittelbar kontrolliert werden mußbedarf keiner lebendigen Auffassung, da Verantwortung an Fachleute delegiert wird
Differenzierung der allgemeinen WillensbildungGleichheitsprinzip, Willensbildung für alle und von allen Bürgern, Chancengleichheit im gesellschaftlichen ProzeßRelativismus, Mehrheitsprinzip, Gesetze als Ausdruck des Mehrheitswillens für alle
Form der individuellen Freiheitabsolut, sofern der Einzelbürger mit der allgemeinen Macht koinzidiert bzw. am Willensprozeß teilnimmt; gering, insofern er individuellen Neigungen nachgeht und diese gegen andere behaupten willrelativ; Nischenbildung und Ausübung individuell wahrgenommener Freiheit; gering, insofern er an politischer Willensbildung teilhaben will

Rechtfertigung

- Parlamentarismus, Rechtsstaat und Demokratie ziehen ihre Legitimitätsgrundlage aus dem Glauben an die sittliche Vernunftautonomie des Volkswillens (Heller)

 
demokratie.txt (1071 views) · Zuletzt geändert: 2017/07/01 10:38 von aerolith
 
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