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BISMARCK

Otto von Bismarck-Schönhausen

1815-98
Jurist und Politiker
- arianische Religionsauffassung → Pantheismus → besaß u.a. ein leidenschaftliches Verhältnis zu alten Bäumen

1862: Regierungserklärung → entweder ihr [Österreich] verlagert eure Interessen nach dem Balkan und nach Norditalien oder wir machen im nächsten Krieg mit Frankreich gegen euch gemeinsame Sache
1863: Gespräch mit Napoleon III. über eventuelles Bündnis gegen Österreich ABER Aufstand in Polen, der Bismarck mit den Russen einen Vertrag aushandeln läßt - Konvention von Alvensleben -, so daß das liberale Europa, mithin große Teile Frankreichs, in Bismarck einen neuen Feind sieht
- Bismarck verhindert ein Erscheinen des preußischen Königs bei der Fürstenversammlung in Frankfurt/M, die eine Erweiterung des Bundeszwecks und damit der Bundeszuständigkeit plante
1865: unterbreitet Österreich den Vorschlag, die Rechte an der gemeinsamen Verwaltung von Schleswig und Holstein an Preußen abzukaufen
- als Österreich sich weigert, führt Bismarck Gespräche mit der nationalen Bewegung in Südosteuropa
1866: in Süddeutschland bestand ein Machtvakuum → entweder stößt Frankreich oder Österreich hinein, also will sich Bismarck an die Spitze der entscheidenden Bewegung der Zeit stellen
- das Bündnis mit der liberal-nationalen Bewegung führt dazu, daß er die Einigung in sein politisches Zielprogramm aufnehmen muß
- Bismarck will den monarchischen Staat erhalten, den er als Nationalstaat auf eine neue Basis stellt (Nipperday)
- stellte sich als Ministerpräsident 1866 zur Wahl in den Norddeutschen Reichstag und gewann im 1. Magdeburger Stimmbezirk, den Kreisen Jerichow I und II, mit 66,2% das Mandat als Abgeordneter zur beratenden Versammlung
1870: will keinen totalen Krieg gegen Frankreich, denn der hätte Europa gegen Deutschland aufgebracht → wäre absurdes Kriegsziel
- fiel 1884 in Kolonien-Frage um, denn: Die ganze Kolonialgeschichte ist Schwindel, aber wir brauchen sie für die Wahlen. → im Volk herrschte Aufbruchstimmung in bezug auf die Kolonien

- markanter Charakterwandel nach 1871, der fatale Fehlleistungen bedingte: war nach drei erfolgreichen Kriegen von eigener Unfehlbarkeit überzeugt und riskierte darum den Konflikt mit den katholischen Reichsteilen → Kulturkampf
- glaubte, mit Mitteln des Obrigkeitsstaates die Sozialdemokratie erfolgreich bekämpfen zu können; das gleiche Mittel versuchte er gegen die Polonisierung in den Ostprovinzen → Polen und Sozialdemokraten entwickelten so erst ihre Reichsfeindschaft

Bedeutung Bismarcks

  • setzte kleindeutsche Lösung durch, weil die großdeutsche nicht vom Ausland zugelassen worden wäre
  • während Bismarcks Regierungszeit gab es keine Dissonanzen im europäischen Staatensystem
  • Bismarck verzichtete auf Kolonialpolitik, die auf den Erwerb neuen Landes zielte
  • schuf ein gutes Verhältnis zu Rußland

politisches Selbstverständnis

- deutsche Größe im Mittelalter, die durch selbstverschuldeten Eigensinn der einzelnen Deutschen verlorenging → der Mangel an Gefügigkeit des Einzelnen ins Gesamtgewirke führte zu einer sechshundertjährigen Leidensgeschichte Deutschlands
- die Abtrennung Österreichs war eine Katastrophe: das deutsche Volk hat ein Recht darauf, von den politischen Führungskräften zu erwarten, daß die der Wiederkehr einer solchen Katastrophe vorbeugen
- duldete keine Angriffe gegen die katholische Kirche und versprach den katholischen Abgeordneten, sie in ihrem Wirken dahingehend zu unterstützen
- hielt vom preußischen Dreiklassenwahlrecht nichts und sprach sich gegen indirekte Wahlen aus, da sie das Wahlergebnis verfälschten
- lehnte die Einrichtung eines Oberhauses nach englischem Vorbild ab, weil das Reich zu schwerfällig würde und man zwischen Bundesrat und Reichstag kein drittes Glied brauche, dessen Zusammensetzung und Kompetenzen zudem schwierig zu definieren wären
- wollte Beamte aus dem passiven Wahlrecht haben, denn sie seien zu sehr geneigt, den partikularistischen Neigungen ihrer Regierungen Folge zu leisten, zudem bestünde mit dem Wachsen der Bedeutung des Parlaments die Notwendigkeit einer straff disziplinierten Beamtenschaft
- nutzte das allgemeine Wahlrecht im Sinne eines Plebiszits wie eine Drohung gegen Parteien und Parlament, denn er konnte sich einer weitgehenden Zustimmung im Volk für seine Politik sicher sein, sprach also oft von der Auflösung des Reichstags und Neuwahlen, um die Parteien im Sinne der Regierungspolitik zu disziplinieren

Argumente gegen den Vorwurf des Hasardierens

- Ich weise diese Verdächtigung [ein Spiel zu spielen], die mir 1867 nicht zum ersten Male entgegentritt, die mir aber hier [im Reichstag] die Gelegenheit bietet, ihr öffentlich entgegenzutreten, auf das bestimmteste als Partei-Erfindung zurück. Wir waren in der Lage, gegen ungerechte, lang vorbereitete Angriffe, gegen eine rechtswidrige Majorisierung Preußens am Bunde, gegen eine Gefahr, welche nur mit Bajonetten von uns abgewehrt werden konnte, in ehrlicher Selbstverteidigung, in der Notwehr zum Degen greifen zu müssen und das Wort “Spiel“, „verwegenes, gewagtes Spiel“ darauf anzuwenden ist… ich will den Ausdruck, der mir kam, nicht gebrauchen, er paßt hier nicht.

Reden im Reichstag

- es werden nur Bismarcks längere Reden gelistet, nicht jedoch seine kurzen Bemerkungen resp. Antworten
- wiedergegeben ist der Zeitraum ab 1867

Rede gegen Groote

- entgegnete auf die Angriffe des Abgeordneten Groote auf dessen Rede vom 11. März 1867, daß staatsmännische Klugheit eine gefährliche Eigenschaft sei, vor der er warnen müsse
- erklärte das Fehlen von Motiven im Verfassungsentwurf damit, daß es ein Werk gewesen wäre, diese zu formulieren und zudem stünden andere Aufgaben an als motivische, deren Ausarbeitung in wenigen Wochen von den verbündeten Regierungen nicht hätte bewerkstelligt werden können → das Bemühen lag darin, ein Minimum derjenigen Konzessionen zu finden, welche die Sonderexistenzen [Duodezstaaten] auf deutschem Gebiete der Allgemeinheit machen müssen, wenn diese Allgemeinheit lebensfähig werden soll
- die unitaristische Seite a la Rohden erwartete die Herstellung eines konstitutionell verantwortlichen Ministeriums, aber eine solche Aufgabe ist den 22 verbündeten Regierungen des Norddeutschen Bundes nicht zuzumuten; andererseits ist es ebenso unzumutbar, 21 von 22 Regierungen von der Bildung der Exekutive auszuschließen: daher wurde der Bundesrat mit einem Mehr an Fürstenmacht geschaffen, während Preußen sich die Regierungsbildung vorbehielt und das Volk schließlich über das Parlament ein Korrektivrecht erhielt, den Etat abzulehnen, den die Regierung vorstellte
- Bismarck betonte, daß deutsche Fürsten sich in einem zu schaffenden deutschen Staat nicht mit der machtlosen Rolle zufrieden gäben, wie sie englische Peers in England ausfüllen müssen
- betonte, daß nicht Gewalt das Verhältnis zu (fremden) Fürsten und dem Volk bestimme und man Verträge nicht schlösse, um sie zu brechen; statt dessen bildete Vertrauen die Basis für die geschlossenen Verträge
- betonte, daß die Landtage kein Veto-Recht besäßen, auch der preußische nicht, denn der Verfassungsentwurf sei auf der Grundlage des Todes Tausender gefallener Deutscher im Bürgerkrieg entwickelt worden und könne durch die Einwände einiger mecklenburgischer Rittergutsbesitzer oder partikularistischer Parlamentarier nicht gekippt werden; Bismarck glaubte nicht, daß irgendein Landtag sich gegen den Entscheid des Reichstages aussprechen würde, sofern man sich dort zuvor geeinigt hätte, also auch Verbesserungen des Entwurfs von Seiten der Regierungen aus annähme
- griff die (linken) Kritiker des Verfassungsentwurfs an, die ihre Machtziele (Budgetrecht) über die nationale Aufgabe stellten und bereit seien, den mit dem Blut vieler Gefallener erkauften Entwurf zu kippen, wenn dadurch ihre politischen Ziele schneller erreicht werden würden
- die Regierungen und die Fürsten arbeiteten nicht gegen das Parlament; zudem sei man an einer Entwicklung der Freiheit interessiert, sofern das mit der (äußeren) Sicherheit zusammengebracht werden könne, womit die Frage nach der Dauer des Übergangsstadiums (bis zur vollständigen Einheit) und die der Dauer der Entziehung des Militär-Budgets zusammenhänge, wobei dieses nicht dem Reichstag entzogen werden sollte - die Regierung will das gar nicht -, aber die gegenwärtige Situation müsse ein schlagkräftiges Heer unabhängig von parlamentarischen Mehrheiten sicherstellen; das Parlament wiederum könne sich erst einmal auf anderen Gebieten beweisen und hier die Entwicklung vorantreiben → Bismarck entwickelte hier bereits die Idee des später durchgeführten Septennat
- betonte die Notwendigkeit organischer Gesetzgebungen, u.a. für die Zollverein
- gab an, daß die süddeutschen Brüder im Falle einer kriegerischen Verwicklung auf norddeutsche Unterstützung rechnen könnten, wie auch umgekehrt
- nannte die bisher ins Auge gefaßte Kopfsteuer ein unzureichendes Instrument
- gab gegen die Vorwürfe, daß die Verfassung kein Appellations- und kein Petitionsrecht zulasse, zu bedenken, daß keine Regierung des Norddeutschen Bundes auf dieselben nicht reagieren würde

Rede gegen Münchhausen

- erklärte die Notwendigkeit der Verhaftung von Klenks im Angesicht der entsetzten Maria von Hannover
- erklärte, daß Hannover, als es sich im Bruderkrieg gegen Preußen gestellt hatte, das Risiko einging, Gebiete zu verlieren, denn im Falle eines Sieges hätte es sich an preußischem Terrain bedient, ergo mußte es damit rechnen, seine Macht und Selbständigkeit im Falle der eingetreteten Niederlage zu verlieren

Rede gegen Kantak

- ging auf den Vorwurf des Abgeordneten Kantak, daß nämlich die Deutschen für sich das Nationalitätsprinzip in Anspruch nähmen, es aber den Polen nicht konzedierten, ein und nannte als politische Ziele und Tatsachen:

  • Rechtssicherheit der Polen im preußischen Staatsverband;
  • Wohlstand für die Polen, den sie so noch nie in ihrer Geschichte kannten;
  • 90% (im Wahlbezirk Posen) der wahlberechtigten Polen beteiligten sich an den Wahlen zum Norddeutschen Reichstag und bestimmten einen der ihren, ihre Interessen in Berlin zu vertreten, die ihrersseits betonten, sich für den Staat einzusetzen und an seinem Aufbau mitzuwirken und andererseits diesen Staat bekämpften;
  • kritisierte die alle 15 Jahre organisierte Insurrektion zur Auffrischung der [nationalen] Gefühle in den polnischsprachigen Gebieten, die die Mehrheit der Polen nicht verführte, sondern auf Adel, Intellektuelle und polnische Beamte beschränkt blieb (!);
  • sprach in diesem Sinne nicht von Bürgern Deutschlands, sondern von preußischen Untertanen polnischer Zunge, die im Kontext des Staatenbundes Bürger des Norddeutschen Bundes würden;
  • ging auf die Beeinflussungen der Wahl durch polnische Obrigkeit und Priester ein, die ihm bekannt geworden sind und von denen er ex ungue leonem folgern muß (Wieczorkiewicz, Kunze)
  • die katholischen Abgeordneten im Reichstag seien auch von deutschen Katholiken in Westpreußen und Posen gewählt worden, wo neben 1,2 Millionen Polen auch 1,8 Millionen Deutsche wohnten, wovon ein Gutteil katholisch sei → das Mandat sei keines der Polen oder des Katholizismus, sondern eines für den jeweiligen Wahlbezirk;
  • nannte die Herrschaft der polnischen Adligen drückender als die russische, österreichische ode preußische, was die polnischen Bauern davon abhielte, sich auf die Seite ihrer einstigen (polnischen) Herren zu schlagen;
  • rechnete Kantak vor, daß die von ihm geforderte Nationalstaatlichkeit Polens auf dem Gebiet von 1772 auf Kosten einer nichtpolnischen Mehrheit ginge, denn in den meisten einst polnischen Gebieten seien entweder Deutsche oder Russen, Ruthenen oder Juden in der Überzahl: insgesamt stünden 18 Millionen Nichtpolen gegen etwa 6 Millionen Polen [von etwa 7,5 Millionen Polen weltweit] in den beanspruchten Gebieten;
  • forderte die polnische Fraktion dazu auf, nicht länger dem Phantom eines Nationalstaates nachzujagen, das außer einigen wenigen Adligen, Intellektuellen und Geistlichen [Bismarck beziffert diesen Anteil auf einige Hunderttausend] in Polen keiner wolle und sich statt dessen bei der Gestaltung des Norddeutschen Bundes aktiv zu beteiligen

Rede gegen Waldeck und Lasker

Thema: ministerielle Verantwortlichkeit, die von Bennigsen, Waldeck oder Lasker zuerst über den § 12, dann über Amendements des § 16 in die Verfassung gebracht werden sollten

  • die Verantwortlichkeit der preußischen Ministerien bleibt dieselbe wie vor dem Vertrag mit den verbündeten Regierungen;
  • man müsse zwischen einer möglichen individuellen Verantwortlichkeit des Ministers, der des gegenzeichnenden Bundeskanzlers und der Kompetenz des Bundesrates differenzieren und käme schnell zu dem Schluß, daß eine gemeinsame Arbeit kaum möglich wäre, wenn sich jeder opponierende Minister auf seinen Verantwortlichkeitsbehuf zurückziehen könnte, eine so GETEILTE Verantwortlichkeit wäre Bismarck zu viel;
  • die Liberalen scheuten die Volksfreiheit wie der Teufel das Weihwasser; er selbst nähme rebus sic stantibus in Anspruch, sehe sein Wirken aber immer auf Freiheit, Wohlstand und Sicherheit des Vaterlands gerichtet und
  • man solle bei den Liberalen auf das Einreichen von Amendements verzichten, die letztlich bloß zu Lasten der verbündeten Regierungen gingen, denn er habe bei diesen Regierungen bereits das Maximum an Entgegenkommen erreicht: man könne den Verbündeten nicht noch mehr Machtverzicht zumuten, wolle man sie im Boot lassen

33. Sitzung des Norddeutschen Reichstags, 15. April 1867

- gab seiner Freude Ausdruck, daß die verbündeten Regierungen sich bei 40 Änderungen (Amendements), die die beratende Versammlung des Norddeutschen Bundes beschlossen habe, einverstanden erklärten, insofern es gelingen möge, bei den Punkten Sicherstellung der Heereseinrichtungen und Diäten eine Einigung zu erzielen → die betreffenden Änderungen gegenüber der Regierungsvorlage listet Bismarck in dieser Rede auf
- betonte die Kompromißbereitschaft der verbündeten Regierungen, die die individuelle Überzeugung hinter dem nationalen Erfordernis zurücktreten lasse

Rezeption

- will Bürokraten zu Europäern machen: alle zehn Jahre zwei Dutzend Bürokraten erschießen, um die anderen auf Trab zu halten
- betrachtete sich als Führer des Volkes, also muß ich ihnen folgen
- am meisten zitiert, und zwar unvollständig in ihrem Wortlaut, ist eine Sentenz aus einer Reichstagsrede vom Februar 1888: Wir Deutsche fürchten Gott und sonst nichts auf der Welt; und diese Gottesfurcht ist es schon, die uns den Frieden lieben und pflegen läßt.;

- Der größte Charakter, den wir hatten, seitdem wir Politik treiben, war Bismarck; sein Positivismus bestand darin, daß er bei aller wilden Kraft beim Erreichbaren halt machte, das Phantastische und Uferlose ablehnte. (Flake)
- von Natur aus niederdeutscher (ostfälischer) Herrenbauer, wählte er Preußen als den festen Punkt seiner Konstruktion, weil es der einzige kernhafte Staat (staatlicher Egoismus) großen Stils ist, den es in Deutschland gibt → Deutschland als moderner Staat muß aus widerstrebenden Elementen gegen die schon formierten Mächte des Kontinents aufgebaut werden, was das Problem aus der organischen Entwicklung in die Sphäre der politischen Tat transportiert
- arbeitete noch 1864 (in Schönbrunn) ernsthaft mit Österreich an einer Lösung der deutschen Zerrissenheit und blieb bis 1871 an dieser Möglichkeit
- focht gegen den preußischen Partikularismus Kämpfe aus wie gegen jeden anderen innerhalb Deutschlands und erklärte, er, ein Skeptiker des Nationalgefühls, jeden Partikularismus als Revolte gegen das Gemeinwesen
- als Verächter der Massen und der Revolutionen nahm er das revolutionäre Mittel des allgemeinen Wahlrechts in die Verfassung auf (Freyer)
- prinzipienlose Realpolitik mit Anfangserfolgen, die weitgehend den Irrationalismus im deutschen Massenmenschen a la Diederich Heßling entwickelte (Lukacs)
- die persönliche geschichtliche Leistung Bismarcks besteht darin, daß er die Aufgabe der Schaffung eines deutschen Nationalstaats in ihren außenpolitischen Bedingtheiten erkannte und mit den dieser Problemlage entsprechenden Mitteln zur Lösung führte (Oncken)
- stürzte durch die Verbindung der Jesuiten und Marxisten 1887 (Rosenberg)
- Unter Bismarcks Protektorat kam das Kartell der staatserhaltenen und produzierenden Kräfte, Rittergut und Hochofen, zusammen; aus Angst vor den Roten und weil es sich anbot. (Schmoller)
- der letzte Staatsmann spanischen Stils (Spengler)

 
bismarck.txt (1064 views) · Zuletzt geändert: 2018/08/11 09:13 von aerolith
 
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